Rat der Stadt Essen (14. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Mitteilungen der Verwaltung
- 3.Wahlen/Ersatzwahlen zu den AusschüssenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.1Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 3.2Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 8.(die TOP's 8-14 wurden zusammen beraten und in der Beratungsfolge vorgezogen) Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden
- 8.1Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, EBB, DIE LINKE und Partei-Piraten)
- 8.2Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, EBB und Partei-Piraten)
- 8.3Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, EBB und Partei-Piraten)
- 8.4Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
- 8.5Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden
- 8.6Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der FDP-Faktion)
- 8.7Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden: Leerstände besteuern, Potentiale nutzen
- 8.8Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden: Leerstände besteuern, Potentiale nutzen
- 8.9Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden, hier Mitwohngelegenheiten für Flüchtlinge
- 8.10Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden, hier Vorrang für die Nutzung leerstehender (Gewerbe-)Immobilien
- 8.11Städtebauliche Strategie Unterbringung Asylbewerber (Asntrag der BAL-Gruppe)
- 8.12Städtebauliche Strategie Unterbringung Asylbewerber (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)
- 9.Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen
- 9.1Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
- 9.2Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen (Antrag der BAL-Gruppe)
- 10.Umbau des angekauften Bürogebäudes Natorpstraße 27 zu einer Unterkunft für Asylbewerber
- 11.Temporäre Nutzung der alten Hausmeisterwohnung in Neu Holland und der Alten Schule im Äbtissinsteig für Flüchtlingsarbeit (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
- 11.1Temporäre Nutzung der alten Hausmeisterwohnung in Neu Holland und der Alten Schule im Äbtissinsteig für Flüchtlingsarbeit (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und DIE LINKE)
- 12.Benennung von Ombudspersonen für Flüchtlingsunterkünfte (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 12.1Benennung von Ombudspersonen für Flüchtlingsunterkünfte (Antrag der BAL-Gruppe)Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Digitale Hilfe-App für Flüchtlinge (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)
- 14.Einführung einer Zweckentfremdungssatzung in Essen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
- 5.Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“
- 5.1Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“
- 5.2Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“ (gemeins. Antrag)
- 6.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt
- 6.1Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt (Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
- 6.2Ergänzungsantrag TOP 6 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt
- 7.Bündelung der Immobilienaktivitäten im Konzern Stadt Essen
- 7.1Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
- 8.-14.(die TOP's 8-14 wurden zusammen nach TOP 4 behandelt)
- 15.Regelmäßige Berichterstattung zum Stand der beschlossenen Investitionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
- 16.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hier: Maßnahmen in Essen
- 16.1Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Antrg der GRÜNEN-Fraktion)
- 17.Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Grün und Gruga
- 18.Wirtschaftsplan von Grün und Gruga Essen für das Jahr 2016 hier. Finanzsituation Grün und Gruga EssenZur Vorlage · 1927/2015/6A · Vorlage
- 18 a.Betrauung Grün und Gruga Essen für das Wirtschaftsjahr 2016
- 19.Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2015
- 19 a.Betrauung Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2016
- 20.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 28.10.2015
- 21.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.STEAG GmbH hier: Genehmigung von Beschlüssen in der Gesellschafterversammlung der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH
- 24.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil