Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Antrag TS-SLB 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 19.02.2020 Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB hat mit der Vorlage 0194/2020/TS-SLB einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gestellt, der eine Neubesetzung verschiedener Ausschüsse vorsieht. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung des Rates am 19. Februar 2020 eingebracht.
Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen insgesamt sieben Gremien. Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation soll ein Ratsmitglied durch eine sachkundige Bürgerin ersetzt werden. Ebenso ist im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga AUVG ein Wechsel von einer Ratsfrau zu einer sachkundigen Bürgerin vorgesehen. Im Bau- und Verkehrsausschuss soll ein Ratsherr durch einen sachkundigen Bürger ersetzt werden.
Für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration beantragt die Fraktion, dass ein beratendes Mitglied aus dem Kreis der sachkundigen Bürger durch ein Ratsmitglied ersetzt wird. Im Kulturausschuss soll ein sachkundiger Bürger durch ein Ratsmitglied ersetzt werden. Im Wahlprüfungsausschuss ist der Wechsel von einem Ratsmitglied zu einer sachkundigen Bürgerin vorgesehen. Schließlich wird für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vorgeschlagen, ein Mitglied aus dem Kreis der sachkundigen Bürger durch ein Ratsmitglied zu ersetzen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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