Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Schriftliche Anträge und Anfragen
- 2.1Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 3.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Förderung von Carsharing im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: verwiesen
- 5.Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)Zur Vorlage · 1602/2019/6A 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDUZur Vorlage · 0276/2020/6 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 7.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"Zur Vorlage · 0180/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Bau und Baubeginn der Maßnahme Neubau Beleuchtungsanlage "Jägerstraße / Ottilienstraße" sowie "Frohnhauser Straße / Schwanenkampstraße"Zur Vorlage · 0227/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fußgängerbrücke Brehminsel"Zur Vorlage · 0281/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 10.Sachstand zur Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des KAG NRW bei der Stadt Essen sowie Maßnahmen zur Sicherung der Förderung von BeitragsmaßnahmenZur Vorlage · 0329/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Neuerungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)Zur Vorlage · 0253/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Stadterneuerungsmaßnahme Kupferdreh - Verkehrsverknüpfungspunkt S 9 Offenlegung Deilbach hier: aktueller SachstandZur Vorlage · 0236/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Jahresrückblick 2019 - Bauprojekte der Immobilienwirtschaft
- 14.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019Zur Vorlage · 0039/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von PlanungsleistungenZur Vorlage · 0205/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der KindertagesstätteZur Vorlage · 0263/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 20.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 4. Quartal 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 21.Verschiedenes