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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.02.2019
• Anlagen zur Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 19.02.2019
• 2.
  Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
• 3.
  wesentliche Änderungen der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) zum 01.01.2019
• 4.
  Quartalsbericht IV/2018 zum Zins- und Schuldenmanagement

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Bericht zur Frauenförderung des Geschäftsbereiches 2 für das Jahr 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung einer Managementholding

  Ergebnis: verwiesen
• 7.
  Ergebnisbericht („Fusionsbericht“) Ruhrbahn GmbH (Anmeldung der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: Anfrage wird bearbeitet.
• 8.
  Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGE

  Zur Vorlage · 0322/2019/3 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.09.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (39. Sitzung) — Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
  • 26.06.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.05.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.03.2019 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.03.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund von Umschichtungen zwischen konsumtiven und investiven Haushaltsansätzen im Rahmen des Betrauungsaktes 2019 zugunsten der Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH (TBE)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.500.000,-€ beim Projekt 5.600089 - Verschiedene Gebäude Investition Sammelmaßnahme

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gehwegerneuerung Schönebecker Straße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Neubau Beleuchtungsanlage Hobeisenstraße/Martin-Luther-Straße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Herrichtung des Verwaltungsgebäudes Natorpstraße 27 hier: Mehrkosten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.a
  Abbruch Werkhallen Elisenstraße

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 16.
  Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 17.
  Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (KSBG) hier: Anschlussfinanzierung

  Ergebnis: verwiesen
• 18.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 19.
  Anfragen