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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung in den Stiftungsrat der Stiftung Zollverein

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Tierschutz/BAL-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 6.
  Verwaltungsvorstand 1. Bestellung der allgemeinen Vertreter/innen des Oberbürgermeisters 2. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 7.
  Entwurf des Gesamtabschlusses 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Beteiligungsbericht 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Stellenplan 2020/2021

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10.
  Haushalt 2020/2021 a) Festlegung der Redezeit

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  b) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
• 10.
  c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021
• 10.1
  Haushalt 2020/2021 - Mülldetektive (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.2
  Haushalt 2020/2021 - Qualitative Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule (OGS) / Ferienbetreuung im Rahmen der Schule von 8 bis 1 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.3
  Haushalt 2020/2021 - P&R-Parkplatz Zollverein-Nord (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.4
  Haushalt 2020/2021 - Personalverstärkung in den Bereichen ServiceCenter Essen Kommunaler Ordnungsdienst (Doppelstreife) Schulsekretariate Allgemeiner Sozialdienst des Jugendamtes Fachstelle "Elternschaft und psychische Erkrankung" Schulplanung
• 10.5
  Haushalt 2020/2021 - Ausweitung des bisherigen Projektes „Quartierhausmeister“ zu einer Regelstruktur für ausgewählte Stadtteile (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.6
  Haushalt 2020/2021 - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.7
  Haushalt 2020/2021 - Zuschusserhöhung Raum_58 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.8
  Haushalt 2020/2021 - Sonderinstandhaltungsprogramm Stadtteilbibliotheken (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.9
  Haushalt 2020/2021 - Vergnügungssteuer (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.10
  Haushalt 2020/2021 - Parkplatzgelände der Zeche Carl (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.11
  Dieser Antrag ersetzt den Antrag 1800/2019/SPD/CDU. Haushalt 2020/2021 - Förderfond bürgerschaftliches Engagement (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU)
• 10.12
  (Dieser Antrag ersetzt den Antrag 1785/2019/SPD/CDU) Haushalt 2020/2021 - Ehrenamt Agentur Essen e.V. (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.13
  Haushalt 2020/2021 - Ehrenamt Agentur Essen e.V. (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.14
  Haushalt 2020/2021 - Fliz Mobil (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.15
  Haushalt 2020/2021 - freie Kulturszene (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.16
  Haushalt 2020/2021 - Hundewiesen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.17
  Haushalt 2020/2021 - Stärkung der Integrationsarbeit in Essen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.18
  Haushalt 2020/2021 - Jugendhilfe Essen gGmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.19
  Haushalt 2020/2021 - Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege / Deckung von Leitungsanteilen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.20
  Haushalt 2020/2021 - Kriminalpräventive Projekte (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.21
  Haushalt 2020/2021 - Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.22
  Haushalt 2020/2021 - Konzept Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.23
  Haushalt 2020/2021 - Arbeitskreis Kinder- und Jugendarbeit (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
• 10.24
  Haushalt 2020/2021 - Dialoge im Stadtteil Steele (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, LINKE, EBB-FW und Tierschutz/SBL)
• 10.25
  Haushalt 2020/2021 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
• 10.26
  Haushalt 2020 / 2021 (Antrag der FDP-Fraktion)
• 10.27
  Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haus-haltsjahre 2020/2021 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
• 10.28
  Haushalt - Zwangsausschüttung der Allbau AG (Antrag DIE PARTEI)
• 10.29
  Haushalt Kreditumschuldung im Rahmen der NRW-Städteanleihe (Antrag DIE PARTEI)
• 10.30
  Haushalt Begrüßungsgeld für Studenten (Antrag DIE PARTEI)
• 10.31
  Haushalt Erhöhung der Vergnügungssteuer (Antrag DIE PARTEI)
• 10.32
  Haushalt Erhöhung der Wettbürosteuer (Antrag DIE PARTEI)
• 10.33
  Änderungsantrag zu § 5 des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre2020/2021
• 10.34
  TOP Haushalt (Antrag Tierschutz/SLB-Fraktion)
• 10.35
  Haushalt hier: Zusatzstellen Stadtplanungsamt - Team Stadtklima (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
• 10.36
  Haushalt hier: Wasserstofftechnologie - Personalbudget ModalSplit2035 (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)
• 10.37
  TOP 10, hier: Produktgruppe 1.02.02.02 Verkehrsüberwachung (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.38
  TOP 10, hier: Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.39
  TOP 10, hier: Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.40
  TOP 10, hier: Beitragsstabilität städtischer Gebühren (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.41
  TOP 10, hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.42
  TOP 10, hier: Einstellung von kommunalen Finanzermittlern (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.43
  TOP 10, hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.44
  TOP 10.5 hier: Neufassung der Wettbürosteuersatzung (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.45
  TOP 10.4 hier: Vergnügungssteuer auf Spielautomaten (Antrag der Fraktion EBB-FW)
• 10.
  Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2020

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• Anlage 3 - Vortragsnotizen - zur Vorlage Nr. 1611-2019-2
• 11.
  Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Hebesatzsatzung)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.1
  Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Hebesatzsatzung) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
• 12.
  Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.
  Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 14.
  Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 und Ergebnisrechnung 2018 für abfallwirtschaftliche Leistungen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 15.
  Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2020

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 16.
  Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben in der Fassung vom 08.11.2019 -Änderung-

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 17.
  Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Bürgerzentren

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  (in der Beratungsfolge zurückgestellt) d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2020
• 18.
  Gebührenordnung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 19.
  Kosten- und Leistungsrechnung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Novellierung des § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Fortführung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  NRW muss Essen bei den Integrationsleistungen auskömmlich unterstützen (Resolution) (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 22.1
  NRW muss Essen bei den Integrationsleistungen auskömmlich unterstützen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Zur Vorlage · 1624/2019/LINKE · Antrag LINKE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.11.2019 · Rat der Stadt Essen (45. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 24.
  Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten und auf stadtklimarelevanten Grünflächen (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

  Ergebnis: verwiesen
• 25.
  Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

  Ergebnis: verwiesen
• 25.1
  Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: verwiesen
• 26.
  Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Bebauungsplan Nr. 20/18 "Friedrichstraße/Sachsenstraße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Südviertel hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Weiterentwicklung des Aktionsplans Essen Inklusiv

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Förderung des Jugendspitzensports in Essen hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports und neue Grundsätze für die Förderung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

  Ergebnis: verwiesen
• 31.
  Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft, Gesamtmaßnahmenkatalog

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Realschule Kettwig: Neugründung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Überruhr

  Ergebnis: verwiesen
• 35.
  Änderung des Hauptstandortes der Hauptschule Katernberg

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Endgültige Auflösung der Hauptschule an der Bischoffstraße zum Ende des Schuljahres 2019/20

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Gesellschafterdarlehen an städtische Beteiligungsgesellschaften

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Umgang mit Überzahlungen bei städtischen Beteiligungsgesellschaften mit Verlustausgleich

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 41.
  Verschmelzung der ekz.bibliotheksservice GmbH mit der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 42.
  Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Erwerb der Geschäftsanteile an der Wassersportschule Kemnade GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Auslaufen des Gas-Konzessionsvertrages zum 31.12.2021 und Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 44.
  Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.10.2019
• 45.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 46.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 47.
  Bestellung einer Prüferin

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 48.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 49.
  Geschäftsführerangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 50.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil