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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Bestellung einer Schriftführerin

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Aktuelle Stunde
• 3.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 4.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 5.+6.
  (Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 wurden nach TOP 20 behandelt.)
• 7.
  Dienstreisegenehmigung für die Delegationsreise zur WOP DUBAI und zur IPM DUBAI

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Dienstreisegenehmigung für eine Reise nach Sunderland, England

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2018

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Behandlung des Jahresüberschusses 2018

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  NRW muss Essen bei den Integrationsleistungen auskömmlich unterstützen (Resolution) (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 1503/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.10.2019 · Rat der Stadt Essen (44. Sitzung)
• 12.
  Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.1
  Vorab-Auszug BV IX
• 13.
  Machbarkeitsstudie zur Gesamtschule Bockmühle, Ohmstraße 32 in Essen-Altendorf

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Hövelschule, Hövelstraße 49/51 hier: Mehrkosten beim Bauprojekt / Baubeginnbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Baukostenerhöhung
• 15.1
  Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Baukostenerhöhung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Sanierung des Wirtschaftsgebäudes am Schloß Borbeck hier: 2. Baukostenerhöhung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung in 2019 für die Maßnahme "U-Stadtbahn Prozess-/Sicherungstechnik" sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Leitstelle"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Bereitstellung eines neuen Abzweiges für die Albert-Liebmann-Schule

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Sacheinlage Allbau GmbH sowie Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH in die Immobilien Management Essen GmbH (IME) und weitere Beschlüsse zur Umsetzung

  Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen; Punkt 2: mehrheitlich beschlossen; Punkt 3: einstimmig beschlossen
• 5.
  (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt.) Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Tierschutz/BAL-Fraktion)

  Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben
• 6.
  (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt.) Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Tierschutz/BAL-Fraktion)

  Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben
• 21.
  Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.09.2019
• 22.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 23.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 24.
  Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Personalangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Geschäftsführerangelegenheiten

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 26.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil