Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Keine Abschaffung der Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0434/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: zurückgezogen

10. Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.1 Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten (Antrag der EBB-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Ausbau von Parkplätzen für stationsbasierte Carsharing-Fahrzeuge (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: verwiesen

12. Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Volkshochschule (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0436/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE

12. Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Volkshochschule (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und FDP)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1 Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Volkshochschule (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

13. Ergebnisbericht („Fusionsbericht“) Ruhrbahn GmbH (Anmeldung der EBB-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

14. Modellprojekt zur Luftreinhaltung hier: Einrichtung von dynamischen Busspuren im ÖPNV (Anmeldung der EBB-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

15. Aktionsplan zur Verbesserung der Schulverpflegung (Anmeldung der EBB-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Übertragung städtischer Grundstücke (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.1 Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.1.1 Anlage zum Antrag 0497/2019

18. Bebauungsplan Nr. 15/16 "Frankfurter Straße/Sybelstraße/Lüneburger Straße" Stadtbezirk: III, Stadtteil: Frohnhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 36 MH: Uhlenhorstweg / Fasanenweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Abwägungsbeschluss über die eingebrachten Anregungen und das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum zum Regionalen Flächennutzungsplan: 25 BO: Quartier Feldmark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Sachstand und Weiterentwicklung der NRW Regionalagentur MEO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Vogel-, Bienen- und Insektenschutz in Essen hier: Zwischenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bezirkssportanlage Hubertusburg hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennengroßspielfeldes in Kunstrasen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Abbruch Werkhallen Elisenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Herrichtung des Verwaltungsgebäudes Natorpstraße 27 hier: Mehrkosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.500.000,-€ beim Projekt 5.600089 - Verschiedene Gebäude Investition Sammelmaßnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Machbarkeitsstudie Gertrud-Bäumer-Realschule/Leibniz-Gymnasium hier: Beauftragung von Planungsleistungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Neubauprojekt Grundschule am Mintarder Weg in Essen-Kettwig hier: Bereitstellung erster Planungsmittel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Carl-Funke-Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Westfalenstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gehwegerneuerung Schönebecker Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. WLAN-Ausstattung in städtischen Essener Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Neuholland für die städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Hauptschule an der Bischoffstraße für die Hauptschule Katernberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Zügigkeitserhöhung Cranachschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Zügigkeitserhöhung Grundschule Haarzopf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund von Umschichtungen zwischen konsumtiven und investiven Haushaltsansätzen im Rahmen des Betrauungsaktes 2019 zugunsten der Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH (TBE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung einer Managementholding

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40.1 Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung einer Managementholding (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

40.2 Bündelung der Immobilienaktivitäten hier:Etablierung einer Managementholding (Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte Essen)

Ergebnis: zurückgezogen

40 a. Änderung der Gesellschaftsverträge der KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.02.2019

42. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

43. Mitteilungen der Verwaltung

44. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

44.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Ergebnis: zurückgezogen zu Gunsten TOP 12

45. Auftragserteilung zur Erneuerung der Leitstellentechnik der Feuerwehr Essen (Feuerwache 01)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46.1 Otto Lingner Verkehrs-GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (KSBG) hier: Anschlussfinanzierung

Ergebnis: Ziffer 1: mehrheitlich beschlossen; Ziffer 2: einstimmig beschlossen

48. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil