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Rat der Stadt Essen (43. Sitzung)
25.09.2019, 13:00 – 25.09.2019, 18:55
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Besetzung von Ausschüssen
hier: Abberufung von beratenden Ausschussmitgliedern der ehemaligen Fraktion
Bürgerliche Mitte Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse
(Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Besetzung von Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Abberufung von Mitgliedern der ehemaligen Fraktion Bürgerliche Mitte Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der EBB-Fraktion)
6. Einbringung des Haushaltes 2020/2021
und des Haushaltssanierungsplans
Anlagen: Haushaltsplanentwurf 2020-2021 Band I-III
7. Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2019 durch die Bezirksregierung Düsseldorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021
hier: Bericht zum 30.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Weiterführung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Amtsblatt der Stadt Essen
hier: Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Neufassung der Satzung der Stadt Essen über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Sitzungstermine des Hauptausschusses
und des Rates der Stadt im Jahr 2020
Ergebnis: mit Änderungen zur Kenntnis genommen
13. Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung
an Nachhaltigkeitskriterien
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1207/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: zurückgezogen
14. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Essen
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
16. Übertragung städtischer Grundstücke (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen
Punkt 2: in die nächste SBE-Sitzung geschoben
17. Jugendpolitischer Kongress Klimaschutz und Artenvielfalt (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: zurückgezogen
18. Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen
(gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN)
Ergebnis: verwiesen
18. Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Ergebnis: verwiesen
18.1 Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen
auf Gebäuden der Stadt Essen durch die
Installation von Solaranlagen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
18.2 Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: verwiesen
19. Auflösung des Mietverhältnisses der Flüchtlingsunterkunft Kloster Schuir
(Anmeldung der EBB-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. Einrichtung eines Jugendparlamentes
Ergebnis: verwiesen
21. Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anlage: Auszug Seniorenbeirat
22. Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1 Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2 Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24. Bereitstellung von WLAN in der Innenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - Diskussionsgrundlage
Ergebnis: Ziffern 1 - 4 u. 6 - 9: einstimmig beschlossen;
Ziffer 5: mehrheitlich beschlossen
25.1 Mobilität neu denken
- Handlungskonzept Modal-Split 2035 -
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Ergebnis: Ziffern jeweils: mehrheitlich beschlossen
25.2 Mobilität neu denken
- Handlungskonzept Modal-Split 2035 -
(Antrag von Ratsherrn Backes)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25.3 Mobilität neu denken
- Handlungskonzept Modal-Split 2035 -
(Antrag von Ratsherrn Backes)
26. Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße
hier: Planungsleistungen für die Realisierungsphase
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.1 Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße
hier:Planungsleistungen für die Realisierungsphase
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.2 Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße
hier:Planungsleistungen für die Realisierungsphase
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27. Sicherung der Bauleitplanung
"Frillendorfer Straße 158 - 178, neu"
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf
hier: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über die öffentlichen Personenverkehrsdienste des Stadtverkehrs Essen an die Ruhrbahn GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze
hier: Befristete Erweiterung der Nutzungszeiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen
hier: Baubeschluss für den Abbruch sowie Neubau des Umkleidegebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Neuer Forstbetriebsplan (Forsteinrichtungswerk) für den städtischen Wald
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
32.1 Neuer Forstbetriebsplan (Forsteinrichtungswerk)
für den städtischen Wald
(Antrag der Tierschutz/BAL-Gruppe)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33. Verwendung von Herbiziden (z. B. Glyphosat) auf städtischen landwirtschaftlich bzw. durch den Erwerbsgartenbau genutzten Pachtflächen
Ergebnis: zurückgezogen
34. Verpflichtungserklärung zur Umsetzung der "Klimaresilienten Region mit internationaler Strahlkraft"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFG ) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Tausch zeitkritischer Maßnahmen zur Sicherstellung des fristgerechten Fördermittelabflusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen –Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
37. Ehemaliger Schulstandort Hatzper Straße 186
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss zum Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise und Abbruch der Bestandsgebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Neubauprojekt Gymnasium Essen Nord-Ost, Katzenbruchstr. 79 in Essen
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Optimierung der Schulbauprozesse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.1 Optimierung der Schulbauprozesse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD/CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Aufgabenoptimierung der Offenen Ganztagsschule (OGS)
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Schule digital hier: Prozessorganisation zur Konzeptentwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Weiterentwicklung der Essener Präventionsstrategie im Kontext der frühkindlichen Bildung und der Frühen Hilfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Benennung der Vertreter der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 15. Juli 2019 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 06. Oktober 2019 im Stadtteil Essen-Steele
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 15. Juli 2019 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 01. Dezember 2019 im Stadtteil Essen-Kupferdreh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Bündelung der Immobilienaktivitäten
hier: Optimierung der Beteiligungsstruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH (ESBG): Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. STEAG Konzernbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
50. Aktualisierung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
51. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 10.07.2019
52. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
53. Mitteilungen der Verwaltung
54. Bestellung und Abberufung von Prüferinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Errichtung einer redundanten Kühlung für die Serverräume der Leitstelle der Feuerwehr Essen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anlage: Dringlichkeitsentscheidung
57. Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.1 Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil