Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (27. Sitzung)
10.07.2018, 14:00 – 10.07.2018, 16:38
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 12.06.2018
2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3. Erhöhung des städtischen Zuschusses an die EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Zukunftskonzept der Weisse Flotte Baldeney-GmbH (WFB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
hier: Aktuelle Liquiditätssituation
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7. Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 0936/2018/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Neuausrichtung der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (EVV)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.a Altschuldenhilfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Redaktionelle Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Überprüfung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 14.07.2017
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Errichtung und den Betrieb einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
12. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „ÖPNV-Haltestelle Katernberger Markt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Integriertes Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat: Revierparks 2020"
Sachstandsbericht und Umsetzungskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pensionsansprüche in städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Aufhebung eines Erbbaurechts
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Anfragen