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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl in die Pflegschaft der Friedrich-und-Wilhelm-Funke-Stiftung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.5
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.6
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.7
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.8
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.9
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Wahlen zur Neubesetzung des Kuratoriums "Kinderstiftung Essen"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Änderung der Ausschusszuständigkeitsordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2016 b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Entwurf des Gesamtabschlusses 2016

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum 30. Juni 2017

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Beteiligungsbericht 2017

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Regelmäßige Berichterstattung der Geschäftsführung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Ankauf der RGE und der EVB von der EVV hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Integriertes Handlungskonzept (IHK) Revierpark 2020

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Wiederbesetzung der Stelle des Geschäftsbereichsvorstandes 4

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: Buchstabe A u. B: mehrheitlich beschlossen Buchstabe C: mehrheitlich beschlossen
• 19.
  Bewerbung des Landes Nordrhein-Westfalen um die Austragung der Olympischen Spiele 2032 oder 2036 als "Rhein Ruhr Olympic City" hier: Sachstand und mögliche Beteiligung der Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.1
  Bewerbung des Landes Nordrhein-Westfalen um die Austragung der Olympischen Spiele 2032 oder 2036 als "Rhein Ruhr Olympic City"

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 20.
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: Beauftragung der weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte bis zur Beschlussfassung über den Bau und Baubeginn

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.1
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung der weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.2
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 1474/2017/GRÜNE · Antrag GRÜNE

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2017 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — Ziffer 1 u. 3: mehrheiltich abgelehnt Ziffer 2: zurückgezogen

  Ergebnis: Ziffer 1 u. 3: mehrheiltich abgelehnt Ziffer 2: zurückgezogen
• 21.
  2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.1
  2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach §9 ÖPNVG NRW

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 21.2
  2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 21.3
  TOP: 2. (ASP) und 21. (Rat) Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 22.
  Vorabbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union für die „Direktvergabe“ eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß Art. 5 Abs. 2 der EU VO 1370 und § 8 a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) an die Ruhrbahn GmbH

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 23.
  Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
• 24.
  Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ zur Verbesserung der Luftqualität in Essen nutzen (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: an den Fachausschuss verwiesen
• 25.
  Erhalt des Sozialtickets (Resolution) (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 26.
  Abschiebestopp nach Afghanistan (Anmeldung der Fraktion DIE.LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 27.
  Konsequenzen aus der Studie der Stiftung Mercator zum Handeln der kommunalen Verwaltungen in der Flüchtlingspolitik (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: an den Fachausschuss verwiesen
• 28.
  Anpassungen der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge

  Ergebnis: eingebracht
• 28.1
  Anpassungen der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: eingebracht
• 29.
  Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittler

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 30.
  Errichtung einer Realschule im Stadtbezirk VI

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.1
  Errichtung einer Realschule im Stadtbezirk VI

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Sanierung Emil-Emscher, Aufhebung der Sanierungssatzung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Vorstellung des Lärmaktionsplans 2017

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Masterplan Klimaschutz der Kreishandwerkerschaft Essen in Kooperation mit der Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 34 a.
  Platzbenennung hier: Umbenennung einer Platzfläche innerhalb der Freiheit -Arbeitsbezeichnung A 35- im Stadtteil Stadtkern

  Zur Vorlage · 1451/2017/6A · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2017 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 35.
  Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020 hier: Rahmenvertrag zwischen der Stadt Essen und der GVE - Sachstandsbericht -

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 36.
  Generalsanierung „Studio-Bühne Essen, Korumhöhe 11“

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser- / August-Thyssen- / Ringstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Rathaus Rellinghausen" sowie Bau und Baubeginn der Maßnahme "Haltestelle Rathaus Rellinghausen, Erneuerung Frankenstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Frohnhauser Straße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Kostenbeteiligung am Ausbau der Bottroper Straße sowie Finanzierung der notwendigen Lärmschutzmaßnahmen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 41.
  3. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 42.
  Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Erlass weiterer erneuter ordnungsbehördlicher Verordnungen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 (Borbeck und Innenstadt)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 43.1
  Erlass weiterer erneuter ordnungsbehördlicher Verordnungen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 (Borbeck und Innenstadt)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 43.2
  Erlass weiterer erneuter ordnungsbehördlicher Verordnungen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 (Borbeck und Innenstadt)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 44.
  Änderung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 45.
  Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 45.1
  Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 46.
  Internationale Strategie der Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 47.
  Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess

  Ergebnis: eingebracht
• 48.
  Aufgabenwahrnehmung der Essen Marketing GmbH (EMG) und der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG)

  Ergebnis: eingebracht
• 49.
  Breitbandausbau in Essen hier: Bericht zur aktuellen Entwicklung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 50.
  Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 12.07.2017
• 51.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 52.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 53.
  STEAG Fernwärme GmbH: Veräußerung der 26%-igen Beteiligungen an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 54.
  Bestellung eines Geschäftsführers für die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.
  Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ): Bestellung eines Geschäftsführers

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55 a.
  RGE Servicegesellschaft mbH hier: Geschäftsführerangelegenheit

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 56.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 01-09 - Kommunales Integrationszentrum -

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 57.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Folkwang Musikschule

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 58.
  Verkauf des städtischen Grundstücks Saatbruchstraße 55 in Essen-Schonnebeck

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 59.
  Verkauf eines Baugrundstücks an der Mentingsbank / Kevelohstraße (ehemalige Sportanlage) in Essen-Überruhr

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 60.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil