Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Schriftliche Anträge und Anfragen

2.1 Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

5. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 1602/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDU

Vorlage ansehen · 0276/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

7. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"

Vorlage ansehen · 0180/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme Neubau Beleuchtungsanlage "Jägerstraße / Ottilienstraße" sowie "Frohnhauser Straße / Schwanenkampstraße"

Vorlage ansehen · 0227/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fußgängerbrücke Brehminsel"

Vorlage ansehen · 0281/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Sachstand zur Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des KAG NRW bei der Stadt Essen sowie Maßnahmen zur Sicherung der Förderung von Beitragsmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0329/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Neuerungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Vorlage ansehen · 0253/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Stadterneuerungsmaßnahme Kupferdreh - Verkehrsverknüpfungspunkt S 9 Offenlegung Deilbach hier: aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 0236/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Jahresrückblick 2019 - Bauprojekte der Immobilienwirtschaft

14. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019

Vorlage ansehen · 0039/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 0205/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der Kindertagesstätte

Vorlage ansehen · 0263/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 4. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Verschiedenes