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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Besetzung von Ausschüssen hier: Abberufung von beratenden Ausschussmitgliedern der ehemaligen Fraktion Bürgerliche Mitte Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• 5.1
  Besetzung von Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Abberufung von Mitgliedern der ehemaligen Fraktion Bürgerliche Mitte Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)
• 6.
  Einbringung des Haushaltes 2020/2021 und des Haushaltssanierungsplans
• Anlagen: Haushaltsplanentwurf 2020-2021 Band I-III
• 7.
  Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2019 durch die Bezirksregierung Düsseldorf

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht zum 30.06.2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Weiterführung der Städtekooperation Integration.Interkommunal

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10.
  Amtsblatt der Stadt Essen hier: Änderung der Hauptsatzung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  Neufassung der Satzung der Stadt Essen über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2020

  Ergebnis: mit Änderungen zur Kenntnis genommen
• 13.
  Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung an Nachhaltigkeitskriterien (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 1207/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.09.2019 · Rat der Stadt Essen (43. Sitzung) — zurückgezogen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 14.
  Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Essen (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.
  Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 16.
  Übertragung städtischer Grundstücke (Anmeldung der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen Punkt 2: in die nächste SBE-Sitzung geschoben
• 17.
  Jugendpolitischer Kongress Klimaschutz und Artenvielfalt (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 18.
  Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN)

  Ergebnis: verwiesen
• 18.
  Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: verwiesen
• 18.1
  Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
• 18.2
  Konzept zur Ertüchtigung der Dachflächen auf Gebäuden der Stadt Essen durch die Installation von Solaranlagen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: verwiesen
• 19.
  Auflösung des Mietverhältnisses der Flüchtlingsunterkunft Kloster Schuir (Anmeldung der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 20.
  Einrichtung eines Jugendparlamentes

  Ergebnis: verwiesen
• 21.
  Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• Anlage: Auszug Seniorenbeirat
• 22.
  Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.1
  Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 23.2
  Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 24.
  Bereitstellung von WLAN in der Innenstadt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - Diskussionsgrundlage

  Ergebnis: Ziffern 1 - 4 u. 6 - 9: einstimmig beschlossen; Ziffer 5: mehrheitlich beschlossen
• 25.1
  Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: Ziffern jeweils: mehrheitlich beschlossen
• 25.2
  Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - (Antrag von Ratsherrn Backes)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 25.3
  Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - (Antrag von Ratsherrn Backes)
• 26.
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: Planungsleistungen für die Realisierungsphase

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 26.1
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier:Planungsleistungen für die Realisierungsphase (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 26.2
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier:Planungsleistungen für die Realisierungsphase (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 27.
  Sicherung der Bauleitplanung "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf hier: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über die öffentlichen Personenverkehrsdienste des Stadtverkehrs Essen an die Ruhrbahn GmbH

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 29.
  Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Befristete Erweiterung der Nutzungszeiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen hier: Baubeschluss für den Abbruch sowie Neubau des Umkleidegebäudes

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Neuer Forstbetriebsplan (Forsteinrichtungswerk) für den städtischen Wald

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 32.1
  Neuer Forstbetriebsplan (Forsteinrichtungswerk) für den städtischen Wald (Antrag der Tierschutz/BAL-Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 33.
  Verwendung von Herbiziden (z. B. Glyphosat) auf städtischen landwirtschaftlich bzw. durch den Erwerbsgartenbau genutzten Pachtflächen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 34.
  Verpflichtungserklärung zur Umsetzung der "Klimaresilienten Region mit internationaler Strahlkraft"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFG ) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Tausch zeitkritischer Maßnahmen zur Sicherstellung des fristgerechten Fördermittelabflusses

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen –Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 37.
  Ehemaliger Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss zum Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise und Abbruch der Bestandsgebäude

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Neubauprojekt Gymnasium Essen Nord-Ost, Katzenbruchstr. 79 in Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Optimierung der Schulbauprozesse

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.1
  Optimierung der Schulbauprozesse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD/CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Aufgabenoptimierung der Offenen Ganztagsschule (OGS)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 41.
  Schule digital hier: Prozessorganisation zur Konzeptentwicklung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 42.
  Weiterentwicklung der Essener Präventionsstrategie im Kontext der frühkindlichen Bildung und der Frühen Hilfen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2018

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 44.
  Benennung der Vertreter der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 45.
  Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 15. Juli 2019 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 06. Oktober 2019 im Stadtteil Essen-Steele

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 15. Juli 2019 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 01. Dezember 2019 im Stadtteil Essen-Kupferdreh

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 47.
  Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Optimierung der Beteiligungsstruktur

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 48.
  Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH (ESBG): Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 49.
  STEAG Konzernbericht 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 50.
  Aktualisierung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 51.
  Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 10.07.2019
• 52.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 53.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 54.
  Bestellung und Abberufung von Prüferinnen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.
  Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 56.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Errichtung einer redundanten Kühlung für die Serverräume der Leitstelle der Feuerwehr Essen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• Anlage: Dringlichkeitsentscheidung
• 57.
  Personalangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 58.
  Geschäftsführerangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 58.1
  Geschäftsführerangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 59.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil