Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (37. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 29.10.2019
- 2.Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
- 3.Fortführung der Initiative Wissenschaftsstadt EssenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 5.Quartalsbericht III/2019 zum Zins- und SchuldenmanagementErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Quartalsbericht III/2019 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Entwurf des Gesamtabschlusses 2018Ergebnis: Kenntnis genommen
- 8.Beteiligungsbericht 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 10.Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2020Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 11.Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Hebesatzsatzung)Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 12.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 13.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und WinterdienstgebührenErgebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 14.Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 und Ergebnisrechnung 2018 für abfallwirtschaftliche LeistungenErgebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 15.Gebührenordnung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Auslaufen des Gas-Konzessionsvertrages zum 31.12.2021 und Vorbereitung eines neuen KonzessionsvertragesErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Änderung des GesellschaftsvertragsErgebnis: keine Beratung, in die nächste Sitzung des AFB am 03.12.19 verwiesen
- 18.Verschmelzung der ekz.bibliotheksservice GmbH mit der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbHErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Erwerb der Geschäftsanteile an der Wassersportschule Kemnade GmbHErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Umgang mit Überzahlungen bei städtischen Beteiligungsgesellschaften mit VerlustausgleichErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Gesellschafterdarlehen an städtische BeteiligungsgesellschaftenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Befristete Erweiterung der katholischen Kita St. Georg, Heisinger Straße 480 um eine Notgruppe mit 5 U3- und 15 Ü3-Plätzen hier: zusätzliche Kostenübernahme erhöhter UmbaukostenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Nutzungs- und Entgeltordnungen für die BürgerzentrenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Anpassung der BaukostenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – NachtragsvereinbarungErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 26.Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2020Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 27.Gewährung eines investiven Zuschusses zum Neubau der Schulturnhalle des Don Bosco Gymnasiums und des B.M.V. - GymnasiumsZur Vorlage · 1665/2019/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Kosten- und Leistungsrechnung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 32.Anfragen