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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung)

16.02.2016, 15:05 – 16.02.2016, 17:22

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.01.2016
2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. STEAG-Konzern hier: aktuelle Berichterstattung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Wirtschaftliche Situation der Jugendhilfe Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 0205/2016/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Optimierung der Beteiligungsstrukturen hier: Eigenbetriebe

Vorlage ansehen · 0219/2016/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Quartalsberichte
7.1 Quartalsbericht IV 2015 zum Zins- und Schuldenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2 Quartalsbericht IV/2015 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen über den Wirtschaftsplanverlauf zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 0141/2016/2 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

8. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: verwiesen

Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: verwiesen

9. Nachtragssatzung 2015/2016

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Haushaltsaufstellung 2017/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2016

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Erhöhung der Gesamtbaukostensumme beim Projekt Heinz-Nixdorf-Berufskolleg Generalsanierung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Armstraße"

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Zwischenbericht über die Senkung der Sachkosten im Immobilienbereich

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Projektstatusbericht 2016/1. "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anfragen
16.1 Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Essen

Ergebnis: eingebracht

Offene Aufträge an das Beratungsunternehmen Roland Berger

Ergebnis: eingebracht

B. Nicht öffentlicher Teil
17. Mitteilungen der Verwaltung
18. STEAG GmbH: Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

Ergebnis: verwiesen

17.1 Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung

Ergebnis: verwiesen

19. Übernahme einer Verpflichtung aus einem Rechtsgeschäft gem. § 87 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 GO NRW zwecks Einholung einer Gewährleistungsentscheidung gem. § 5 Abs. 1 SGB VI für die Zuweisungen von Beamtinnen und Beamten zu städtischen Gesellschaften

Ergebnis: verwiesen

20. Anfragen