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Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen

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Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zur Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen sieht die Einrichtung von Carsharingstellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum vor. Grundlage hierfür ist die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, durch die die Ausweisung solcher Flächen nun auch auf öffentlichen Straßen möglich ist. Damit wird die bisherige Beschränkung aufgehoben, die Carsharingstellplätze primär auf Bundesstraßen beschränkte.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss der Einrichtung dieser Stellplätze sowie dem entsprechenden Bewerbungs- und Auswahlverfahren zustimmt. Die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation sowie für Stadtentwicklung und Stadtplanung sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen.

Für das Auswahlverfahren ist ein analoges Vorgehen zum bereits etablierten Kachelverfahren bei der Installation von Elektroladesäulen vorgesehen. Dabei wird das Stadtgebiet in Quadrate von 500 Metern Kantenlänge unterteilt. Pro Kachel sollen bis zu vier Stellplätze vergeben werden, wobei ein Anbieter maximal zwei Plätze erhalten kann. Bei mehreren Bewerbungen pro Fläche legt die Verwaltung eine Priorisierung fest. Vorrang haben dabei Angebote für Mobilstationen, die Bereitstellung von Elektrofahrzeugen inklusive zusätzlicher Ladesäulen, Angebote mit Elektrofahrzeugen ohne zusätzliche Ladesäulen sowie Anbieter mit der Zertifizierung „Blauer Engel“.

Die Flächen sollen vorerst aus bestehenden, nicht bewirtschafteten Parkplätzen bereitgestellt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, lediglich Gebühren zur Deckung der Verwaltungskosten zu erheben. Die Kosten für Beschilderungen, Bodenpiktogramme sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nach Ende der Sondernutzung sind von den Carsharingunternehmen zu tragen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 218 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.