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Rat der Stadt Essen (44. Sitzung)
30.10.2019, 14:00 – 30.10.2019, 15:43
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung einer Schriftführerin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5.+6. (Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 wurden
nach TOP 20 behandelt.)
7. Dienstreisegenehmigung für die Delegationsreise
zur WOP DUBAI und zur IPM DUBAI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Dienstreisegenehmigung für eine Reise nach Sunderland, England
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Behandlung des Jahresüberschusses 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. NRW muss Essen bei den Integrationsleistungen
auskömmlich unterstützen (Resolution)
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1503/2019/GRÜNE · Antrag GRÜNE
12. Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19
hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.1 Vorab-Auszug BV IX
13. Machbarkeitsstudie zur Gesamtschule Bockmühle, Ohmstraße 32 in Essen-Altendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Hövelschule, Hövelstraße 49/51
hier: Mehrkosten beim Bauprojekt / Baubeginnbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41
hier: Baukostenerhöhung
15.1 Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41
hier: Baukostenerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Sanierung des Wirtschaftsgebäudes am Schloß Borbeck
hier: 2. Baukostenerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in 2019 für die Maßnahme "U-Stadtbahn Prozess-/Sicherungstechnik" sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Leitstelle"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Bereitstellung eines neuen Abzweiges für die Albert-Liebmann-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Bündelung der Immobilienaktivitäten
hier: Sacheinlage Allbau GmbH sowie Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH in die Immobilien Management Essen GmbH (IME) und weitere Beschlüsse zur Umsetzung
Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen;
Punkt 2: mehrheitlich beschlossen;
Punkt 3: einstimmig beschlossen
5. (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt.)
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Tierschutz/BAL-Fraktion)
Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben
6. (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt.)
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen
und anderer Institutionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen
und anderer Institutionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der Tierschutz/BAL-Fraktion)
Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben
21. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.09.2019
22. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Mitteilungen der Verwaltung
24. Immobilien Management Essen GmbH (IME)
hier: Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil