Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (5. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 20.10.2015
- 2.Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.STEAG-Konzern Hier: Aktuelle BerichterstattungErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2015Ergebnis: Kenntnis genommen
- Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zum Doppelhaushalt 2015/2016 zum 01.12.2015Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 7.Beteiligungsbericht 2015Ergebnis: Kenntnis genommen
- 7.1TOP Beteiligungsbericht 2015 hier: Sponsoring-Aktivitäten der städtischen BeteiligungsunternehmenErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 8.Quartalsbericht III/2015 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die StadtErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Bündelung der Immobilienaktivitäten im Konzern Stadt EssenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Rekommunalisierung Wasser hier: SachstandErgebnis: verwiesen
- 12.Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Altstadt-Baugesellschaft mbH & Co. KG (ABG) hier: Erwerb eines 5,9%igen Gesellschaftsanteils der ABG von der Allbau Managementgesellschaft mbHErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Stadion Essen hier: Finanzierung der Bau- und BetriebskostenZur Vorlage · 1695/2015/2 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.ZukunftsZentrumZollverein AG zur Förderung von Existenzgründungen - Triple Z hier: Veränderung der Anteilsverhältnisse im EVV-KonzernErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.(wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung)Ergebnis: verwiesen
- 17.Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung) vom 05.12.2012Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und WinterdienstgebührenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2016 hier: AbfallbeseitigungErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2016Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Stärkungspakt Stadtfinanzen hier: Aufbau einer gemeinsamen Service-EinrichtungErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ausbau von WLAN an SchulenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbHZur Vorlage · 1742/2015/5 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 25.Nachtragswirtschaftsplan 2015 Grün und Gruga hier: außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Baumaßnahme Krupp-Park SüdErgebnis: einstimmig empfohlen
- 26.Änderung der Friedhofssatzungund Neufassung der GebührensatzungErgebnis: einstimmig empfohlen
- 27.1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt EssenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Grün und GrugaErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 29.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bushaltestelle Thurmfeld"Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017Ergebnis: verwiesen
- 31.Zukunftsvereinbarung Regenwasser (ZVR) - Informationen zum Umsetzungsstand und Budgetbereitstellung zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm u. a.Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 32.Projektstatusbericht 2015/1 "Entwicklung des Kreuzeskirchviertels"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 33.Anträge der Fraktionen
- 33.1Mittelbereitstellung Kommunale Finanzermittler (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)Ergebnis: (kein Text vorhanden)
- 34.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 36.Wirtschaftsplan 2016 ff. der EABG-Gruppe hier: Ergebnisentwicklung Bfz-Essen GmbHErgebnis: verwiesen
- 37.überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung nachlaufender Investitionen für das Museum FolkwangErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.Anfragen