Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

8. (die TOP's 8-14 wurden zusammen beraten und in der Beratungsfolge vorgezogen) Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden

8.1 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, EBB, DIE LINKE und Partei-Piraten)

8.2 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, EBB und Partei-Piraten)

8.3 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, EBB und Partei-Piraten)

8.4 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

8.5 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden

8.6 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der FDP-Faktion)

8.7 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden: Leerstände besteuern, Potentiale nutzen

8.8 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden: Leerstände besteuern, Potentiale nutzen

8.9 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden, hier Mitwohngelegenheiten für Flüchtlinge

8.10 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden, hier Vorrang für die Nutzung leerstehender (Gewerbe-)Immobilien

8.11 Städtebauliche Strategie Unterbringung Asylbewerber (Asntrag der BAL-Gruppe)

8.12 Städtebauliche Strategie Unterbringung Asylbewerber (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

9. Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen

9.1 Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

9.2 Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen (Antrag der BAL-Gruppe)

10. Umbau des angekauften Bürogebäudes Natorpstraße 27 zu einer Unterkunft für Asylbewerber

11. Temporäre Nutzung der alten Hausmeisterwohnung in Neu Holland und der Alten Schule im Äbtissinsteig für Flüchtlingsarbeit (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

11.1 Temporäre Nutzung der alten Hausmeisterwohnung in Neu Holland und der Alten Schule im Äbtissinsteig für Flüchtlingsarbeit (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und DIE LINKE)

12. Benennung von Ombudspersonen für Flüchtlingsunterkünfte (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.1 Benennung von Ombudspersonen für Flüchtlingsunterkünfte (Antrag der BAL-Gruppe)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Digitale Hilfe-App für Flüchtlinge (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

14. Einführung einer Zweckentfremdungssatzung in Essen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

5. Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“

5.1 Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“

5.2 Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“ (gemeins. Antrag)

6. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt

6.1 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt (Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

6.2 Ergänzungsantrag TOP 6 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt

7. Bündelung der Immobilienaktivitäten im Konzern Stadt Essen

7.1 Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

8.-14. (die TOP's 8-14 wurden zusammen nach TOP 4 behandelt)

15. Regelmäßige Berichterstattung zum Stand der beschlossenen Investitionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

16. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hier: Maßnahmen in Essen

16.1 Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Antrg der GRÜNEN-Fraktion)

17. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Grün und Gruga

18. Wirtschaftsplan von Grün und Gruga Essen für das Jahr 2016 hier. Finanzsituation Grün und Gruga Essen

Vorlage ansehen · 1927/2015/6A · Vorlage

18 a. Betrauung Grün und Gruga Essen für das Wirtschaftsjahr 2016

19. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2015

19 a. Betrauung Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2016

20. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 28.10.2015

21. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. STEAG GmbH hier: Genehmigung von Beschlüssen in der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil