Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 68 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 19.09.2019
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.AFörderung von Carsharing im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 1824/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1824/2019/6A sieht die Einrichtung von Carsharingstellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum des Stadtgebiets Essen vor. Grundlage hierfür ist die Ergänzung des Straßen- und Wegegesetzes NRW um den Paragrafen 18a, welcher die Ausweisung von Stellplätzen an allen öffentlichen Straßen ermöglicht. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Bereitstellung von Flächen ein erweitertes Mobilitätsangebot zu schaffen und die Nutzung von Carsharing als Alternative zum privaten Pkw zu fördern.
Für die Vergabe der Flächen ist ein transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren vorgesehen. Dabei soll ein bewährtes Kachelverfahren angewandt werden, bei dem das Stadtgebiet in Quadrate von 500 Metern Kantenlänge unterteilt wird. Pro Kachel können bis zu vier Stellplätze vergeben werden, wobei ein Anbieter maximal zwei Plätze erhalten kann. Im Falle von mehreren Bewerbungen pro Fläche legt die Verwaltung eine Priorisierung fest. Vorrang haben dabei Anfragen an bereits ausgewiesene Mobilstationen sowie Angebote, die Elektrofahrzeuge und die Errichtung zusätzlicher E-Ladesäulen beinhalten. Auch Anbieter mit der Zertifizierung „blauer Engel“ werden bei der Vergabe bevorzugt.
Die Sondernutzungserlaubnisse werden für einen Zeitraum von höchstens acht Jahren erteilt. Es sollen vorrangig Flächen genutzt werden, die bereits als unbewirtschaftete Parkplätze dienen. Die Kosten für Bodenpiktogramme, Beschilderungen sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nach Ende der Nutzung sind von den Carsharingunternehmen zu tragen. Die Stadt beabsichtigt, lediglich Gebühren zur Deckung der Verwaltungskosten zu erheben.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
- 05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) · verwiesen in den ASP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben - 2.BFörderung von Carsharing im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen sieht die Einrichtung von Carsharingstellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum vor. Grundlage hierfür ist die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, durch die die Ausweisung solcher Flächen nun auch auf öffentlichen Straßen möglich ist. Damit wird die bisherige Beschränkung aufgehoben, die Carsharingstellplätze primär auf Bundesstraßen beschränkte.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss der Einrichtung dieser Stellplätze sowie dem entsprechenden Bewerbungs- und Auswahlverfahren zustimmt. Die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation sowie für Stadtentwicklung und Stadtplanung sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Für das Auswahlverfahren ist ein analoges Vorgehen zum bereits etablierten Kachelverfahren bei der Installation von Elektroladesäulen vorgesehen. Dabei wird das Stadtgebiet in Quadrate von 500 Metern Kantenlänge unterteilt. Pro Kachel sollen bis zu vier Stellplätze vergeben werden, wobei ein Anbieter maximal zwei Plätze erhalten kann. Bei mehreren Bewerbungen pro Fläche legt die Verwaltung eine Priorisierung fest. Vorrang haben dabei Angebote für Mobilstationen, die Bereitstellung von Elektrofahrzeugen inklusive zusätzlicher Ladesäulen, Angebote mit Elektrofahrzeugen ohne zusätzliche Ladesäulen sowie Anbieter mit der Zertifizierung „Blauer Engel“.
Die Flächen sollen vorerst aus bestehenden, nicht bewirtschafteten Parkplätzen bereitgestellt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, lediglich Gebühren zur Deckung der Verwaltungskosten zu erheben. Die Kosten für Beschilderungen, Bodenpiktogramme sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nach Ende der Sondernutzung sind von den Carsharingunternehmen zu tragen.
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Beratungsfolge
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · verwiesen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · eingebracht
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
- 05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) · verwiesen in den ASP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben - 3.Freiheit Emscher (Interkommunaler Entwicklungsplan Essen - Bottrop - RAG) Stadtbezirke: IV, V Stadtteile: Bergeborbeck, Karnap, Vogelheim, Altenessen Nord Verkehrskonzept Essener NordenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Sabinastraße 8/10 a" Stadtbezirk: II Stadtteil: RüttenscheidZur Vorlage · 1656/2019/6B · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung sieht die Erlassung einer Satzung über eine Veränderungssperre für die Grundstücke Sabinastraße 8 und 10a im Stadtteil Rüttenscheid vor. Ziel der Maßnahme ist die Sicherung der Bauleitplanung, insbesondere der Grundlagen für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 19/16 „Eleonora-Straße/Sabinastraße“. Dieser Bebauungsplan sieht vor, die Ansiedlung von zentrenrelevantem Einzelhandel im betreffenden Planbereich auszuschließen.
Anlass für die beantragte Veränderungssperre sind zwei am 7. März 2019 gestellte Bauvoranfragen für Einzelhandelsflächen mit einer Größe von 760 m² beziehungsweise 799 m². Diese Voranfragen stehen im Widerspruch zu den Zielen des Masterplans Einzelhandel sowie dem Allgemeinen Beschluss zur Aufstellung des genannten Bebauungsplanes. Die Veränderungssperre soll für die Dauer von zwölf Monaten gelten, wobei das Enddatum auf den 13. Mai 2021 festgesetzt ist. Eine Verlängerung der Sperre um ein weiteres Jahr ist gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches bis spätestens April 2021 möglich, sofern der Bebauungsplan bis zu diesem Zeitpunkt nicht rechtskräftig ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Bedenken gegen die Satzung erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung dem Rat der Stadt eine Entscheidung empfiehlt. Der Satzungsbeschluss durch den Rat ist für die erste Jahreshälfte 2020 vorgesehen. Die rechtliche Grundlage der Maßnahme bildet das Baugesetzbuch.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B224) bis zum AK Essen/Gladbeck hier: Stellungnahme der Stadt Essen im Rahmen des AnhörungsverfahrensZur Vorlage · 0070/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Bau der A 52 zwischen dem Autobahnkreuz Essen-Nord und dem Autobahnkreuz Essen/Gladbeck hat die Verwaltung eine Stellungnahme zur aktuellen Planänderung (Deckblatt III) vorgelegt. Die Änderungen umfassen unter anderem die Fortschreibung von Verkehrsgutachten, Lärmuntersuchungen, Schadstoffuntersuchungen sowie Anpassungen in der Wasser- und Landschaftsplanung.
Die Untere Wasserbehörde hat keine Bedenken gegen die Änderungen, weist jedoch auf die noch nicht abgeschlossene Abwasserfreiheit der Boye hin. Das Umweltamt bestätigt die Erwartung minimaler klimatischer Veränderungen durch zusätzliche Versiegelung, merkt jedoch an, dass an bereits belasteten Abschnitten der B 224 Maßnahmen zur Vermeidung von Lärm- und Luftbelastungssteigerungen erforderlich sind. Die Grünentwicklung durch Grün und Gruga Essen sieht keine grundsätzlichen Einwände, fordert jedoch die Verwendung heimischer Arten und Wildkräutermischungen zur Förderung der biologischen Vielfalt.
Die Verkehrsplanung fordert die Einrichtung einer separaten Rechtsabbiegespur an der Arenbergstraße, um Rückstauprobleme am Knotenpunkt zu reduzieren. Das Gesundheitsamt weist auf prognostizierte Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte im Bereich Karnap hin, was bei 23 Wohnhäusern nachts der Fall sei. Zur Sicherung der Wohnqualität wird eine Mindesthöhe der Lärmschutzwand von 4,5 Metern gefordert. Insgesamt besteht laut Gesundheitsamt für 47 Wohnhäuser ein Anspruch auf Entschädigung. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kapelle im Krankenhaus der Huyssens-Stftung Henricistr. 92 in EssenZur Vorlage · 0056/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I einen Bericht über die Eintragung der Kapelle im Krankenhaus der Huyssens-Stiftung in die Denkmalliste der Stadt Essen vor. Hintergrund ist eine Weisung der Bezirksregierung Düsseldorf, die die Stadt Essen im Wege der Fachaufsicht angewiesen hat, das Objekt als Baudenkmal einzutragen.
Die Grundlage für diesen Vorgang bildet eine gutachtliche Stellungnahme des Landschaftsverbandes Rheinland – Amt für Denkmalpflege im Rheinland, die den Denkmalwert der Kapelle gemäß dem Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt. Im Dezember 2018 führten Umbauplanungen im Krankenhaus zu einem Austausch zwischen der Klinikleitung, Vertretern der evangelischen Kirche, Denkmalbehörden sowie Vertretern der Stadt Essen und verschiedener kultureller Institutionen.
Der Landschaftsverband Rheinland beantragte die Eintragung mit sofortiger Vollziehung, da durch die Entfernung einer Holzdecke aus Brandschutzgründen eine Gefährdung des Bestandes vorlag. Die Verwaltung hat im Anschluss an die Weisung der Bezirksregierung ein Anhörungsverfahren gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz NRW mit der Eigentümerin durchgeführt. Sofern keine Einwände gegen den Denkmalwert erhoben werden, erfolgt die Eintragung des Objekts in die Denkmalliste.
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Beratungsfolge
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, SüdostvierteZur Vorlage · 1760/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1760/2019/6A behandelt den Baubeschluss zur ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in den Essener Fördergebieten West, Nord sowie Mitte/Ost. Die Maßnahmen umfassen Staudenpflanzungen in Stadtteilen wie Altendorf, Bochold, Altenessen-Süd, dem Nordviertel, dem Stadtkern, dem Ostviertel und dem Südostviertel, um die biologische Vielfalt und die Klimaanpassung zu fördern. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 450.000 Euro, wobei pro Raumeinheit Herstellungskosten in Höhe von 150.000 Euro anfallen. Die Finanzierung erfolgt durch den EFRE-Fördertopf mit einem Satz von 90 Prozent, während die Stadt einen Eigenanteil von 10 Prozent übernimmt. Für das Gebiet West liegt bereits eine erste Förderzusage des Landes über maximal 135.000 Euro vor. Die Fertigstellung der Maßnahmen ist bis Ende 2021 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss den Bau und den Baubeginn beschließt, während die Bezirksvertretungen I bis V sowie die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Umwelt Empfehlungen abgeben. Grundlage der Vorlage sind die bereits erstellten Integrierten Entwicklungskonzepte für die genannten Gebiete. Diese dienen der Akquise von Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 172 BauGB, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere sowie eine Zuspitzung von Problemen in den betroffenen Stadtteilen zu verhindern.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des WaldthausenparkZur Vorlage · 1816/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Integrierten Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST sieht den Baubeschluss zur Umgestaltung des Waldthausenparks vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Umsetzung empfehlen und der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen den Bau sowie den Baubeginn beschließt.
Die Maßnahme ist Teil eines stadtplanerischen Konzepts, um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu steigern und die Unterversorgung an Spiel- und Freiflächen auszugleichen. Geplant ist die Erneuerung von Wegen und Treppenanlagen, die Schaffung neuer Sitzplätze sowie die Bepflanzung mit Stauden und Sträuchern. Ein besonderer Fokus liegt auf der Anlage neuer Spielbereiche: Im Süden soll ein Bereich für schulpflichtige Kinder mit Kletterelementen entstehen, während unter der Alfred-Herrhausen-Brücke ein Bereich für Jugendliche mit einem Bolzkäfig und Skate-Elementen vorgesehen ist. Durch die gezielte Entfernung von dichtem Strauchwerk sollen zudem Angsträume reduziert und die Sauberkeit im Park gefördert werden.
Die Finanzierung der Herstellungskosten in Höhe von rund 450.000 Euro soll zu 90 Prozent über EFRE-Mittel erfolgen, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von 10 Prozent leistet. Die Ausschreibung der Maßnahme ist für das Frühjahr 2020 geplant, um einen Baubeginn im Herbst 2020 zu ermöglichen und die Fertigstellung bis Ende 2021 zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des ElisenplatzesZur Vorlage · 1822/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die bauliche Umgestaltung des Elisenplatzes im Ostviertel. Die Maßnahme ist Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen MITTE/OST. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Beschluss für den Bau und den Baubeginn der Umgestaltung beantragt. Die Umsetzung soll nach Erhalt der Förderzusage im Frühjahr 2020 erfolgen, wobei ein Baubeginn im Herbst 2020 angestrebt wird. Die Fertigstellung muss gemäß den Fördervorgaben bis Ende 2021 erfolgen.
Die Parkanlage dient als zentrale Grünfläche im Ostviertel, sieht sich jedoch durch den Neubau einer Kindertagesstätte und veraltete Wegeführungen in ihrer Nutzung eingeschränkt. Das Konzept sieht eine Grundsanierung der Wege, die Auflichtung von Gehölzflächen zur Vermeidung von Angsträumen sowie die Erweiterung von Spiel- und Sportangeboten vor. Zudem sollen die Anbindung an Wohnquartiere und umliegende Grünbereiche verbessert und die Sauberkeit durch zusätzliche Abfalleimer erhöht werden. Die Planung basiert auf einem Entwurf, der unter Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachplanern entwickelt wurde.
Die Finanzierung der Herstellungskosten in Höhe von rund 550.000 Euro erfolgt durch einen Eigenanteil der Stadt Essen von 10 Prozent, während 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten über EFRE-Mittel kofinanziert werden sollen. Im Haushalt sind für den Zeitraum 2019 bis 2022 entsprechende Ansätze vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Aufnahme der Maßnahme "Sanierung der Vorkühler" der Stiftung Zollverein in die Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt für den Stadtbezirk VI Zollverein"Zur Vorlage · 0080/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Maßnahme „Sanierung der Vorkühler“ der Stiftung Zollverein in die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für den Stadtbezirk VI Zollverein aufzunehmen. Die Sanierung der technischen Anlage auf dem Welterbe Zollverein ist mit zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 7.795.185 Euro veranschlagt. Aufgrund eines bestehenden Sanierungsbedarfs und der Einsturzgefahr des Bauwerks wurde die Maßnahme im aktuellen Stadtentwicklungsprogramm 2020 beantragt.
Die Aufnahme in die Fortschreibung des IEK ist notwendig, um die erforderlichen Mittel im Rahmen der Einplanungsgespräche mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen im Landeshaushalt zu sichern. Da die Stiftung Zollverein für ihre Maßnahmen eine 100-prozentige Förderung durch das Land NRW erhält, entsteht für die Stadt Essen kein Eigenanteil an den Kosten.
Die Verwaltung erarbeitet die Fortschreibung des IEK in Abstimmung mit der Stiftung Zollverein, um die Maßnahmen beider Institutionen in einem gemeinsamen Konzept zu vereinen. Ziel ist es, die Stadtteilentwicklungsstrategie für den Stadtbezirk VI Zollverein zu unterstützen und die Fortsetzung des Stadtteilprojektes Katernberg zu gewährleisten. Die Gremienbefassung für die entsprechende Fortschreibung ist für das zweite Quartal 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Planungsbeschluss Umweltspur SchützenbahnZur Vorlage · 1881/2019/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr umfasst den Planungsbeschluss für eine Umweltspur in der Schützenbahn sowie eine Protected Bike Lane in der Bernestraße. Ziel dieser Maßnahmen ist die Einhaltung des EU-NO2-Grenzwerts von 40 µg/m³ im Jahresmittel, wie es im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs zum Luftreinhalteplan der Stadt Essen festgelegt wurde.
Die geplante Umweltspur soll zwischen dem Varnhorst Kreisel und der Gladbecker Straße eine Breite von 4,75 Metern aufweisen, wobei sich der Querschnitt im Bereich der Synagoge auf 3,50 Meter reduziert. Die Protected Bike Lane erstreckt sich vom Varnhorst Kreisel bis zur Weiglestraße mit einer nutzbaren Breite von 3,50 Metern. Bauliche Anpassungen an verschiedenen Knotenpunkten sollen den Busverkehr und die Sicherheit des Radverkehrs gewährleisten, unter anderem durch die Verbreiterung von Radaufstellstreifen und die Einrichtung einer einseitigen Verkehrsführung am Gebäude Holle Karree.
Die Kosten für die Umweltspur werden mit 2.115.000 Euro veranschlagt, wobei eine Deckungslücke von 115.000 Euro über Mittel zur Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen ausgeglichen werden soll. Die Protected Bike Lane wird mit 570.000 Euro kalkuliert. Weitere Kosten entstehen für die Barrierefreiheit der Bushaltestelle Viehofer Platz, die Unfallhäufungsstelle am Varnhorst Kreisel sowie die Erneuerung von Lichtsignalanlagen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Planung beschließt und die Verwaltung mit der Umsetzung bis zur Baureife beauftragt.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · Ablehnung bei Stimmengleichheit
- 23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Lenkungsausschuss ÖPNV
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Sanierungs- und Nutzungskonzept Zeche CarlZur Vorlage · 0174/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und CDU haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0174/2020 gestellt, der die Erarbeitung eines Sanierungs- und Nutzungskonzepts für das Areal der Zeche Carl vorsieht. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu beauftragen, ein Konzept für die Steigerhäuser, den Malakowturm sowie die Grubenschreinerei zu erstellen. Dabei soll der Schwerpunkt auf einer öffentlichen Nutzung liegen, wobei die Einrichtung einer Stadtteilbibliothek als Beispiel angeführt wird.
Das zu erarbeitende Konzept soll neben der Nutzungsidee auch einen Plan zur Altlastensanierung der konzeptionell vorgesehenen Flächen, einen Projektzeitplan sowie eine fundierte Kostenschätzung für das Gesamtprojekt umfassen. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, die Beantragung von Fördermitteln für die geplanten Maßnahmen zu prüfen. Die Ergebnisse der Ausarbeitung sollen den zuständigen Fachausschüssen bis Juni 2020 zur weiteren Beratung vorgelegt werden. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die den Kulturausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie den Bau- und Verkehrsausschuss umfasst. Federführend für die Vorlage ist das Kulturamt.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.02.2020 · Kulturausschuss (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
- 19.Förderung von Sanierungsmaßnahmen an BaudenkmälernErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 21.Anträge und Anfragen
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Pressemitteilung