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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
• 2.
  Aktuelle Stunde
• 3.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 4.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 5.
  Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Keine Abschaffung der Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0434/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.03.2019 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — zurückgezogen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 10.
  Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 10.1
  Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.
  Ausbau von Parkplätzen für stationsbasierte Carsharing-Fahrzeuge (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: verwiesen
• 12.
  Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Volkshochschule (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0436/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.03.2019 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung)
• 12.
  Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Volkshochschule (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und FDP)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.1
  Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Volkshochschule (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
• 13.
  Ergebnisbericht („Fusionsbericht“) Ruhrbahn GmbH (Anmeldung der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 14.
  Modellprojekt zur Luftreinhaltung hier: Einrichtung von dynamischen Busspuren im ÖPNV (Anmeldung der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 15.
  Aktionsplan zur Verbesserung der Schulverpflegung (Anmeldung der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 16.
  Übertragung städtischer Grundstücke (Anmeldung der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 17.1
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 17.1.1
  Anlage zum Antrag 0497/2019
• 18.
  Bebauungsplan Nr. 15/16 "Frankfurter Straße/Sybelstraße/Lüneburger Straße" Stadtbezirk: III, Stadtteil: Frohnhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 36 MH: Uhlenhorstweg / Fasanenweg

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Abwägungsbeschluss über die eingebrachten Anregungen und das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum zum Regionalen Flächennutzungsplan: 25 BO: Quartier Feldmark

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Sachstand und Weiterentwicklung der NRW Regionalagentur MEO

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Vogel-, Bienen- und Insektenschutz in Essen hier: Zwischenbericht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Bezirkssportanlage Hubertusburg hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennengroßspielfeldes in Kunstrasen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Abbruch Werkhallen Elisenstraße

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Herrichtung des Verwaltungsgebäudes Natorpstraße 27 hier: Mehrkosten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.500.000,-€ beim Projekt 5.600089 - Verschiedene Gebäude Investition Sammelmaßnahme

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Machbarkeitsstudie Gertrud-Bäumer-Realschule/Leibniz-Gymnasium hier: Beauftragung von Planungsleistungen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Neubauprojekt Grundschule am Mintarder Weg in Essen-Kettwig hier: Bereitstellung erster Planungsmittel

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Carl-Funke-Straße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Westfalenstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gehwegerneuerung Schönebecker Straße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  WLAN-Ausstattung in städtischen Essener Schulen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 35.
  Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Neuholland für die städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Hauptschule an der Bischoffstraße für die Hauptschule Katernberg

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Zügigkeitserhöhung Cranachschule

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Zügigkeitserhöhung Grundschule Haarzopf

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund von Umschichtungen zwischen konsumtiven und investiven Haushaltsansätzen im Rahmen des Betrauungsaktes 2019 zugunsten der Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH (TBE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung einer Managementholding

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.1
  Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung einer Managementholding (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 40.2
  Bündelung der Immobilienaktivitäten hier:Etablierung einer Managementholding (Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte Essen)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 40 a.
  Änderung der Gesellschaftsverträge der KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 41.
  Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.02.2019
• 42.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 43.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 44.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 44.1
  Grundstücksangelegenheiten (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

  Ergebnis: zurückgezogen zu Gunsten TOP 12
• 45.
  Auftragserteilung zur Erneuerung der Leitstellentechnik der Feuerwehr Essen (Feuerwache 01)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Geschäftsführerangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.1
  Otto Lingner Verkehrs-GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 47.
  Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (KSBG) hier: Anschlussfinanzierung

  Ergebnis: Ziffer 1: mehrheitlich beschlossen; Ziffer 2: einstimmig beschlossen
• 48.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil