Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung in den Stiftungsrat der Stiftung Zollverein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Tierschutz/BAL-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Verwaltungsvorstand 1. Bestellung der allgemeinen Vertreter/innen des Oberbürgermeisters 2. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Entwurf des Gesamtabschlusses 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Beteiligungsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Stellenplan 2020/2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Haushalt 2020/2021 a) Festlegung der Redezeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. b) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

10. c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021

10.1 Haushalt 2020/2021 - Mülldetektive (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.2 Haushalt 2020/2021 - Qualitative Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule (OGS) / Ferienbetreuung im Rahmen der Schule von 8 bis 1 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.3 Haushalt 2020/2021 - P&R-Parkplatz Zollverein-Nord (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.4 Haushalt 2020/2021 - Personalverstärkung in den Bereichen ServiceCenter Essen Kommunaler Ordnungsdienst (Doppelstreife) Schulsekretariate Allgemeiner Sozialdienst des Jugendamtes Fachstelle "Elternschaft und psychische Erkrankung" Schulplanung

10.5 Haushalt 2020/2021 - Ausweitung des bisherigen Projektes „Quartierhausmeister“ zu einer Regelstruktur für ausgewählte Stadtteile (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.6 Haushalt 2020/2021 - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.7 Haushalt 2020/2021 - Zuschusserhöhung Raum_58 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.8 Haushalt 2020/2021 - Sonderinstandhaltungsprogramm Stadtteilbibliotheken (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.9 Haushalt 2020/2021 - Vergnügungssteuer (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.10 Haushalt 2020/2021 - Parkplatzgelände der Zeche Carl (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.11 Dieser Antrag ersetzt den Antrag 1800/2019/SPD/CDU. Haushalt 2020/2021 - Förderfond bürgerschaftliches Engagement (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU)

10.12 (Dieser Antrag ersetzt den Antrag 1785/2019/SPD/CDU) Haushalt 2020/2021 - Ehrenamt Agentur Essen e.V. (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.13 Haushalt 2020/2021 - Ehrenamt Agentur Essen e.V. (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.14 Haushalt 2020/2021 - Fliz Mobil (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.15 Haushalt 2020/2021 - freie Kulturszene (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.16 Haushalt 2020/2021 - Hundewiesen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.17 Haushalt 2020/2021 - Stärkung der Integrationsarbeit in Essen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.18 Haushalt 2020/2021 - Jugendhilfe Essen gGmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.19 Haushalt 2020/2021 - Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege / Deckung von Leitungsanteilen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.20 Haushalt 2020/2021 - Kriminalpräventive Projekte (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.21 Haushalt 2020/2021 - Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.22 Haushalt 2020/2021 - Konzept Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.23 Haushalt 2020/2021 - Arbeitskreis Kinder- und Jugendarbeit (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

10.24 Haushalt 2020/2021 - Dialoge im Stadtteil Steele (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, LINKE, EBB-FW und Tierschutz/SBL)

10.25 Haushalt 2020/2021 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

10.26 Haushalt 2020 / 2021 (Antrag der FDP-Fraktion)

10.27 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haus-haltsjahre 2020/2021 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10.28 Haushalt - Zwangsausschüttung der Allbau AG (Antrag DIE PARTEI)

10.29 Haushalt Kreditumschuldung im Rahmen der NRW-Städteanleihe (Antrag DIE PARTEI)

10.30 Haushalt Begrüßungsgeld für Studenten (Antrag DIE PARTEI)

10.31 Haushalt Erhöhung der Vergnügungssteuer (Antrag DIE PARTEI)

10.32 Haushalt Erhöhung der Wettbürosteuer (Antrag DIE PARTEI)

10.33 Änderungsantrag zu § 5 des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre2020/2021

10.34 TOP Haushalt (Antrag Tierschutz/SLB-Fraktion)

10.35 Haushalt hier: Zusatzstellen Stadtplanungsamt - Team Stadtklima (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)

10.36 Haushalt hier: Wasserstofftechnologie - Personalbudget ModalSplit2035 (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)

10.37 TOP 10, hier: Produktgruppe 1.02.02.02 Verkehrsüberwachung (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.38 TOP 10, hier: Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.39 TOP 10, hier: Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.40 TOP 10, hier: Beitragsstabilität städtischer Gebühren (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.41 TOP 10, hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.42 TOP 10, hier: Einstellung von kommunalen Finanzermittlern (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.43 TOP 10, hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.44 TOP 10.5 hier: Neufassung der Wettbürosteuersatzung (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10.45 TOP 10.4 hier: Vergnügungssteuer auf Spielautomaten (Antrag der Fraktion EBB-FW)

10. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anlage 3 - Vortragsnotizen - zur Vorlage Nr. 1611-2019-2

11. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Hebesatzsatzung) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

12. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 und Ergebnisrechnung 2018 für abfallwirtschaftliche Leistungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben in der Fassung vom 08.11.2019 -Änderung-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Bürgerzentren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. (in der Beratungsfolge zurückgestellt) d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2020

18. Gebührenordnung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Kosten- und Leistungsrechnung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Novellierung des § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Fortführung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. NRW muss Essen bei den Integrationsleistungen auskömmlich unterstützen (Resolution) (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22.1 NRW muss Essen bei den Integrationsleistungen auskömmlich unterstützen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1624/2019/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten und auf stadtklimarelevanten Grünflächen (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

Ergebnis: verwiesen

25. Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

Ergebnis: verwiesen

25.1 Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)

Ergebnis: verwiesen

26. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Bebauungsplan Nr. 20/18 "Friedrichstraße/Sachsenstraße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Südviertel hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Weiterentwicklung des Aktionsplans Essen Inklusiv

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Förderung des Jugendspitzensports in Essen hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports und neue Grundsätze für die Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Ergebnis: verwiesen

31. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft, Gesamtmaßnahmenkatalog

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Realschule Kettwig: Neugründung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Überruhr

Ergebnis: verwiesen

35. Änderung des Hauptstandortes der Hauptschule Katernberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Endgültige Auflösung der Hauptschule an der Bischoffstraße zum Ende des Schuljahres 2019/20

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Gesellschafterdarlehen an städtische Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Umgang mit Überzahlungen bei städtischen Beteiligungsgesellschaften mit Verlustausgleich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

41. Verschmelzung der ekz.bibliotheksservice GmbH mit der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Erwerb der Geschäftsanteile an der Wassersportschule Kemnade GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Auslaufen des Gas-Konzessionsvertrages zum 31.12.2021 und Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages

Ergebnis: Kenntnis genommen

44. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.10.2019

45. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

46. Mitteilungen der Verwaltung

47. Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil