Rat der Stadt Essen (22. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu Ausschüssen
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 5.1Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzbenennung zum Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbHErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.2Ruhr:HUB GmbH hier: Entsendung in den AufsichtsratErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.3Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Unterstützung der Klage der Städteregion Aachen gegen den Fortbetrieb des belgischen Atomkraftwerkes Tihange 2Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 6.1Resolution gegen Atomtransporte über Essener Stadtgebiet (Antrag der BAL-Gruppe)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 7.Einführung der papierlosen RatsarbeitErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2015Ergebnis: einstimmig bestätig
- 9.Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2016Ergebnis: Kenntnis genommen
- 11.Sachstandsbericht zur geplanten gemeinsamen Verkehrsgesellschaft zwischen den Städten Mülheim an der Ruhr und EssenZur Vorlage · 1821/2016/2 · Vorlage
- 12.Revierpark Nienhausen GmbH hier: Verschmelzung der Revierpark Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort sowie Nienhausen auf die Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen "Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH"Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.Einrichtung eines See- und Kanalmanagements (SKE) für den Baldeneysee, die Ruhr und den Rhein-Herne-Kanal a) Erweiterung des Gesellschaftsvertrges der Weisse Flotte Baldeney GmbH (WFB)Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Bericht zur Europäischen Städtekoalition gegen RassismusErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 15.Vollständige Auflösung der Gesamtschule SüdErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 16.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12/16 "Altenessener Straße/Lierfeldstraße (Altenessen-Süd Karree)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein "Südstrecke"Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 18.1Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein "Südstrecke" (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 19.Zweite Forschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke KrayErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.1Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke Kray (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 19.2Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke Kray (Antrag der Gruppe Schöner Links)Ergebnis: zurückgezogen
- 20.Änderung der Nutzung des angekauften Bürogebäudes Natorpstr. 27 und Nutzung der bestehenden Übergangsheime für Asylbewerber/innenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2017 für die Maßnahme "Haltestelle Weserstraße, begleitender Straßenbau"Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Energieeinsparcontracting Rathaus, Porscheplatz 1 - überplanmäßige MittelbereitstellungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW an der Hammer Straße SchlussrechnungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 24.Bestellung eines "Co-Dezernenten" für den Geschäftsbereich 6A / Umwelt und BauenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2017Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 23.11.2016
- 27.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Bestellung einer PrüferinErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBEErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 30.1Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)Ergebnis: verwiesen
- 30.2Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 31.Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Essener-Sport-Betriebsgesellschaft mbhErgebnis: zurückgezogen
- 31 a.GrundstücksveräußerungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Kritische Felsböschungen im südlichen Stadtgebiet hier: zusätzliche Maßnahme Ruhrtalstraße - Auftragsvergabe der örtl. SicherungsmaßnahmeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32 a.Erfassungsrechtliche Bewertung von kontaminationsverdächtigen Flächen (KV-Flächen) hier: Vergabe eines Gutachterauftrages Ermittlung, Prüfung und Bewertung der Altlastenrelevanz incl. DatenbankpflegeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32 b.Bezirkssportanlage Am Wassertrum Frintrop
- 33.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 51 - JugendamtErgebnis: einstimmig beschlossen
- 34.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 60 - ImmobilienwirtschaftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil