Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 16.06.2020

2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

3. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Vorlage ansehen · 0942/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

Vorlage ansehen · 0935/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen und Handlungsbedarfe

Vorlage ansehen · 0954/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

6. Quartalsbericht II/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0903/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Quartalsbericht II/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0844/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Quartalsbericht Cash-Pool II/2020

Vorlage ansehen · 0861/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRW

Vorlage ansehen · 0299/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Etablierung einer Gesellschaft zur Immobilienentwicklung

Vorlage ansehen · 0959/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

10.a Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH: Außerplanmäßige Ausschüttung des im Jahr 2019 erwirtschafteten Jahresüberschusses

Vorlage ansehen · 1096/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

11. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019

Vorlage ansehen · 0921/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Digitalisierung der Bestandsakten im Fachbereich Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten (Fachbereich 38)

Vorlage ansehen · 0823/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen

Vorlage ansehen · 0980/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung

Vorlage ansehen · 0820/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-31. Juli 2020 aufgrund der teilweisen Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0875/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0953/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der Grünen-Fraktion)

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Vorlage ansehen · 0853/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck

Vorlage ansehen · 0617/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Laupendahler Landstrstraße/Teufelssiepen

Vorlage ansehen · 0843/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.a Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn

Vorlage ansehen · 1057/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"

Vorlage ansehen · 0955/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"

Vorlage ansehen · 0949/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"

Vorlage ansehen · 0920/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus Porscheplatz

Vorlage ansehen · 0869/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 Essen

Vorlage ansehen · 0483/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch Maßnahmenerweiterung

Vorlage ansehen · 0842/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.

Vorlage ansehen · 0684/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

Vorlage ansehen · 0866/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)

Vorlage ansehen · 0964/2020/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Mitteilungen der Verwaltung

30. Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Stadtwerke Essen AG: Verkauf und Abtretung der Geschäftsanteile an der Gas-Union GmbH

Ergebnis: verwiesen

32. Messe Essen GmbH: Wirtschaftliche Entwicklung und Finanzierung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33. Mitteilungen der Verwaltung

34. Anfragen