Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung)

16.02.2016, 16:05 – 16.02.2016, 18:22 Uhr

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.01.2016
2.

Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

STEAG-Konzern hier: aktuelle Berichterstattung

Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Wirtschaftliche Situation der Jugendhilfe Essen gGmbH
Zur Vorlage · 0205/2016/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.02.2016 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Optimierung der Beteiligungsstrukturen hier: Eigenbetriebe
Zur Vorlage · 0219/2016/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.02.2016 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.

Quartalsberichte
7.1

Quartalsbericht IV 2015 zum Zins- und Schuldenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen
7.2
Quartalsbericht IV/2015 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen über den Wirtschaftsplanverlauf zum 31.12.2015
Zur Vorlage · 0141/2016/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.02.2016 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
8.

Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: verwiesen
Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: verwiesen
9.

Nachtragssatzung 2015/2016

Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Haushaltsaufstellung 2017/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2016

Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.

Erhöhung der Gesamtbaukostensumme beim Projekt Heinz-Nixdorf-Berufskolleg Generalsanierung

Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.

Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Armstraße"

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14.

Zwischenbericht über die Senkung der Sachkosten im Immobilienbereich

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Projektstatusbericht 2016/1. "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Anfragen
16.1

Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Essen

Ergebnis: eingebracht
Offene Aufträge an das Beratungsunternehmen Roland Berger

Ergebnis: eingebracht
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Mitteilungen der Verwaltung
18.

STEAG GmbH: Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

Ergebnis: verwiesen
17.1

Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung

Ergebnis: verwiesen
19.

Übernahme einer Verpflichtung aus einem Rechtsgeschäft gem. § 87 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 GO NRW zwecks Einholung einer Gewährleistungsentscheidung gem. § 5 Abs. 1 SGB VI für die Zuweisungen von Beamtinnen und Beamten zu städtischen Gesellschaften

Ergebnis: verwiesen
20.

Anfragen