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Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25. Mai und 26. Mai 2020 in Essen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung von Abgeordneten für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, die am 25. und 26. Mai 2020 in Essen stattfindet. Die Vorlage sieht vor, die Stadt Essen mit acht stimmberechtigten Abgeordneten zu vertreten, wobei die Hälfte der Vertretung aus ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern bestehen soll. Ergänzend sind der Oberbürgermeister sowie weitere Mitglieder des Präsidiums bzw. der Fachausschüsse aufgrund ihrer jeweiligen Funktionen im Städtetag stimmberechtigt.

Die Besetzung der stimmberechtigten Abgeordneten erfolgt auf Vorschlag der Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung im Rat. Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion schlagen jeweils drei Personen vor, während die GRÜNEN-Fraktion sowie die Tierschutz/SLB-Fraktion jeweils eine Person nominieren. Zudem sind stellvertretende stimmberechtigte Abgeordnete für den Fall einer Verhinderung der Hauptdelegation vorgesehen.

Zusätzlich sieht der Beschlussentwurf die Entsendung von Gastdelegierten vor, um kleineren Fraktionen die Teilnahme zu ermöglichen. Hierzu wurden Vorschläge der Fraktionen DIE LINKE, EBB/FW sowie der FDP unterbreitet. Mit der Benennung der Abgeordneten und Gastdelegierten werden gleichzeitig die erforderlichen Dienstreisegenehmigungen für die Mitglieder des Rates erteilt. Die anfallenden Reisekosten und Entschädigungen werden über die Produktgruppe der politischen Gremien finanziert.

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