Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 20.10.2015

2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. STEAG-Konzern Hier: Aktuelle Berichterstattung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zum Doppelhaushalt 2015/2016 zum 01.12.2015

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Beteiligungsbericht 2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 TOP Beteiligungsbericht 2015 hier: Sponsoring-Aktivitäten der städtischen Beteiligungsunternehmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Quartalsbericht III/2015 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Bündelung der Immobilienaktivitäten im Konzern Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Rekommunalisierung Wasser hier: Sachstand

Ergebnis: verwiesen

12. Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Altstadt-Baugesellschaft mbH & Co. KG (ABG) hier: Erwerb eines 5,9%igen Gesellschaftsanteils der ABG von der Allbau Managementgesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Stadion Essen hier: Finanzierung der Bau- und Betriebskosten

Vorlage ansehen · 1695/2015/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. ZukunftsZentrumZollverein AG zur Förderung von Existenzgründungen - Triple Z hier: Veränderung der Anteilsverhältnisse im EVV-Konzern

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: verwiesen

17. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung) vom 05.12.2012

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2016 hier: Abfallbeseitigung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2016

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Stärkungspakt Stadtfinanzen hier: Aufbau einer gemeinsamen Service-Einrichtung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ausbau von WLAN an Schulen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 1742/2015/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Nachtragswirtschaftsplan 2015 Grün und Gruga hier: außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Baumaßnahme Krupp-Park Süd

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Änderung der Friedhofssatzungund Neufassung der Gebührensatzung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Grün und Gruga

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

29. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bushaltestelle Thurmfeld"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

Ergebnis: verwiesen

31. Zukunftsvereinbarung Regenwasser (ZVR) - Informationen zum Umsetzungsstand und Budgetbereitstellung zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm u. a.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Projektstatusbericht 2015/1 "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Anträge der Fraktionen

33.1 Mittelbereitstellung Kommunale Finanzermittler (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

34. Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

35. Mitteilungen der Verwaltung

36. Wirtschaftsplan 2016 ff. der EABG-Gruppe hier: Ergebnisentwicklung Bfz-Essen GmbH

Ergebnis: verwiesen

37. überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung nachlaufender Investitionen für das Museum Folkwang

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38. Anfragen