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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1
  Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Organe und anderer Institutionen hier: Bestellung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Zollverein

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 6.
  Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14. April 2016 in Aachen

  Ergebnis: .
• 6.1
  Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14. April 2016 in Aachen

  Ergebnis: nach Listenwahl
• 7.
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017

  Ergebnis: eingebracht
• 7.1
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: verwiesen an den IFAK
• 7.2
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (gemeins. Antrag der GRÜNEN-, der EBB-Fraktion und der Fraktion Partei-Piraten)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 7.3
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: verwiesen an den IFAK
• 7.4
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: verwiesen an den IFAK
• 8.
  Vertretungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in den städtischen Unterkünften (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: verwiesen
• 9.
  Nachtragssatzung 2015/2016

  Ergebnis: eingebracht
• 10.
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

  Ergebnis: verwiesen
• 11.
  Aufgabenwahrnehmung im Bereich Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung bzw. Neustrukturierung der Essener Marketing GmbH (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU und Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.1
  Neustrukturierung der Essener Marketing GmbH (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.2
  Aufgabenwahrnehmung im Bereich Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung bzw. Neustrukturierung der Essener Marketing GmbH (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 12.
  Entwurf zum Wertstoffgesetz muss erheblich nachgebessert werden (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: verwiesen
• 13.
  Neue Straßenbahnstrecke Hollestraße – Altendorfer Straße (Bahnhofstangente) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 14.
  Einführung einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen nach § 13b Tierschutzgesetz in Essen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben
• 15.
  Städtekoalition gegen Rassismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: verwiesen
• 16.
  Einrichtung eines Integration Points

  Ergebnis: .
• 16.1
  Einrichtung eines Integration Points

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Bebauungsplan Nr. 07/13 "Frintroper Straße/Lebensmittelmärkte" hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Bebauungsplan Nr. 3/15 "Westlich Schalker Straße" Stadtbezirk VI, Stadtteil: Katernberg hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 19.
  Finanzsituation Grün und Gruga Essen (GGE) hier: Beantwortung des Antrages 1622/2015/SPD/CDU

  Zur Vorlage · 1870/2015/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.01.2016 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.01.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (16. Sitzung)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 20.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Anbindung A 40 AS Frillendorf Nord" hier: Bauabschnitt 1, Teillos 2, Bauabschnitt 2 und Bauabschnitt 3

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Kronprinzenstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Kronenberg"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2016 für das Projekt "Grüne Hauptstadt Europas 2017"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Niederschriften Nr. 13 und 14 über die Sitzungen der Stadt vom 25.11.2015 und 16.12.2015
• 25.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 26.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 27.
  Beantwortung des Antrages 1556/2015/PAPIR zu Derivatgeschäften im Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 28.
  STEAG GmbH: Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

  Ergebnis: verwiesen
• 28.1
  Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung

  Ergebnis: verwiesen
• 29.
  Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH

  Ergebnis: verwiesen
• 30.
  Stellenbesetzung Betriebsleitung von Grün und Gruga Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Institut Gesundheit

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 31 a.
  Evangelisches Senioren Zentrum Kettwig gGmbH und Kettwig Service GmbH hier: Angelegenheiten der Geschäftsführung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil