Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 90 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2019

2. Niederschrift Nr. 92 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2019

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Schriftliche Anfragen und Anträge

4.1 Sanierungs- und Nutzungskonzept Zeche Carl

Vorlage ansehen · 0174/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Die Kulturstadt Essen auf neuen Wegen 1. Vom Kulturpfad zum Kulturpunkt 2. Vom Kulturpfadfest zum NEUEN ART WALK (Arbeitstitel) 3. Von Süd nach Nord, von Ost nach West oder: E=dreiBhochzwei (Arbeitstitel)

Vorlage ansehen · 0068/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 II GO NRW

Vorlage ansehen · 0167/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Planungsbeschluss Umweltspur Schützenbahn

Vorlage ansehen · 1881/2019/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.1 Wirksamkeitsprüfung der geplanten Umweltspur

Vorlage ansehen · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2 TOP 7: Planungsbeschluss Umweltspur Schützenbahn

Vorlage ansehen · 0243/2020/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

10. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Ruhrgebiet für Essen

Vorlage ansehen · 0055/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Durchführung des Gebäudeabbruchs im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0008/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte

Vorlage ansehen · 1760/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Abbruch der Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Ersatz Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"

Vorlage ansehen · 0164/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Bushaltestelle Altenessen Bahnhof hier: Beantwortung des Antrages 1818/2019/SPD/CDU/FDP

Vorlage ansehen · 0165/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Berthold-Beitz-Boulevard 3. Bauabschnitt - Aufnahme eines Bebauungsplans für den Ausbau der Friedrichstraße in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung

Vorlage ansehen · 0041/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Interim Kindertageseinrichtung Mintarder Weg 47

Vorlage ansehen · 0058/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Umbau des Gebäudes der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Papestraße 7 zur Unterbringung einer städtischen Dienststelle

Vorlage ansehen · 0156/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Generalsanierung der Schülertoiletten Gervinusschule, Abzweig Diergardtstraße 10 hier: Erhöhung der Gesamtkosten

Vorlage ansehen · 1850/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Mitteilungen der Verwaltung

20. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im IV. Quartal 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im IV. Quartal 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes