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Rat der Stadt Essen (28. Sitzung)
27.09.2017, 13:00 – 27.09.2017, 18:01
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Ersatzwahl in die Pflegschaft der
Friedrich-und-Wilhelm-Funke-Stiftung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.8 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.9 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Wahlen zur Neubesetzung des Kuratoriums "Kinderstiftung Essen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderung der Ausschusszuständigkeitsordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Sparkasse Essen
a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2016
b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW
c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Entwurf des Gesamtabschlusses 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum 30. Juni 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Beteiligungsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH
hier: Regelmäßige Berichterstattung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Ankauf der RGE und der EVB von der EVV
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Integriertes Handlungskonzept (IHK) Revierpark 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Wiederbesetzung der Stelle des Geschäftsbereichsvorstandes 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Ergebnis: Buchstabe A u. B: mehrheitlich beschlossen
Buchstabe C: mehrheitlich beschlossen
19. Bewerbung des Landes Nordrhein-Westfalen um die Austragung der Olympischen Spiele 2032 oder 2036 als "Rhein Ruhr Olympic City"
hier: Sachstand und mögliche Beteiligung der Stadt Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.1 Bewerbung des Landes Nordrhein-Westfalen um die Austragung der Olympischen Spiele 2032 oder 2036 als "Rhein Ruhr Olympic City"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: Beauftragung der weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte bis zur Beschlussfassung über den Bau und Baubeginn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.1 Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung der weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.2 Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1474/2017/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: Ziffer 1 u. 3: mehrheiltich abgelehnt
Ziffer 2: zurückgezogen
21. 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.1 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach §9 ÖPNVG NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.2 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.3 TOP: 2. (ASP) und 21. (Rat) Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Vorabbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union für die „Direktvergabe“ eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß Art. 5 Abs. 2 der EU VO 1370 und § 8 a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) an die Ruhrbahn GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23. Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
24. Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“
zur Verbesserung der Luftqualität in Essen nutzen
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: an den Fachausschuss verwiesen
25. Erhalt des Sozialtickets (Resolution)
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26. Abschiebestopp nach Afghanistan
(Anmeldung der Fraktion DIE.LINKE)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27. Konsequenzen aus der Studie der Stiftung Mercator zum Handeln
der kommunalen Verwaltungen in der Flüchtlingspolitik
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: an den Fachausschuss verwiesen
28. Anpassungen der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
Ergebnis: eingebracht
28.1 Anpassungen der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge (Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
29. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittler
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30. Errichtung einer Realschule im Stadtbezirk VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.1 Errichtung einer Realschule im Stadtbezirk VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Sanierung Emil-Emscher, Aufhebung der Sanierungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Vorstellung des Lärmaktionsplans 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Masterplan Klimaschutz der Kreishandwerkerschaft Essen in Kooperation mit der Stadt Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
34 a. Platzbenennung hier: Umbenennung einer Platzfläche innerhalb der Freiheit -Arbeitsbezeichnung A 35- im Stadtteil Stadtkern
Vorlage ansehen · 1451/2017/6A · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
35. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020
hier: Rahmenvertrag zwischen der Stadt Essen und der GVE - Sachstandsbericht -
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Generalsanierung „Studio-Bühne Essen, Korumhöhe 11“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser- / August-Thyssen- / Ringstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Rathaus Rellinghausen" sowie Bau und Baubeginn der Maßnahme "Haltestelle Rathaus Rellinghausen, Erneuerung Frankenstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Frohnhauser Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Kostenbeteiligung am Ausbau der Bottroper Straße sowie Finanzierung der notwendigen Lärmschutzmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. 3. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Erlass weiterer erneuter ordnungsbehördlicher Verordnungen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 (Borbeck und Innenstadt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
43.1 Erlass weiterer erneuter ordnungsbehördlicher Verordnungen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 (Borbeck und Innenstadt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
43.2 Erlass weiterer erneuter ordnungsbehördlicher Verordnungen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 (Borbeck und Innenstadt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
44. Änderung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
45.1 Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
46. Internationale Strategie der Stadt Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
47. Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess
Ergebnis: eingebracht
48. Aufgabenwahrnehmung der Essen Marketing GmbH (EMG) und der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG)
Ergebnis: eingebracht
49. Breitbandausbau in Essen
hier: Bericht zur aktuellen Entwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
50. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 12.07.2017
51. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
52. Mitteilungen der Verwaltung
53. STEAG Fernwärme GmbH: Veräußerung der 26%-igen Beteiligungen an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Bestellung eines Geschäftsführers für die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ): Bestellung eines Geschäftsführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55 a. RGE Servicegesellschaft mbH hier: Geschäftsführerangelegenheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 01-09 - Kommunales Integrationszentrum -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
57. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Folkwang Musikschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Verkauf des städtischen Grundstücks Saatbruchstraße 55 in Essen-Schonnebeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Verkauf eines Baugrundstücks an der Mentingsbank / Kevelohstraße (ehemalige Sportanlage) in Essen-Überruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil