Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung)
16.02.2016, 15:05 – 16.02.2016, 17:22
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.01.2016
2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. STEAG-Konzern
hier: aktuelle Berichterstattung
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Wirtschaftliche Situation der Jugendhilfe Essen gGmbH
Vorlage ansehen · 0205/2016/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Optimierung der Beteiligungsstrukturen
hier: Eigenbetriebe
Vorlage ansehen · 0219/2016/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Quartalsberichte
7.1 Quartalsbericht IV 2015 zum Zins- und Schuldenmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.2 Quartalsbericht IV/2015 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen über den Wirtschaftsplanverlauf zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 0141/2016/2 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
8. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien
Ergebnis: verwiesen
Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien
Ergebnis: verwiesen
9. Nachtragssatzung 2015/2016
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Haushaltsaufstellung 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2016
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Erhöhung der Gesamtbaukostensumme beim Projekt Heinz-Nixdorf-Berufskolleg Generalsanierung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Armstraße"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14. Zwischenbericht über die Senkung der Sachkosten im Immobilienbereich
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Projektstatusbericht 2016/1. "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Anfragen
16.1 Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Essen
Ergebnis: eingebracht
Offene Aufträge an das Beratungsunternehmen Roland Berger
Ergebnis: eingebracht
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Mitteilungen der Verwaltung
18. STEAG GmbH:
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH
Ergebnis: verwiesen
17.1 Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung
Ergebnis: verwiesen
19. Übernahme einer Verpflichtung aus einem Rechtsgeschäft gem. § 87 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 GO NRW zwecks Einholung einer Gewährleistungsentscheidung gem. § 5 Abs. 1 SGB VI für die Zuweisungen von Beamtinnen und Beamten zu städtischen Gesellschaften
Ergebnis: verwiesen
20. Anfragen