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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 2 der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen und des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.08.2015 sowie Niederschrift Nr. 3 der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 15.09.2015
• 2.
  Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
• 3.
  Bestellung eines Schriftführers

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.
  Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Jahr 2016

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  RWE - Aktien
• 5.1
  RWE - Aktien - Sachstandsbericht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.2
  Sachstand zur aktuellen Kursentwicklung der RWE-Aktie
• 6.
  Quartalsbericht III/2015 zum Zins- und Schuldenmanagement

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Beteiligungsbericht 2015

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 8.
  Bericht über die extern vergebenen Wirtschaftlichkeits- und Rechtsgutachten der Stadt Essen 2013 und 2014

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Abschlussbericht Schweizer Franken

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV

  Ergebnis: in den Rat verwiesen
• Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: verwiesen
• Allbau Rückkauf Antrag

  Ergebnis: verwiesen
• 11.
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis auf weiteres)
• 11.1
  Ergänzungsvorlage zur DS: 1108/2015/2: Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis auf weiteres)
• 11.2
  Ergänzungsvorlage zur DS. 1128/2015/2: Rechnungswesen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Spartenrechnungen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis auf weiteres)
• 12.
  Spartenrechnungen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Sachstandsbericht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften
• 13.1
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

  Zur Vorlage · 1564/2015/2 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.10.2015 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.10.2015 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen

  Ergebnis: in den Rat verwiesen
• 13.2
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: in den Rat verwiesen
• Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

  Ergebnis: in den Rat verwiesen
• 14.
  Messe Essen GmbH hier: Erwerb von Geschäftsanteilen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 15.
  Sachstand zu Genehmigung des Haushalts 2015/16
• 16.
  Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf den Essener Haushalt
• 16.1
  Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf die Haushaltssituation hier: Beantwortung des Antrages 1462/2015/PAPIR

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.2
  Sachstandsbericht zu Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf den Essener Haushalt
• 17.
  Finanzsituation Grün und Gruga Essen
• 17.1
  Finanzsituation Grün und Gruga Essen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.2
  Anmeldung des TOP Finanzsituation Grün und Gruga Essen (GGE)

  Ergebnis: eingebracht
• Finanzsituation Grün und Gruga

  Ergebnis: eingebracht
• 18.
  Beschaffung von 4 Notarzteinsatzfahrzeugen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Erhöhung der Anzahl der Funktionsstellen im Einsatzdienst der Feuerwehr (Rettungsdienst)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 20.
  Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Zukunftsvereinbarung Regenwasser (ZVR) - Informationen zum Umsetzungsstand und Budgetbereitstellung zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm u. a.

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 22.
  Sachstandsbericht GVE
• 22.1
  Sachstandsbericht zur GVE hier: Beantwortung des Antrages 1457/2015/PAPIR der Fraktion Partei-Piraten

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.2
  Sachstandsbericht zur GVE
• 23.
  Projektstatusbericht 2015/1 "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 24.
  Verschiedenes
• 24.1
  Anträge der Fraktionen
• 24.1.1
  PAPIR Berichterstattung zu den bisherigen Kosten der Geldanlage in Schweizer Franken
• 24.1.2
  PAPIR Verzicht auf Geschäfte mit Fremdwährungen
• 24.1.3
  PAPIR Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung des Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: eingebracht
• 25.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Durchführung eines "Schütt-aus-hol-zurück-Verfahrens" bei der Stadtwerke Essen AG (SWE)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 26.
  Verschiedenes
• 27.
  Mitteilungen der Verwaltung