Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (27. Sitzung)

10.07.2018, 16:00 – 10.07.2018, 18:38 Uhr

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 12.06.2018
2.

Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3.

Erhöhung des städtischen Zuschusses an die EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.

Zukunftskonzept der Weisse Flotte Baldeney-GmbH (WFB)

Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2017

Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Aktuelle Liquiditätssituation

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.
Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
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Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2018 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.

Neuausrichtung der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (EVV)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.a

Altschuldenhilfe

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Redaktionelle Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Überprüfung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 14.07.2017

Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Errichtung und den Betrieb einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)

Ergebnis: kein Beschluss gefasst
12.

Gesamtkostenänderung der Maßnahme „ÖPNV-Haltestelle Katernberger Markt"

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Integriertes Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat: Revierparks 2020" Sachstandsbericht und Umsetzungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Mitteilungen der Verwaltung
15.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Pensionsansprüche in städtischen Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Aufhebung eines Erbbaurechts

Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.

Anfragen