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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umsetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Essen AG

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.
  Auflösung der Fraktion PARTEI-PIRATEN hier: Besetzung der Ausschüsse und Organe wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 6.1
  Auflösung der Fraktion der PARTEI-Piraten (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 7.
  Umsetzung des § 108a GO NRW "Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten" hier: Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat der Theater und Philharmonie Essen GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2015

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Stellenplan 2017/2018

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.
  Haushalt 2017/2018
• 11.1
  Festlegung der Redezeit
• 11.2
  Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
• 11.3
  Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017/2018
• 11.3.1
  Haushalt 2017/2018 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.3.2
  Haushalt 2017/2018 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.3
  Haushalt 2017/2018 hier: Durch Haushaltskonsolidierung zur Bürgerdividende - Für eine kinder- und elternfreundliche Stadt (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.4
  Haushalt 2017/2018 hier: Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik (Teil II) - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.5
  Haushalt 2017/18 (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.6
  Haushalt 2017/2018 c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.7
  Haushalt 2017/2018 hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften (Antrag der Piraten-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.8
  Haushalt 2017/2018 hier: Senkung der LVR-Umlage aufgrund einer nicht mehr erforderlichen Rückstellung (Antrag der Piraten-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.9
  Haushalt 2017/2018 hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen (Antrag der Piraten-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.10
  11 Haushalt 2017/18 hier: Rücknahme Stellenkürzung Produktgruppe 1.02.02.02 Verkehrsüberwachung (Antrag der Piraten-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.11
  Haushalt 2017/18 hier: Zusätzliche Stellen für kommunale Finanzermittler (Antrag der Piraten-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.12
  Haushalt 2017/18 hier: Einführung mobiler Bürgerbüros (Antrag der Piraten-Gruppe)

  Ergebnis: verwiesen
• 11.3.13
  Haushalt 2017/2018 hier: Vergaben der Betreuung von Asylunterkünften (Antrag der BAL-Gruppe)

  Ergebnis: verwiesen
• 11.3.14
  Haushalt 2017/2018 hier: Projekt Baldeneysee-Steig (Antrag der BAL-Gruppe)

  Ergebnis: verwiesen
• 11.3.15
  Haushalt 2017/2018 hier: 1.000-Stellen-Beschluss (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.16
  Haushalt 2017/2018 hier: Allgemeinen Sozialen Dienst personell auskömmlich ausstatten (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.17
  Haushalt 2017/2018 hier Bedarfsgerechte Anzahl von Deutsch- und Integrationskursen (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.18
  Haushalt 2017/2018 hier: Bedarfsgerechte Anzahl von OGS-Gruppen (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.19
  Haushalt 2017/2018 hier: Vermittlung beruflicher Praxis und Qualifizierung für Geflüchtete (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.20
  Haushalt 2017/2018 hier: Bürgerhaushalt auf BV-Ebene (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.21
  Haushalt 2017/2018 hier: Investitionsrücklage Stadion Essen (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.22
  Haushalt 2017/2018 hier: Kita- und OGS-Elternbeiträge schrittweise reduzieren und abschaffen (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.23
  Haushalt 2017/2018 hier: Stadtwerke rekommunalisieren (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.24
  Haushalt 2017/2018 hier: Weihnachtsbeihilfe Sozialleistungsberechtigte (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.25
  Haushalt 2017/2018 hier: Böhse Onkelz (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.26
  Haushalt 2017/2018 hier: EU-Fördermittel (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.27
  Haushalt 2017/2018 hier: Pfingst Open Air (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.28
  Haushalt 2017/2018 hier: Rekommunalisierung der EBE (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 11.3.29
  Haushalt 2017/2018 hier: RWE-Aktien (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.30
  Haushalt 2017/2018 hier: Vergnügungssteuer auf Spielautomaten (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.31
  Haushalt 2017/2018 hier: Wettbürosteuer (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.32
  Haushalt 2017/2018 hier: Zwangsausschüttung der Allbau AG (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.33
  Haushalt 2017/2018 hier: Gewinnabführung Sparkasse Essen (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.34
  Haushalt 2017/2018 hier: Anschaffung von Elektrofahrzeugen für den städtischen KFZ-Pool (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3.35
  Haushalt 2017/2018 hier: Begrüßungsgeld für Studenten (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.4
  d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018

  Ergebnis: Anl. 1 - 8: mehrh. beschlossen; Anl. 9: einst. beschlossen; Pkt. 1: mehrh. beschlossen; Pkte 2 u. 3: einst. beschlossen; Fortschreibung des Haushaltssanierungsplan: mehrh. beschlossen
• 11.5
  d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018

  Ergebnis: Anl. 1 - 8: mehrh. beschlossen; Anl. 9: einst. beschlossen; Pkt. 1: mehrh. beschlossen; Pkte 2 u. 3: einst. beschlossen; Fortschreibung des Haushaltssanierungsplan: mehrh. beschlossen
• 12.
  Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 14.
  Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 16.
  Änderung der Hundesteuersatzung - Steuerermäßigung für anerkannte Rettungs- und Suchhunde

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.1
  Hundesteuersatzung hier: Überprüfung und Überarbeitung der Hundesteuersatzung (Antrag der BAL-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 16.2
  Änderung der Hundesteuersatzung – Steuerermäßigung für anerkannte Rettungs- und Suchhunde – (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 17.
  1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.1
  1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen (Antrag der BAL-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 18.
  Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2017

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 19.
  Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Bäder zum 01.01.2017

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.
  (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt) d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2017/2018
• 20.
  Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtungen (AWiE BenO) der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Neuausrichtung EVV

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 22.
  Kooperation der STEAG New Energies GmbH (SNE) mit der Stadtwerke Winnenden GmbH (SWW)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.1
  Gründung der Ruhr:HUB GmbH a) Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages b) Entsendung in den Aufsichtsrat

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.2
  Ruhr:HUB GmbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 24.
  Neuausrichtung im Sportbereich

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 24.1
  Neuausrichtung im Sportbereich

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 25.
  Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 26.
  Bürgertreff Überruhr (Anmeldung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP)

  Ergebnis: im Rahmen der Haushaltsdebatte berücksichtigt
• 27.
  Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 27.1
  Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 27.2
  TOP: Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus

  Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
• 27.3
  Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
• 27.4
  TOP: Essener Strategie zur Förderung des Wohnungsbaus

  Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
• 28.
  Konzept zur Integrationsbegleitung von Geflüchteten in Privatwohnungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 29.
  klima|werk|stadt|essen: Bilanzbericht 2016 zum "Integrierten Energie- und Klimakonzept" der Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 30.
  Konzept Ruhr // Wandel als Chance - Statusbericht 2016 "Stadt - KLIMA - Bildung"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) hier: Änderungen des Entwurfs nach Beendigung des Beteiligungsverfahrens

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 32.
  Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.1
  Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck hier: Beauftragung eines externen Baukostencontrollings (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Änderung der Nutzung des Standortes Natorpstraße 27 und Sachstand zu den individuellen Standorkonzepten für die Übergangswohnheime

  Zur Vorlage · 1675/2016/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2016 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 23.11.2016 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 34.
  Umplanung der geplanten Flüchtlingsunterkunft Neustraße zu Wohnraum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34 a.
  Unterbringung von Flüchtlingen a) Pläßweidenweg

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34 a.1
  Dringlichkeitsantrag: Geplante Flüchtlingsunterkunft in der Bonfifaciusstraße (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 34 a.2
  Unterbringung von Flüchtlingen b) Bonifaciusstraße (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: der Antrag hat sich erledigt
• 34 a.3
  Dringlichkeitsantrag Flüchtlingsunterkunft Bonifaciusstraße (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 35.
  Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Beschaffung Georadar"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Schaffung zeitlich begrenzter zusätzlicher Betreuungskapazitäten in städtischen Kindertagesstätten

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 37.
  Bericht zur kommunalen Umsetzung der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen und weitere Ausrichtung der Frühen Hilfen in Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Ausstattung der Grundschulen mit PCs bzw. Tablets im Rahmen der Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung für den Primarbereich

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Einleitungs-und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Reg. Flächennutzungsplan der Planungsgemein. Städteregion Ruhr Abwägungsbeschl. über d. Anregungen und Stellungnahmen aus der frühz. und förml. Beteiligung, das Ergebnis der Erörterung, Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverf. (21 E)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 41.
  Gestaltungshandbuch und Masterplan "Krupp-Gürtel Nord" Stadtbezirke I, III, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold, Altendorf hier: Information und Beschluss

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 42.
  B-Plan Nr. 7/14 "Krupp-Gürtel Nord: Südlich Bottroper Straße (Erschließung / M2-Gewerbegebiet)" Stadtbezirke I, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 43.
  Bebauungsplan Nr. 01/15 "Krupp-Gürtel: Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 44.
  Bebauungsplan Nr. 4/12 "Termeerhöfe" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 45.
  Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Altendorfer Straße 464 - 484" Stadtbezirk: IV Stadtteil: Bochold

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 28.09.2016
• 47.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 48.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 49.
  Zukunft der Abfallwirtschaft

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 49.1
  Zukunft der Abfallwirtschaft (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 50.
  Messe Essen GmbH-Abberufung eines Geschäftsführers und Bestellung einer Geschäftsführerin bei der E-world energy & water GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 51.
  Verkauf der unbebauten Teilfläche des Grundstücks "Hanielstraße 12" in Essen-Katernberg

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 52.
  Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 53.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil