Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung)

11.02.2020, 16:03 – 11.02.2020, 17:03 Uhr

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 03.12.2019
2.

Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3.
Cash Pool-Jahresbericht 2019
Zur Vorlage · 1863/2019/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
5.
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0148/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0148/2020/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.

Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2020

Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 1646/2019/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Waldthausenpark
Zur Vorlage · 1816/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Generalsanierung der Schülertoiletten Ludgerusschule, Kellerstraße 86 hier: Erhöhung der Gesamtkosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Generalsanierung der Schülertoiletten Gervinusschule, Abzweig Diergardtstraße 10 hier: Erhöhung der Gesamtkosten
Zur Vorlage · 1850/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Mitteilungen der Verwaltung
12.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Mitteilungen der Verwaltung
14.

Anfragen