Rat der Stadt Essen (47. Sitzung)

19.02.2020, 15:00 – 19.02.2020, 17:23 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0194/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0268/2020/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0261/2020/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen hier:Wahl eines/einer 2. stellv. Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen sowie eines Vertreters/einerVertreterin des Verwaltungsrates in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
Zur Vorlage · 0015/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Aufsichtsrat der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH -GVE-
Zur Vorlage · 0042/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen
Zur Vorlage · 0214/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung eines städtischen Delegierten in Verbandsgremien
Zur Vorlage · 0257/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.5
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0212/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25. Mai und 26. Mai 2020 in Essen
Zur Vorlage · 0184/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.

Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.1
Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 0279/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.02.2020
8.
Entlastung von Altschulden durch Bund und Land (gemeins. Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0198/2020/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.1
Entlastung von Altschulden durch Bund und Land (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0269/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltung: 1 Ablehnungen: 11
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
10.
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0148/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.1
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0148/2020/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2
Schließung des Flughafens Essen/Mülheim (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0113/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.

Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 1646/2019/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Grüne Dekade bis 2027 - Stand der 12 Themenfelder der Grünen Hauptstadt Europas
Zur Vorlage · 0075/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Zur Vorlage · 1839/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — jeweils a) einstimmig beschlossen
Ergebnis: jeweils a) einstimmig beschlossen
15.
Helmut Rahn-Sportanlage hier: Baubeschluss für den Umbau eines Naturrasenplatzes in einen Hybridrasenplatz sowie einer Rundlaufbahn in Kunststoff
Zur Vorlage · 1868/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.01.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (47. Sitzung) — Einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Elisenplatzes
Zur Vorlage · 1822/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Durchführung des Gebäudeabbruchs im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 0008/2020/6 · Vorlage
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19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Abbruch der Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Ersatz Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Zur Vorlage · 0164/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Generalüberholung der Bestuhlung im Filmtheater Lichtburg
Zur Vorlage · 1737/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.02.2020 · Kulturausschuss (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19 a.
Umbau des Gebäudes der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Papestraße 7 zur Unterbringung einer städtischen Dienststelle
Zur Vorlage · 0156/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Generalsanierung der Schülertoiletten Gervinusschule, Abzweig Diergardtstraße 10 hier: Erhöhung der Gesamtkosten
Zur Vorlage · 1850/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Interim Kindertageseinrichtung Mintarder Weg 47
Zur Vorlage · 0058/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Aufnahme der Maßnahme "Sanierung der Vorkühler" der Stiftung Zollverein in die Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt für den Stadtbezirk VI Zollverein"
Zur Vorlage · 0080/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Sabinastraße 8/10 a" Stadtbezirk: II Stadtteil: Rüttenscheid
Zur Vorlage · 1656/2019/6B · Vorlage
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19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0026/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) — Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0026/2020/3 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Stellenbewertungen im Bereich TVöD/IuK beim Essener Systemhaus
Zur Vorlage · 1877/2019/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Niederschrift Nr. 45 und 46 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 27.11.2019 und 11.12.2019
28.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
29.

Mitteilungen der Verwaltung
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil