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Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
23.11.2016, 14:00 – 23.11.2016, 20:57
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umsetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Essen AG
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Auflösung der Fraktion PARTEI-PIRATEN
hier: Besetzung der Ausschüsse und Organe wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.1 Auflösung der Fraktion der PARTEI-Piraten (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7. Umsetzung des § 108a GO NRW "Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten"
hier: Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Stellenplan 2017/2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Haushalt 2017/2018
11.1 Festlegung der Redezeit
11.2 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
11.3 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017/2018
11.3.1 Haushalt 2017/2018 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.3.2 Haushalt 2017/2018 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.3 Haushalt 2017/2018 hier: Durch Haushaltskonsolidierung zur Bürgerdividende - Für eine kinder- und elternfreundliche Stadt (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.4 Haushalt 2017/2018 hier: Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik (Teil II) - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.5 Haushalt 2017/18 (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.6 Haushalt 2017/2018 c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.7 Haushalt 2017/2018 hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften (Antrag der Piraten-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.8 Haushalt 2017/2018 hier: Senkung der LVR-Umlage aufgrund einer nicht mehr erforderlichen Rückstellung (Antrag der Piraten-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.9 Haushalt 2017/2018 hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen (Antrag der Piraten-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.10 11 Haushalt 2017/18 hier: Rücknahme Stellenkürzung Produktgruppe 1.02.02.02 Verkehrsüberwachung (Antrag der Piraten-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.11 Haushalt 2017/18 hier: Zusätzliche Stellen für kommunale Finanzermittler (Antrag der Piraten-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.12 Haushalt 2017/18 hier: Einführung mobiler Bürgerbüros (Antrag der Piraten-Gruppe)
Ergebnis: verwiesen
11.3.13 Haushalt 2017/2018 hier: Vergaben der Betreuung von Asylunterkünften (Antrag der BAL-Gruppe)
Ergebnis: verwiesen
11.3.14 Haushalt 2017/2018 hier: Projekt Baldeneysee-Steig (Antrag der BAL-Gruppe)
Ergebnis: verwiesen
11.3.15 Haushalt 2017/2018 hier: 1.000-Stellen-Beschluss (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.16 Haushalt 2017/2018 hier: Allgemeinen Sozialen Dienst personell auskömmlich ausstatten (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.17 Haushalt 2017/2018 hier Bedarfsgerechte Anzahl von Deutsch- und Integrationskursen (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.18 Haushalt 2017/2018 hier: Bedarfsgerechte Anzahl von OGS-Gruppen (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.19 Haushalt 2017/2018 hier: Vermittlung beruflicher Praxis und Qualifizierung für Geflüchtete (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.20 Haushalt 2017/2018 hier: Bürgerhaushalt auf BV-Ebene (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.21 Haushalt 2017/2018 hier: Investitionsrücklage Stadion Essen (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.22 Haushalt 2017/2018 hier: Kita- und OGS-Elternbeiträge schrittweise reduzieren und abschaffen (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.23 Haushalt 2017/2018 hier: Stadtwerke rekommunalisieren (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.24 Haushalt 2017/2018 hier: Weihnachtsbeihilfe Sozialleistungsberechtigte (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.25 Haushalt 2017/2018 hier: Böhse Onkelz (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.26 Haushalt 2017/2018 hier: EU-Fördermittel (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.27 Haushalt 2017/2018 hier: Pfingst Open Air (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.28 Haushalt 2017/2018 hier: Rekommunalisierung der EBE (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.3.29 Haushalt 2017/2018 hier: RWE-Aktien (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.30 Haushalt 2017/2018 hier: Vergnügungssteuer auf Spielautomaten (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.31 Haushalt 2017/2018 hier: Wettbürosteuer (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.32 Haushalt 2017/2018 hier: Zwangsausschüttung der Allbau AG (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.33 Haushalt 2017/2018 hier: Gewinnabführung Sparkasse Essen (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.34 Haushalt 2017/2018 hier: Anschaffung von Elektrofahrzeugen für den städtischen KFZ-Pool (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.3.35 Haushalt 2017/2018 hier: Begrüßungsgeld für Studenten (Antrag DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.4 d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018
Ergebnis: Anl. 1 - 8: mehrh. beschlossen; Anl. 9: einst. beschlossen;
Pkt. 1: mehrh. beschlossen; Pkte 2 u. 3: einst. beschlossen;
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplan: mehrh. beschlossen
11.5 d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018
Ergebnis: Anl. 1 - 8: mehrh. beschlossen; Anl. 9: einst. beschlossen;
Pkt. 1: mehrh. beschlossen; Pkte 2 u. 3: einst. beschlossen;
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplan: mehrh. beschlossen
12. Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Änderung der Hundesteuersatzung - Steuerermäßigung für anerkannte Rettungs- und Suchhunde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.1 Hundesteuersatzung hier: Überprüfung und Überarbeitung der Hundesteuersatzung (Antrag der BAL-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.2 Änderung der Hundesteuersatzung – Steuerermäßigung für anerkannte Rettungs- und Suchhunde – (Antrag der Gruppe Schöner Links)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen
2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.1 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen (Antrag der BAL-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Bäder zum 01.01.2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt)
d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen
Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung
des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018
20. Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtungen (AWiE BenO) der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Neuausrichtung EVV
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22. Kooperation der STEAG New Energies GmbH (SNE) mit der Stadtwerke Winnenden GmbH (SWW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1 Gründung der Ruhr:HUB GmbH a) Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages b) Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.2 Ruhr:HUB GmbH
hier: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24. Neuausrichtung im Sportbereich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1 Neuausrichtung im Sportbereich
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25. Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26. Bürgertreff Überruhr (Anmeldung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP)
Ergebnis: im Rahmen der Haushaltsdebatte berücksichtigt
27. Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.1 Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.2 TOP: Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus
Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
27.3 Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
27.4 TOP: Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus
Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
28. Konzept zur Integrationsbegleitung von Geflüchteten in Privatwohnungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29. klima|werk|stadt|essen: Bilanzbericht 2016 zum "Integrierten Energie- und Klimakonzept" der Stadt Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Konzept Ruhr // Wandel als Chance - Statusbericht 2016 "Stadt - KLIMA - Bildung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) hier: Änderungen des Entwurfs nach Beendigung des Beteiligungsverfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
32. Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.1 Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck hier: Beauftragung eines externen Baukostencontrollings (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Änderung der Nutzung des Standortes Natorpstraße 27 und Sachstand zu den individuellen Standorkonzepten für die Übergangswohnheime
Vorlage ansehen · 1675/2016/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
34. Umplanung der geplanten Flüchtlingsunterkunft Neustraße zu Wohnraum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34 a. Unterbringung von Flüchtlingen a) Pläßweidenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34 a.1 Dringlichkeitsantrag: Geplante Flüchtlingsunterkunft in der Bonfifaciusstraße (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34 a.2 Unterbringung von Flüchtlingen b) Bonifaciusstraße (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: der Antrag hat sich erledigt
34 a.3 Dringlichkeitsantrag Flüchtlingsunterkunft Bonifaciusstraße (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
35. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Beschaffung Georadar"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Schaffung zeitlich begrenzter zusätzlicher Betreuungskapazitäten in städtischen Kindertagesstätten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
37. Bericht zur kommunalen Umsetzung der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen und weitere Ausrichtung der Frühen Hilfen in Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Ausstattung der Grundschulen mit PCs bzw. Tablets im Rahmen der Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung für den Primarbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Einleitungs-und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Reg. Flächennutzungsplan der Planungsgemein. Städteregion Ruhr
Abwägungsbeschl. über d. Anregungen und Stellungnahmen aus der frühz. und förml. Beteiligung, das Ergebnis der Erörterung, Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverf. (21 E)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Gestaltungshandbuch und Masterplan "Krupp-Gürtel Nord" Stadtbezirke I, III, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold, Altendorf hier: Information und Beschluss
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
42. B-Plan Nr. 7/14 "Krupp-Gürtel Nord: Südlich Bottroper Straße (Erschließung / M2-Gewerbegebiet)" Stadtbezirke I, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
43. Bebauungsplan Nr. 01/15 "Krupp-Gürtel: Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Bebauungsplan Nr. 4/12 "Termeerhöfe" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich
"Altendorfer Straße 464 - 484"
Stadtbezirk: IV
Stadtteil: Bochold
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 28.09.2016
47. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
48. Mitteilungen der Verwaltung
49. Zukunft der Abfallwirtschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
49.1 Zukunft der Abfallwirtschaft (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Messe Essen GmbH-Abberufung eines Geschäftsführers und Bestellung einer Geschäftsführerin bei der E-world energy & water GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Verkauf der unbebauten Teilfläche des Grundstücks "Hanielstraße 12" in Essen-Katernberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil