Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen und des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.08.2015 sowie Niederschrift Nr. 3 der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 15.09.2015

2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

3. Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Jahr 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. RWE - Aktien

5.1 RWE - Aktien - Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2 Sachstand zur aktuellen Kursentwicklung der RWE-Aktie

6. Quartalsbericht III/2015 zum Zins- und Schuldenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Beteiligungsbericht 2015

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Bericht über die extern vergebenen Wirtschaftlichkeits- und Rechtsgutachten der Stadt Essen 2013 und 2014

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Abschlussbericht Schweizer Franken

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV

Ergebnis: in den Rat verwiesen

Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen

Ergebnis: verwiesen

Allbau Rückkauf Antrag

Ergebnis: verwiesen

11. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis auf weiteres)

11.1 Ergänzungsvorlage zur DS: 1108/2015/2: Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis auf weiteres)

11.2 Ergänzungsvorlage zur DS. 1128/2015/2: Rechnungswesen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Spartenrechnungen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis auf weiteres)

12. Spartenrechnungen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

13.1 Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 1564/2015/2 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat verwiesen

13.2 Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: in den Rat verwiesen

Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: in den Rat verwiesen

14. Messe Essen GmbH hier: Erwerb von Geschäftsanteilen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Sachstand zu Genehmigung des Haushalts 2015/16

16. Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf den Essener Haushalt

16.1 Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf die Haushaltssituation hier: Beantwortung des Antrages 1462/2015/PAPIR

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.2 Sachstandsbericht zu Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf den Essener Haushalt

17. Finanzsituation Grün und Gruga Essen

17.1 Finanzsituation Grün und Gruga Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17.2 Anmeldung des TOP Finanzsituation Grün und Gruga Essen (GGE)

Ergebnis: eingebracht

Finanzsituation Grün und Gruga

Ergebnis: eingebracht

18. Beschaffung von 4 Notarzteinsatzfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Erhöhung der Anzahl der Funktionsstellen im Einsatzdienst der Feuerwehr (Rettungsdienst)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Zukunftsvereinbarung Regenwasser (ZVR) - Informationen zum Umsetzungsstand und Budgetbereitstellung zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm u. a.

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Sachstandsbericht GVE

22.1 Sachstandsbericht zur GVE hier: Beantwortung des Antrages 1457/2015/PAPIR der Fraktion Partei-Piraten

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.2 Sachstandsbericht zur GVE

23. Projektstatusbericht 2015/1 "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Verschiedenes

24.1 Anträge der Fraktionen

24.1.1 PAPIR Berichterstattung zu den bisherigen Kosten der Geldanlage in Schweizer Franken

24.1.2 PAPIR Verzicht auf Geschäfte mit Fremdwährungen

24.1.3 PAPIR Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung des Konzern Stadt Essen

Ergebnis: eingebracht

25. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

Durchführung eines "Schütt-aus-hol-zurück-Verfahrens" bei der Stadtwerke Essen AG (SWE)

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Verschiedenes

27. Mitteilungen der Verwaltung