Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 16.06.2020
- 2.Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
- 3.Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Finanzen und BeteiligungenZur Vorlage · 0942/2020/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020Zur Vorlage · 0935/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen und HandlungsbedarfeZur Vorlage · 0954/2020/2 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 6.Quartalsbericht II/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 0903/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Quartalsbericht II/2020 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 0844/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.
- 9.Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRWZur Vorlage · 0299/2020/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Etablierung einer Gesellschaft zur ImmobilienentwicklungZur Vorlage · 0959/2020/2 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 10.aEssener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH: Außerplanmäßige Ausschüttung des im Jahr 2019 erwirtschafteten JahresüberschussesZur Vorlage · 1096/2020/2 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 11.Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019Zur Vorlage · 0921/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Digitalisierung der Bestandsakten im Fachbereich Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten (Fachbereich 38)Zur Vorlage · 0823/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Erweiterung Welcome- und ServiceCenter EssenZur Vorlage · 0980/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-BetreuungZur Vorlage · 0820/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-31. Juli 2020 aufgrund der teilweisen Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0875/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022Zur Vorlage · 0953/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der Grünen-Fraktion)
- 17.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRWZur Vorlage · 0853/2020/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof BorbeckZur Vorlage · 0617/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Laupendahler Landstrstraße/TeufelssiepenZur Vorlage · 0843/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.aBaubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme NiederbergbahnZur Vorlage · 1057/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"Zur Vorlage · 0955/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"Zur Vorlage · 0949/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"Zur Vorlage · 0920/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus PorscheplatzZur Vorlage · 0869/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 EssenZur Vorlage · 0483/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch MaßnahmenerweiterungZur Vorlage · 0842/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 0866/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)Zur Vorlage · 0964/2020/FDP · Antrag FDPErgebnis: einstimmig empfohlen
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Stadtwerke Essen AG: Verkauf und Abtretung der Geschäftsanteile an der Gas-Union GmbHErgebnis: verwiesen
- 32.Messe Essen GmbH: Wirtschaftliche Entwicklung und FinanzierungErgebnis: einstimmig empfohlen
- 33.Mitteilungen der Verwaltung
- 34.Anfragen