Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung)

06.02.2020, 15:00 – 06.02.2020, 16:52 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 68 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 19.09.2019
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.A
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
2.B
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — verwiesen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — eingebracht
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
3.

Freiheit Emscher (Interkommunaler Entwicklungsplan Essen - Bottrop - RAG) Stadtbezirke: IV, V Stadtteile: Bergeborbeck, Karnap, Vogelheim, Altenessen Nord Verkehrskonzept Essener Norden

Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Sabinastraße 8/10 a" Stadtbezirk: II Stadtteil: Rüttenscheid
Zur Vorlage · 1656/2019/6B · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B224) bis zum AK Essen/Gladbeck hier: Stellungnahme der Stadt Essen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Zur Vorlage · 0070/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kapelle im Krankenhaus der Huyssens-Stftung Henricistr. 92 in Essen
Zur Vorlage · 0056/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte
Zur Vorlage · 1760/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Waldthausenpark
Zur Vorlage · 1816/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Elisenplatzes
Zur Vorlage · 1822/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Aufnahme der Maßnahme "Sanierung der Vorkühler" der Stiftung Zollverein in die Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt für den Stadtbezirk VI Zollverein"
Zur Vorlage · 0080/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Planungsbeschluss Umweltspur Schützenbahn
Zur Vorlage · 1881/2019/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — Ablehnung bei Stimmengleichheit
23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Lenkungsausschuss ÖPNV
13.

Anträge und Anfragen
13.1
Sanierungs- und Nutzungskonzept Zeche Carl
Zur Vorlage · 0174/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.02.2020 · Kulturausschuss (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.

Mitteilungen der Verwaltung
15.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
19.

Förderung von Sanierungsmaßnahmen an Baudenkmälern

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
21.

Anträge und Anfragen
22.

Mitteilungen der Verwaltung
23.

Pressemitteilung