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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 2.1
  Anlage: Liste der Aufträge
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Bericht zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des sechsten Frauenförderplanes vom 28.09.2016

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Handlungskonzept gegen extreme Rechte (gemein. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE, EBB-FW, TS-SLB)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 8.
  Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Zur Vorlage · 1820/2019/LINKE · Antrag LINKE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.12.2019 · Rat der Stadt Essen (46. Sitzung) — erledigt

  Ergebnis: erledigt
• 8.1
  Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

  Ergebnis: erledigt
• 8.2
  Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Antrag Die Partei)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 9.
  Schadensersatzklage gegen VW (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Zur Vorlage · 1801/2019/LINKE · Antrag LINKE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.12.2019 · Rat der Stadt Essen (46. Sitzung) — zurückgezogen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 9.1
  Schadensersatzklage gegen VW (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 10.
  Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

  Ergebnis: in den AUVG verwiesen
• 10.1
  Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 11.
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2

  Ergebnis: 103, 308, 309, 701 mehrheitlich beschlossen; 509, 615, 616 einstimmig beschlossen
• 11.1
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.2
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" - Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Ergebnis: erledigt
• 11.3
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2 (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

  Ergebnis: erledigt
• 12.1
  Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten und auf stadtklimarelevanten Grünflächen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 12.
  Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten und auf stadtklimarelevanten Grünflächen (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 13.
  Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Nord (IEK Essen Nord) hier: Baubeschluss zur Umsetzung des Grünzugs Zangenstraße 2. BA Teil 1

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen West (IEK Essen West) hier: Beschluss zur Umsetzung der Grünverbindung Ehrenzeller Park

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14 a.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme Umweltsensitive Steuerung Alfredstraße

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Messeplatz"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.1
  Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 17.
  Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 18.
  Weiterentwicklung des Konzepts "Sportschule NRW" und Optimierung der Sportstätteninfrastruktur am Helmholtzgymnasium

  Ergebnis: nur Punkt 2 einstimmig beschlossen
• 19.
  Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Überruhr

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht zum 30.09.2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Anpassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 22.
  Stadtwerke Essen AG hier: Umwandlung in eine GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 19. Januar 2020 in der Essener Innenstadt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 24.
  Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Prüfungsordnungen für die Erste und Zweite Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I und POV-Kom-II)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Sanierung "Essener Innenstadt" und "Innenstadt/Stadtgarten" Aufhebung der Sanierungssatzungen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Bebauungsplan-Entwurf Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung gemäß § 46 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Abwägungsbeschluss über die eingebrachten Anregungen und das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 32 E: Icktener Straße (ehem.Tennisanlage)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 31.
  Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 35 E: Pferdebahnstraße / Berthold- Beitz-Boulevard (Essen 51)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan 41 MH: Oberheidstraße 42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen; über 42 E wurde nicht abgestimmt
• 33.
  Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 27.11.2019
• 34.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 35.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 36.
  Aufstellung der Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Einführung eines zentralen Dokumenten-Management-Systems

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 42 - Stadtbibliothek

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: ergänzende Beschlussfassungen zur Gründung der Tochtergesellschaften

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil