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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 20.09.2016
• 2.
  Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen der Stadt Essen für das Jahr 2017

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018

  Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung iin den Rat geschoben
• 5.1
  Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017/18

  Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben
• 6.
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 8.
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtungen (AWiE BenO) der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)

  Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben.
• 11.
  Änderung der Hundesteuersatzung - Steuerermäßigung für anerkannte Rettungs- und Suchhunde

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Quartalsbericht III/2016 zum Zins- und Schuldenmanagement

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Quartalsbericht III/2016 zum Cash-Pool

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Quartalsbericht III / 2016 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Neuausrichtung EVV

  Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben.
• 16.
  Gründung der Ruhr:HUB GmbH a) Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages b) Entsendung in den Aufsichtsrat

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Kooperation der STEAG New Energies GmbH (SNE) mit der Stadtwerke Winnenden GmbH (SWW)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 18.
  Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2017

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2017

  Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben
• 19.
  1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 20.
  Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck

  Ergebnis: einstimmig empfohlen vorbehaltlich eines externen Baukostencontrollings
• 21.
  Änderung der Nutzung des angekauften Bürogebäudes Natorpstr. 27 und Nutzung der bestehenden Übergangsheime für Asylbewerber/innen

  Zur Vorlage · 1641/2016/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.11.2016 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.11.2016 · Bau- und Verkehrsausschuss (42. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 22.
  Berichterstattung der Geschäftsführung der GVE
• 22.1
  Sachstandsbericht Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH
• 23.
  Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 24.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 25.
  Sachstandsbericht Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH
• 26.
  Zukunft der Abfallwirtschaft

  Ergebnis: eingebracht
• 27.
  Anfragen