Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

2.1 Anlage: Liste der Aufträge

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bericht zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des sechsten Frauenförderplanes vom 28.09.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Handlungskonzept gegen extreme Rechte (gemein. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE, EBB-FW, TS-SLB)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1820/2019/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: erledigt

8.1 Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Ergebnis: erledigt

8.2 Handlungskonzept gegen extreme Rechte (Antrag Die Partei)

Ergebnis: zurückgezogen

9. Schadensersatzklage gegen VW (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1801/2019/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zurückgezogen

9.1 Schadensersatzklage gegen VW (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

10. Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

Ergebnis: in den AUVG verwiesen

10.1 Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)

Ergebnis: zurückgezogen

11. Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2

Ergebnis: 103, 308, 309, 701 mehrheitlich beschlossen; 509, 615, 616 einstimmig beschlossen

11.1 Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2 Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" - Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: erledigt

11.3 Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" Prüfung der 28 Flächen aus den Prioritäten 1 und 2 (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Ergebnis: erledigt

12.1 Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten und auf stadtklimarelevanten Grünflächen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten und auf stadtklimarelevanten Grünflächen (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Nord (IEK Essen Nord) hier: Baubeschluss zur Umsetzung des Grünzugs Zangenstraße 2. BA Teil 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen West (IEK Essen West) hier: Beschluss zur Umsetzung der Grünverbindung Ehrenzeller Park

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14 a. Bau und Baubeginn der Maßnahme Umweltsensitive Steuerung Alfredstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Messeplatz"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1 Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung (Antrag der Tierschutz/SLB-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Weiterentwicklung des Konzepts "Sportschule NRW" und Optimierung der Sportstätteninfrastruktur am Helmholtzgymnasium

Ergebnis: nur Punkt 2 einstimmig beschlossen

19. Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Überruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht zum 30.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Anpassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Stadtwerke Essen AG hier: Umwandlung in eine GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 19. Januar 2020 in der Essener Innenstadt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Prüfungsordnungen für die Erste und Zweite Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I und POV-Kom-II)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Sanierung "Essener Innenstadt" und "Innenstadt/Stadtgarten" Aufhebung der Sanierungssatzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung gemäß § 46 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Abwägungsbeschluss über die eingebrachten Anregungen und das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 32 E: Icktener Straße (ehem.Tennisanlage)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 35 E: Pferdebahnstraße / Berthold- Beitz-Boulevard (Essen 51)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan 41 MH: Oberheidstraße 42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

Ergebnis: einstimmig beschlossen; über 42 E wurde nicht abgestimmt

33. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 27.11.2019

34. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

35. Mitteilungen der Verwaltung

36. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Einführung eines zentralen Dokumenten-Management-Systems

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 42 - Stadtbibliothek

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: ergänzende Beschlussfassungen zur Gründung der Tochtergesellschaften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil