← alle Sitzungen
Rat der Stadt Essen (47. Sitzung)
19.02.2020, 14:00 – 19.02.2020, 16:23
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0194/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0268/2020/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0261/2020/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen
hier:Wahl eines/einer 2. stellv. Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen sowie eines Vertreters/einerVertreterin des Verwaltungsrates in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
Vorlage ansehen · 0015/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Aufsichtsrat der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH -GVE-
Vorlage ansehen · 0042/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen
Vorlage ansehen · 0214/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Entsendung eines städtischen Delegierten in Verbandsgremien
Vorlage ansehen · 0257/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0212/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25. Mai und 26. Mai 2020 in Essen
Vorlage ansehen · 0184/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.1 Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0279/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorab-Auszug aus der Niederschrift
des Ausschusses für Soziales, Arbeit,
Gesundheit und Integration vom 18.02.2020
8. Entlastung von Altschulden durch Bund und Land
(gemeins. Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion und der
Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0198/2020/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.1 Entlastung von Altschulden durch Bund und Land
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0269/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: verwiesen
10. Flughafen Essen/Mülheim GmbH
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 0148/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.1 Flughafen Essen/Mülheim GmbH
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 0148/2020/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2 Schließung des Flughafens Essen/Mülheim
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0113/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege
Vorlage ansehen · 1646/2019/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Grüne Dekade bis 2027 - Stand der 12 Themenfelder der Grünen Hauptstadt Europas
Vorlage ansehen · 0075/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 1839/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: jeweils a) einstimmig beschlossen
15. Helmut Rahn-Sportanlage
hier: Baubeschluss für den Umbau eines Naturrasenplatzes in einen Hybridrasenplatz sowie einer Rundlaufbahn in Kunststoff
Vorlage ansehen · 1868/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST)
hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Elisenplatzes
Vorlage ansehen · 1822/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Durchführung des Gebäudeabbruchs im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Vorlage ansehen · 0008/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Abbruch der Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Ersatz Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Vorlage ansehen · 0164/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Generalüberholung der Bestuhlung im Filmtheater Lichtburg
Vorlage ansehen · 1737/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19 a. Umbau des Gebäudes der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Papestraße 7 zur Unterbringung einer städtischen Dienststelle
Vorlage ansehen · 0156/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Generalsanierung der Schülertoiletten Gervinusschule, Abzweig Diergardtstraße 10
hier: Erhöhung der Gesamtkosten
Vorlage ansehen · 1850/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Interim Kindertageseinrichtung Mintarder Weg 47
Vorlage ansehen · 0058/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Aufnahme der Maßnahme "Sanierung der Vorkühler" der Stiftung Zollverein in die Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt für den Stadtbezirk VI Zollverein"
Vorlage ansehen · 0080/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Sabinastraße 8/10 a"
Stadtbezirk: II
Stadtteil: Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 1656/2019/6B · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 0026/2020/3 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Stellenbewertungen im Bereich TVöD/IuK beim Essener Systemhaus
Vorlage ansehen · 1877/2019/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Niederschrift Nr. 45 und 46 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 27.11.2019 und 11.12.2019
28. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
29. Mitteilungen der Verwaltung
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil