Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung)

13.02.2020, 15:04 – 13.02.2020, 17:05 Uhr

Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 90 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2019
2.

Niederschrift Nr. 92 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2019
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.

Schriftliche Anfragen und Anträge
4.1
Sanierungs- und Nutzungskonzept Zeche Carl
Zur Vorlage · 0174/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.02.2020 · Kulturausschuss (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Die Kulturstadt Essen auf neuen Wegen 1. Vom Kulturpfad zum Kulturpunkt 2. Vom Kulturpfadfest zum NEUEN ART WALK (Arbeitstitel) 3. Von Süd nach Nord, von Ost nach West oder: E=dreiBhochzwei (Arbeitstitel)
Zur Vorlage · 0068/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.02.2020 · Kulturausschuss (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 II GO NRW
Zur Vorlage · 0167/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Planungsbeschluss Umweltspur Schützenbahn
Zur Vorlage · 1881/2019/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — Ablehnung bei Stimmengleichheit
23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.1
Wirksamkeitsprüfung der geplanten Umweltspur
Zur Vorlage · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.2
TOP 7: Planungsbeschluss Umweltspur Schützenbahn
Zur Vorlage · 0243/2020/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8.

Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — verwiesen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — eingebracht
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: eingebracht
10.
Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Ruhrgebiet für Essen
Zur Vorlage · 0055/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Durchführung des Gebäudeabbruchs im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 0008/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte
Zur Vorlage · 1760/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Abbruch der Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Ersatz Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Zur Vorlage · 0164/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Bushaltestelle Altenessen Bahnhof hier: Beantwortung des Antrages 1818/2019/SPD/CDU/FDP
Zur Vorlage · 0165/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Berthold-Beitz-Boulevard 3. Bauabschnitt - Aufnahme eines Bebauungsplans für den Ausbau der Friedrichstraße in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung
Zur Vorlage · 0041/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Interim Kindertageseinrichtung Mintarder Weg 47
Zur Vorlage · 0058/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Umbau des Gebäudes der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Papestraße 7 zur Unterbringung einer städtischen Dienststelle
Zur Vorlage · 0156/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Generalsanierung der Schülertoiletten Gervinusschule, Abzweig Diergardtstraße 10 hier: Erhöhung der Gesamtkosten
Zur Vorlage · 1850/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im IV. Quartal 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im IV. Quartal 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Verschiedenes