Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (32. Sitzung)
19.03.2019, 15:03 – 19.03.2019, 16:46
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.02.2019
Anlagen zur Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.02.2019
2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3. wesentliche Änderungen der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) zum 01.01.2019
4. Quartalsbericht IV/2018 zum Zins- und Schuldenmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Bericht zur Frauenförderung des Geschäftsbereiches 2 für das Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Bündelung der Immobilienaktivitäten
hier: Etablierung einer Managementholding
Ergebnis: verwiesen
7. Ergebnisbericht („Fusionsbericht“) Ruhrbahn GmbH
(Anmeldung der EBB-Fraktion)
Ergebnis: Anfrage wird bearbeitet.
8. Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGE
Vorlage ansehen · 0322/2019/3 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund von Umschichtungen zwischen konsumtiven und investiven Haushaltsansätzen im Rahmen des Betrauungsaktes 2019 zugunsten der Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH (TBE)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.500.000,-€ beim Projekt 5.600089 - Verschiedene Gebäude Investition Sammelmaßnahme
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gehwegerneuerung Schönebecker Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Neubau Beleuchtungsanlage Hobeisenstraße/Martin-Luther-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Herrichtung des Verwaltungsgebäudes Natorpstraße 27
hier: Mehrkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.a Abbruch Werkhallen Elisenstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (KSBG) hier: Anschlussfinanzierung
Ergebnis: verwiesen
18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Anfragen