Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu Ausschüssen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzbenennung zum Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Ruhr:HUB GmbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Unterstützung der Klage der Städteregion Aachen gegen den Fortbetrieb des belgischen Atomkraftwerkes Tihange 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Resolution gegen Atomtransporte über Essener Stadtgebiet (Antrag der BAL-Gruppe)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Einführung der papierlosen Ratsarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2015

Ergebnis: einstimmig bestätig

9. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sachstandsbericht zur geplanten gemeinsamen Verkehrsgesellschaft zwischen den Städten Mülheim an der Ruhr und Essen

Vorlage ansehen · 1821/2016/2 · Vorlage

12. Revierpark Nienhausen GmbH hier: Verschmelzung der Revierpark Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort sowie Nienhausen auf die Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen "Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Einrichtung eines See- und Kanalmanagements (SKE) für den Baldeneysee, die Ruhr und den Rhein-Herne-Kanal a) Erweiterung des Gesellschaftsvertrges der Weisse Flotte Baldeney GmbH (WFB)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Bericht zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Vollständige Auflösung der Gesamtschule Süd

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12/16 "Altenessener Straße/Lierfeldstraße (Altenessen-Süd Karree)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein "Südstrecke"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein "Südstrecke" (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Zweite Forschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke Kray

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19.1 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke Kray (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.2 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke Kray (Antrag der Gruppe Schöner Links)

Ergebnis: zurückgezogen

20. Änderung der Nutzung des angekauften Bürogebäudes Natorpstr. 27 und Nutzung der bestehenden Übergangsheime für Asylbewerber/innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2017 für die Maßnahme "Haltestelle Weserstraße, begleitender Straßenbau"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Energieeinsparcontracting Rathaus, Porscheplatz 1 - überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW an der Hammer Straße Schlussrechnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Bestellung eines "Co-Dezernenten" für den Geschäftsbereich 6A / Umwelt und Bauen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 23.11.2016

27. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Mitteilungen der Verwaltung

29. Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30.1 Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: verwiesen

30.2 Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31. Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Essener-Sport-Betriebsgesellschaft mbh

Ergebnis: zurückgezogen

31 a. Grundstücksveräußerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Kritische Felsböschungen im südlichen Stadtgebiet hier: zusätzliche Maßnahme Ruhrtalstraße - Auftragsvergabe der örtl. Sicherungsmaßnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32 a. Erfassungsrechtliche Bewertung von kontaminationsverdächtigen Flächen (KV-Flächen) hier: Vergabe eines Gutachterauftrages Ermittlung, Prüfung und Bewertung der Altlastenrelevanz incl. Datenbankpflege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32 b. Bezirkssportanlage Am Wassertrum Frintrop

33. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 51 - Jugendamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 60 - Immobilienwirtschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil