Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Neufassung der Satzung der Stadt Essen über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Neufassung der Satzung der Stadt Essen über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (gemeins. Antrag der Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE und Partei-Piraten)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017

Ergebnis: Vorlage ist dem Antrag 0314/2016/SPD/CDU teilweise aufgegangen

9.1 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.2 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: teil mit dem Antrag 0314/2016/SPD/CDU inhaltlich identisch; Ziff. 9, 12, 14 und 15 wurden in den IFAK geschoben

9.3 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.5 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der BAL-Gruppe)

Ergebnis: der Antrg hat sich erledigt

9.4 Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.6 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Gruppe Schöner Links)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.7 Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (gemeins. Antrag der Fraktion von SPD, CDU und FDP)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Sachstandsbericht Flüchtlingsdörfer hier: alternative Unterbringungsmöglichkeiten

11. Entscheidung über die Widersprüche des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde hier: Landschaftsrechtliche Befreiungen gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz; Unterbringung von Flüchtlingen auf den Standorten: Lahnbeckestraße und Im Fatloh

Ergebnis: Lahnbecke entfällt durch Beschluss TOP 9, Fatloh mehrheitlich beschlossen

7. Nachtragssatzung 2015/2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.1 Nachtragssatzung 2015/2016 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU GRÜNE, EBB, FDP und DIE LINKE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Haushaltsaufstellung 2017/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.-11. Die TOP 9. -11. wurden in der Beratung nach TOP 6 vorgezogen.

12. Umgang mit Flüchtlingen bei der Unterbringung und Verlegung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: verwiesen

12.1 Umgang mit Flüchtlingen bei der Unterbringung und Verlegung (Antrag der Gruppe Schöner Links)

Ergebnis: verwiesen

13. Schaudepot des Ruhr Museums (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU GRÜNEN, EBB, DIE LINKE und Partei-Piraten)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen

Ergebnis: unter Einbeziehung des Antrages 0250/2016/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/LINKE einstimmig beschlossen

14.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE vom 10.02.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Absenkung der LVR-Umlage (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Städtekoalition gegen Rassismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Essen

Ergebnis: keine Abstimmung

18. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.1 Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.2 Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und FDP)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.3 Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.4 Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Bismarckplatz 1 - Baubeginn sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Erhöhung der Gesamtbaukostensumme beim Projekt Heinz-Nixdorf-Berufskolleg Generalsanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Haedenkampstraße von Altendorfer Straße bis Kreisverkehr"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Altendorfer Straße von Haedenkampstraße bis Kreuzung Helenen-/Oberdorfstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2016 für die Maßnahme "Kampmannbrücke"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Parkpflegewerk Schlosspark Borbeck hier: Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Wirtschaftsplan von Grün und Gruga Essen für das Jahr 2016 hier. Finanzsituation Grün und Gruga Essen

Vorlage ansehen · 1927/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" hier: Verlängerung der Teilnahme des Gymnasiums Borbeck am Schulversuch und Erhöhung der Zügigkeit von 3 auf 4 Züge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Essener Seniorenförderplan

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

30. Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen b) Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kultur in der Stadt Essen

Ergebnis: hat sich durch die Vorlage 0297/2016/4 erledigt

30.1 Ergänzungsvorlage zur DS 1821/2015/4: Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen b) Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kultur in der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30.2 Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

31. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Ersatzbeschaffung von zwei Drehleitern mit Rettungskorb (DLK), acht Löschfahrzeugen (LF), zwei Gerätewagen (GW) und einem Wechselladerfahrzeug

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

33. Niederschriften Nr. 14 und Nr. 15 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 16.12.2015 und 27.01.2016

34. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

35. Mitteilungen der Verwaltung

36. Ankauf von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen

36.1 Ankauf eines Grundstücks

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36.3 Ankauf eines Grundstücks

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36.2 Ankauf eines Grundstücks

Ergebnis: zurückgezogen

36.4 Ankauf eines Grundstücks

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37. EMG – Essen Marketing Gesellschaft für Stadtwerbung, Touristik und Zentrenmanagement hier: Abberufung einer Geschäftsführerin

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38. Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnis: erledigt

38.1 Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38.2 Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

39. STEAG GmbH: Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39.1 Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung

Ergebnis: Kenntnis genommen

39 a. Vergabe des Bauauftrags für das Erdbauwerk-Kernschüttung der Sportanlage Krupp-Park Süd

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Übernahme einer Verpflichtung aus einem Rechtsgeschäft gem. § 87 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 GO NRW zwecks Einholung einer Gewährleistungsentscheidung gem. § 5 Abs. 1 SGB VI für die Zuweisungen von Beamtinnen und Beamten zu städtischen Gesellschaften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil