Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Organe und anderer Institutionen hier: Bestellung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Zollverein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: zurückgezogen

6. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14. April 2016 in Aachen

Ergebnis: .

6.1 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14. April 2016 in Aachen

Ergebnis: nach Listenwahl

7. Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017

Ergebnis: eingebracht

7.1 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: verwiesen an den IFAK

7.2 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (gemeins. Antrag der GRÜNEN-, der EBB-Fraktion und der Fraktion Partei-Piraten)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.3 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: verwiesen an den IFAK

7.4 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Gruppe Schöner Links)

Ergebnis: verwiesen an den IFAK

8. Vertretungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in den städtischen Unterkünften (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: verwiesen

9. Nachtragssatzung 2015/2016

Ergebnis: eingebracht

10. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: verwiesen

11. Aufgabenwahrnehmung im Bereich Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung bzw. Neustrukturierung der Essener Marketing GmbH (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU und Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1 Neustrukturierung der Essener Marketing GmbH (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2 Aufgabenwahrnehmung im Bereich Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung bzw. Neustrukturierung der Essener Marketing GmbH (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Entwurf zum Wertstoffgesetz muss erheblich nachgebessert werden (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: verwiesen

13. Neue Straßenbahnstrecke Hollestraße – Altendorfer Straße (Bahnhofstangente) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

14. Einführung einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen nach § 13b Tierschutzgesetz in Essen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben

15. Städtekoalition gegen Rassismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: verwiesen

16. Einrichtung eines Integration Points

Ergebnis: .

16.1 Einrichtung eines Integration Points

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Bebauungsplan Nr. 07/13 "Frintroper Straße/Lebensmittelmärkte" hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bebauungsplan Nr. 3/15 "Westlich Schalker Straße" Stadtbezirk VI, Stadtteil: Katernberg hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Finanzsituation Grün und Gruga Essen (GGE) hier: Beantwortung des Antrages 1622/2015/SPD/CDU

Vorlage ansehen · 1870/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Anbindung A 40 AS Frillendorf Nord" hier: Bauabschnitt 1, Teillos 2, Bauabschnitt 2 und Bauabschnitt 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Kronprinzenstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Kronenberg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2016 für das Projekt "Grüne Hauptstadt Europas 2017"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Niederschriften Nr. 13 und 14 über die Sitzungen der Stadt vom 25.11.2015 und 16.12.2015

25. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Beantwortung des Antrages 1556/2015/PAPIR zu Derivatgeschäften im Konzern Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. STEAG GmbH: Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

Ergebnis: verwiesen

28.1 Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung

Ergebnis: verwiesen

29. Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnis: verwiesen

30. Stellenbesetzung Betriebsleitung von Grün und Gruga Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Institut Gesundheit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31 a. Evangelisches Senioren Zentrum Kettwig gGmbH und Kettwig Service GmbH hier: Angelegenheiten der Geschäftsführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil