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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (13. Sitzung)
15.11.2016, 15:00 – 15.11.2016, 16:38
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 20.09.2016
2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen der Stadt Essen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018
Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung iin den Rat geschoben
5.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017/18
Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtungen (AWiE BenO) der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben.
11. Änderung der Hundesteuersatzung - Steuerermäßigung für anerkannte Rettungs- und Suchhunde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Quartalsbericht III/2016 zum Zins- und Schuldenmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Quartalsbericht III/2016 zum Cash-Pool
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Quartalsbericht III / 2016 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Neuausrichtung EVV
Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben.
16. Gründung der Ruhr:HUB GmbH a) Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages b) Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Kooperation der STEAG New Energies GmbH (SNE) mit der Stadtwerke Winnenden GmbH (SWW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2017
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2017
Ergebnis: abgesetzt, zur Entscheidung in den Rat geschoben
19. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen
2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen vorbehaltlich eines externen Baukostencontrollings
21. Änderung der Nutzung des angekauften Bürogebäudes Natorpstr. 27 und Nutzung der bestehenden Übergangsheime für Asylbewerber/innen
Vorlage ansehen · 1641/2016/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Berichterstattung der Geschäftsführung der GVE
22.1 Sachstandsbericht Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH
23. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Sachstandsbericht Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH
26. Zukunft der Abfallwirtschaft
Ergebnis: eingebracht
27. Anfragen