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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 6.
  Neufassung der Satzung der Stadt Essen über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.1
  Neufassung der Satzung der Stadt Essen über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (gemeins. Antrag der Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE und Partei-Piraten)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017

  Ergebnis: Vorlage ist dem Antrag 0314/2016/SPD/CDU teilweise aufgegangen
• 9.1
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 9.2
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: teil mit dem Antrag 0314/2016/SPD/CDU inhaltlich identisch; Ziff. 9, 12, 14 und 15 wurden in den IFAK geschoben
• 9.3
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.5
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der BAL-Gruppe)

  Ergebnis: der Antrg hat sich erledigt
• 9.4
  Unterbringung von Flüchtlingen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.6
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.7
  Unterbringung von Flüchtlingen in 2016/2017 (gemeins. Antrag der Fraktion von SPD, CDU und FDP)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10.
  Sachstandsbericht Flüchtlingsdörfer hier: alternative Unterbringungsmöglichkeiten
• 11.
  Entscheidung über die Widersprüche des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde hier: Landschaftsrechtliche Befreiungen gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz; Unterbringung von Flüchtlingen auf den Standorten: Lahnbeckestraße und Im Fatloh

  Ergebnis: Lahnbecke entfällt durch Beschluss TOP 9, Fatloh mehrheitlich beschlossen
• 7.
  Nachtragssatzung 2015/2016

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 7.1
  Nachtragssatzung 2015/2016 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU GRÜNE, EBB, FDP und DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Haushaltsaufstellung 2017/2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.-11.
  Die TOP 9. -11. wurden in der Beratung nach TOP 6 vorgezogen.
• 12.
  Umgang mit Flüchtlingen bei der Unterbringung und Verlegung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: verwiesen
• 12.1
  Umgang mit Flüchtlingen bei der Unterbringung und Verlegung (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: verwiesen
• 13.
  Schaudepot des Ruhr Museums (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU GRÜNEN, EBB, DIE LINKE und Partei-Piraten)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen

  Ergebnis: unter Einbeziehung des Antrages 0250/2016/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/LINKE einstimmig beschlossen
• 14.1
  Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE vom 10.02.2016

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Absenkung der LVR-Umlage (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 16.
  Städtekoalition gegen Rassismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Essen

  Ergebnis: keine Abstimmung
• 18.
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.1
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.2
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und FDP)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.3
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.4
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 19.
  Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 21.
  Bismarckplatz 1 - Baubeginn sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Erhöhung der Gesamtbaukostensumme beim Projekt Heinz-Nixdorf-Berufskolleg Generalsanierung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Haedenkampstraße von Altendorfer Straße bis Kreisverkehr"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Altendorfer Straße von Haedenkampstraße bis Kreuzung Helenen-/Oberdorfstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2016 für die Maßnahme "Kampmannbrücke"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Parkpflegewerk Schlosspark Borbeck hier: Planungs- und Baubeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Wirtschaftsplan von Grün und Gruga Essen für das Jahr 2016 hier. Finanzsituation Grün und Gruga Essen

  Zur Vorlage · 1927/2015/6A · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.02.2016 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.02.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.02.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (17. Sitzung)
  • 12.01.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (16. Sitzung)
  • 16.12.2015 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung)
  • 14.12.2015 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 28.
  Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" hier: Verlängerung der Teilnahme des Gymnasiums Borbeck am Schulversuch und Erhöhung der Zügigkeit von 3 auf 4 Züge

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Essener Seniorenförderplan

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 30.
  Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen b) Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kultur in der Stadt Essen

  Ergebnis: hat sich durch die Vorlage 0297/2016/4 erledigt
• 30.1
  Ergänzungsvorlage zur DS 1821/2015/4: Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen b) Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kultur in der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.2
  Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 31.
  Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2016

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Ersatzbeschaffung von zwei Drehleitern mit Rettungskorb (DLK), acht Löschfahrzeugen (LF), zwei Gerätewagen (GW) und einem Wechselladerfahrzeug

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 33.
  Niederschriften Nr. 14 und Nr. 15 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 16.12.2015 und 27.01.2016
• 34.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 35.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 36.
  Ankauf von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen
• 36.1
  Ankauf eines Grundstücks

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 36.3
  Ankauf eines Grundstücks

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 36.2
  Ankauf eines Grundstücks

  Ergebnis: zurückgezogen
• 36.4
  Ankauf eines Grundstücks

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 37.
  EMG – Essen Marketing Gesellschaft für Stadtwerbung, Touristik und Zentrenmanagement hier: Abberufung einer Geschäftsführerin

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 38.
  Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH

  Ergebnis: erledigt
• 38.1
  Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.2
  Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 39.
  STEAG GmbH: Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.1
  Teilnahme der Steag an einem Bieterverfahren zum Erwerb von Kapazitäten im Bereich der thermischen Abfallverwertung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 39 a.
  Vergabe des Bauauftrags für das Erdbauwerk-Kernschüttung der Sportanlage Krupp-Park Süd

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Übernahme einer Verpflichtung aus einem Rechtsgeschäft gem. § 87 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 GO NRW zwecks Einholung einer Gewährleistungsentscheidung gem. § 5 Abs. 1 SGB VI für die Zuweisungen von Beamtinnen und Beamten zu städtischen Gesellschaften

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 41.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil