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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (37. Sitzung)
19.11.2019, 15:01 – 19.11.2019, 16:40
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 29.10.2019
2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3. Fortführung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
5. Quartalsbericht III/2019 zum Zins- und Schuldenmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Quartalsbericht III/2019 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Entwurf des Gesamtabschlusses 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Beteiligungsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
10. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2020
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
11. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
12. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
14. Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 und Ergebnisrechnung 2018 für abfallwirtschaftliche Leistungen
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
15. Gebührenordnung
(gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Auslaufen des Gas-Konzessionsvertrages zum 31.12.2021 und Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: keine Beratung, in die nächste Sitzung des AFB am 03.12.19 verwiesen
18. Verschmelzung der ekz.bibliotheksservice GmbH mit der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
hier: Erwerb der Geschäftsanteile an der Wassersportschule Kemnade GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Umgang mit Überzahlungen bei städtischen Beteiligungsgesellschaften mit Verlustausgleich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Gesellschafterdarlehen an städtische Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22. Befristete Erweiterung der katholischen Kita St. Georg, Heisinger Straße 480 um eine Notgruppe mit 5 U3- und 15 Ü3-Plätzen
hier: zusätzliche Kostenübernahme erhöhter Umbaukosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Bürgerzentren
Ergebnis: einstimmig empfohlen
24. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7
hier: Anpassung der Baukosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2020
Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
27. Gewährung eines investiven Zuschusses zum Neubau der Schulturnhalle des Don Bosco Gymnasiums und des B.M.V. - Gymnasiums
Vorlage ansehen · 1665/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Kosten- und Leistungsrechnung
(gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
29. Mitteilungen der Verwaltung
30. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Mitteilungen der Verwaltung
32. Anfragen