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Tagesordnung
- 1.Berichterstattung zum Projekt "Sprachbegleiterinnen und Sprachbegleiter in Schulen"Zur Vorlage · 0089/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Projekt „Sprachbegleiterinnen und Sprachbegleiter in Schulen“, welches im Jahr 2015 vom Kommunalen Integrationszentrum und dem RAA Verein NRW e.V. initiiert wurde. Ziel der Maßnahme ist die Unterstützung bei Sprachbarrieren sowie die Förderung der Elternarbeit an Schulen. Der Einsatz umfasst etwa zehn Wochenarbeitsstunden pro Schule in Sprachen wie Arabisch, Kurdisch, Türkisch und Romanes. Die Qualifizierung der Beteiligten erfolgt über 30 Zeitstunden durch das Zentrum für Lehrerausbildung der Universität Duisburg-Essen.
Aktuell sind 29 Schulen an dem Projekt beteiligt, wobei über 40 Anmeldungen vorliegen. Insgesamt erbringen bis zu 32 Sprachbegleiter eine wöchentliche Arbeitsleistung von 320 Stunden in den Stadtbezirken I, III, V, VI und VII. Für diese Tätigkeit wird eine Aufwandsentschädigung von 15 Euro pro Stunde gezahlt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt ab dem Jahr 2020 durch zwei Budgetquellen: 120.000 Euro werden aus dem Integrationsbudget bereitgestellt, während weitere 120.000 Euro aus dem Budget des Kommunalen Integrationszentrums stammen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat, der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Berichterstattung zu den Terminen im März und Juni 2020 zur Kenntnis nehmen. Detaillierte Angaben zu den Kostenberechnungen, einschließlich Investitions-, Personal- und Sachkosten, sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 0432/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 0432/2020/1 befasst sich mit der unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2020 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Gegenstand ist die Verwendung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für Initial- und Erprobungsprojekte. Für die Jahre 2020 und 2021 sind jährliche Mittel in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro für die Struktur- und Maßnahmenförderung vorgesehen. Davon sind 4,12 Millionen Euro für laufende Maßnahmen gebunden, während die Mittel für neue Projekte auf rund 1,35 Millionen Euro angehoben wurden.
Das aktuelle Maßnahmenpaket weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 527.910 Euro auf, während für 2021 ein Bedarf von 922.139 Euro veranschlagt ist. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02. Es wird empfohlen, bis zum nächsten Antragsstichtag am 31. Oktober 2020 eine Summe von 120.000 Euro einzuplanen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration die Aufnahme der Projekte in das Integrationsbudget beschließt. Zudem sollen der Jugendhilfeausschuss, der Schulausschuss, der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen. Eine Vorlagenvorprüfung oder eine ausdrückliche Zustimmung sind für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.aÄnderung der Wahlordnung vom 25. März 2020 für die Wahl der nach § 27 GO NRW zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt EssenZur Vorlage · 0794/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen sieht Anpassungen der bestehenden Regelungen vom 25. März 2020 vor. Hintergrund der Änderungen sind neue Fristen, die durch das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 des Landtags NRW vom 29. Mai 2020 vorgegeben wurden.
Im Bereich der Besetzung des Wahlvorstands wird die Anzahl der Beisitzer auf bis zu acht Personen erhöht. Zudem werden verschiedene zeitliche Fristen im Wahlprozess angepasst: Die Eintragung in das Wählerverzeichnis erfolgt nun am 35. Tag vor der Wahl statt am 42. Tag. Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen wird von 59 auf 48 Tage vor der Wahl verkürzt, während die Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Vorschläge spätestens am 39. Tag vor der Wahl erfolgen muss.
Ein weiterer Punkt der Neuregelung betrifft die Anforderungen an Reservelisten. Die Anzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften wird von 50 auf 30 reduziert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat die Änderungen empfiehlt und der Rat der Stadt Essen die neue Fassel der Wahlordnung gemäß der beigefügten Anlage beschließt. Die Neufassung der Wahlordnung erfolgt aus Gründen der Übersichtlichkeit in ihrer Gesamtheit.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.bNiederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Integrationsrates vom 05.02.2020
- 4.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2019Zur Vorlage · 0054/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das vierte Quartal 2019 legt die Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen und die Umsetzung gesetzlicher Maßnahmen dar. Die Arbeitslosenquote in Essen sank in den Monaten November und Dezember 2019 auf 9,8 %, was den niedrigsten Wert seit 28 Jahren markiert. Auch die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften sowie die Zahl der Langzeitarbeitslosen gingen im Vergleich zum Vorjahr zurück. Der Bestand an Arbeitslosen unter 25 Jahren erreichte den niedrigsten Wert seit Gründung des JobCenters.
Im Bereich der Integration zeigt der Bericht unterschiedliche Entwicklungen. Während die Integrationsquote bei jungen Menschen (U25) sowie bei Alleinerziehenden die Zielwerte übertraf, verzeichnete die Integration von Personen über 50 Jahren einen Rückgang. Bei den Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Anstieg um 2,1 % zu beobachten, wobei insbesondere die Zahlen aus Afghanistan und Syrien stiegen.
Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes. Im Jahr 2019 wurden 582 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt, womit die ursprüngliche Planung übertroffen wurde. Für das Jahr 2020 werden die nachhaltige Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die Bündelung von Kompetenzen in einer Bürogemeinschaft sowie die Optimierung der Jugendberufsagentur als Ziele angeführt. Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2020Zur Vorlage · 0471/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das erste Quartal 2020 umfasst eine strukturelle sowie fiskalische Betrachtung und die Darstellung der operativen Zielerreichung. Im Berichtszeitraum verzeichnete die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften einen Rückgang von 4,7 Prozent, während die Zahl der Personen um 3,4 Prozent sank. Die SGB II-Arbeitslosenquote lag bei 7,9 Prozent. Die Integrationsquote stieg im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Prozent an, wenngleich die absolute Anzahl der Integrationen um 3,3 Prozent zurückging. Insbesondere bei der Integration von Alleinerziehenden war ein Rückgang um 19,6 Prozent zu beobachten. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes wurden 590 der geplanten 800 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II realisiert.
Im Kontext der Corona-Pandemie und des Sozialschutz-Paket-Gesetzes wird eine zusätzliche Haushaltsbelastung von etwa 10,3 Millionen Euro prognostiziert, resultierend aus einem Anstieg der Bedarfsgemeinschaften um circa 3.300. Zudem wird auf die Befristung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes bis zum 30.09.2020 hingewiesen.
Neben der Sicherstellung der Leistungsgewährung nach dem SGB II sollen die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes verfolgt werden. Ziel ist die Bündelung von Kernkompetenzen in der Bürogemeinschaft Arbeitsmarktförderung mit verschiedenen Partnern. Weitere operative Schwerpunkte umfassen die Integration von anerkannten Asylbewerbern, die Umsetzung des ressourcenorientierten Vermittlungsansatzes sowie die Optimierung der Jugendberufsagentur. Weitere Maßnahmen betreffen die Gesundheitsprävention, die Vermittlung von Personen mit geringen formalen Qualifikationen sowie die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Sachbericht zum Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“Zur Vorlage · 0077/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachbericht zum Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ (KKBN) informiert über die Tätigkeiten des Fachbereichs Schule seit November 2016. Die Stadt Essen beschäftigt hierfür drei Bildungskoordinatoren, deren Personalkosten vollständig durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung getragen werden. Zu den Bestandteilen der Arbeit gehören eine Arbeitshilfe zu Bildungsangeboten sowie das Kooperationsprojekt „INES“ mit der Universität Wuppertal. Weitere Maßnahmen umfassen vorschulische Sprachförderung, einen Bewegungsmodellversuch an vier Grundschulen in Zusammenarbeit mit dem Essener Sportbund, das Musikprojekt „Hör mal hin!“ an drei weiterführenden Schulen sowie Ferienprogramme, die über 450 Schüler erreichten.
Im Bereich der Orientierungskurse zur Vorbereitung auf den Schulalltag nahmen seit September 2019 in zwei Durchläufen 40 Jugendliche teil. Zur Optimierung des Übergangs von der Schule in den Beruf fanden Austauschtreffen mit dem Jobcenter, der Agentur für Arbeit, dem Jugendamt, der Ausländerbehörde, dem Sozialamt sowie dem Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne Anschluss“ statt. Durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden zudem berufsbezogene Deutschkurse am Heinz-Nixdorf Berufskolleg eingerichtet, während ein weiterer Kurs am Berufskolleg Ost in Planung ist. Im laufenden Schuljahr profitierten 40 Neuzugewanderte von Deutschkursen mit über 300 Unterrichtseinheiten. Für das Schuljahr 2020/21 ist die weitere Koordinierung der BAMF-Kurse sowie die Sicherstellung von Ressourcen für eine Fortführung der KKBN-Arbeit über Oktober 2020 hinaus erforderlich. Der Schulausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, Strategien zur Weiterentwicklung der Kompetenzen im Fachbereich Schule vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen - Sekundarstufe I - zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0292/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage informiert über die Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Essen für das Schuljahr 2020/2021. Die Anmeldephasen an den städtischen Schulen fanden zwischen dem 31. Januar und dem 19. Februar 2020 statt, wobei für die Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren durchgeführt wurde.
Zum Stichtag 19. Februar 2020 verzeichneten die Schulen insgesamt 4.690 Anmeldungen für die zukünftigen fünften Klassen. Die Verteilung auf die verschiedenen Schulformen stellt sich wie folgt dar: Auf die Gymnasien entfielen mit 2.172 Anmeldungen (45,7 %) die meisten Anmeldungen, gefolgt von den Realschulen mit 1.223 Anmeldungen (25,8 %) und den Gesamtschulen mit 1.046 Anmeldungen (22,0 %). Die Sekundarschulen verzeichneten 150 Anmeldungen (3,2 %) und die Hauptschulen 99 Anmeldungen (2,1 %). In die Gesamtzahl sind zudem 600 Anmeldungen an privaten Ersatzschulen enthalten.
An den Gymnasien und Realschulen entspricht die Anzahl der Anmeldungen weitgehend der vorhandenen Kapazität, wobei an einigen Schulen eine höhere Nachfrage als die verfügbaren Plätze besteht. Bei den Gesamtschulen reichten die Kapazitäten nicht aus, um allen Interessenten einen Platz anzubieten, weshalb in Einzelfällen alternative Angebote oder die Rückgabe der Unterlagen erfolgten. An den Hauptschulen wird aufgrund erwarteter Nachmeldungen davon ausgegangen, dass die geplanten Klassen gebildet werden können. An allen genannten städtischen Schulformen werden Plätze für das Gemeinsame Lernen (zieldifferent) eingerichtet. Der Schulausschuss sowie der Integrationsrat werden gebeten, die Ergebnisse zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2020/2021 sieht die Beschlussfassung über die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen durch den Jugendhilfeausschuss vor. Der Schulausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX nehmen die Planungen zur Kenntnis.
Im Kita-Jahr 2019/2020 stehen 22.426 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 1.123 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Für das Jahr 2020/2021 sind 88 neue Gruppen mit insgesamt 1.627 neuen Plätzen geplant. Es wird ein Zuwachs von 1.595 Plätzen erwartet, wodurch die Versorgungsquoten für Kinder unter drei Jahren um 3,8 und für Kinder über drei Jahre um 5,2 Prozentpunkte steigen sollen. Kommunal geförderte Spielgruppen, Brückenprojekte sowie Sprachbildungsgruppen der Jugendhilfe Essen gGmbH sollen fortgeführt werden.
Finanziell wird für das Haushaltsjahr 2020 ein Mehraufwand von 6.840.000 Euro und ein Mehrertrag von 4.800.000 Euro geschätzt. Die Gesamtaufwendungen für das Kita-Jahr 2020/2021 belaufen sich auf 183.746.367 Euro, wobei 139.000.000 Euro durch Erträge gedeckt sind. Die Sachkosten umfassen unter anderem Betriebskostenzuschüsse nach KiBiz in Höhe von 179.520.000 Euro sowie Zuschüsse für Spiel- und Sprachbildungsgruppen in Höhe von 1.200.000 Euro. Beim städtischen Träger führt der Ausbau zu einer Personalvergrößerung um 9,25 Vollzeitäquivalente.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz): hier: Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Kindern mit Förderbedarf sowie für erweiterte ÖffnungszeitenZur Vorlage · 1867/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Essen, insbesondere im Hinblick auf die Landeszuschüsse für plusKITA-Einrichtungen sowie die Flexibilisierung von Betreuungszeiten. Ab dem 1. August 2020 stehen in Nordrhein-Westfalen Mittel für Einrichtungen mit hohem Förderbedarf und für flexible Öffnungszeiten zur Verfügung.
Für die Stadt Essen sind im Rahmen der plusKITA-Förderung 5.175.000 Euro geplant, wobei die Verteilung pro Einrichtung zwischen mindestens 30.000 Euro und maximal 68.000 Euro erfolgt. Für die Flexibilisierung der Betreuungszeiten sind 1.205.200 Euro vorgesehen, was zu einer Aufstockung des Budgets beim Jugendamt auf insgesamt 1.506.500 Euro führt. Für den städtischen Träger erhöht sich der Zuschuss für 36 plusKITA-Einrichtungen auf 1.408.000 Euro.
Im kommenden Kindergartenjahr soll in Abstimmung mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen ein Konzept entwickelt werden, das sozialräumliche, pädagogische und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. Die Personalkosten für die Ausweitung der Sprachförderung und der Betreuungszeiten belaufen sich im Haushaltsjahr 2020 auf insgesamt rund 266.000 Euro, während für das Jahr 2021 Gesamtkosten von 638.962,56 Euro veranschlagt sind. Die Finanzierung erfolgt durch Landeszuweisungen und einen kommunalen Anteil. Der Jugendhilfeausschuss soll die Umsetzung beschließen, während der Integrationsrat die Planungen zur Kenntnis nimmt.
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- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ wird der Ausbau der Familienzentren in Essen für das Kindergartenjahr 2020/2021 vorangetrieben. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die im Sachverhalt aufgeführten Kindertageseinrichtungen dem Land als neu einzurichtende Familienzentren zu melden. Durch diesen Ausbau erhöht sich das Kontingent der Stadt Essen um sechs Förderpakete auf insgesamt 94. Ein Förderpaket umfasst ab dem 1. August 2020 eine jährliche Landesförderung von 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die zusätzlichen Betriebskostenzuschüsse der Stadt in Höhe von insgesamt 120.000 Euro werden durch entsprechende Landesmittel gedeckt.
Die Auswahl der neuen Einrichtungen erfolgt nach sozialräumlichen Kriterien, der Anzahl bereits vorhandener Zentren im Stadtteil sowie der Eignung der Träger. Zu den neu gemeldeten Standorten gehören Einrichtungen in den Stadtteilen Ostviertel, Frohnhausen, Borbeck, Dellwig und Altenessen-Süd. In Steele wird das Verbundfamilienzentrum „Mittendrin“ aufgrund der perspektivischen Aufgabe eines Standorts aufgelöst, woraus die Zertifizierung der Kindertageseinrichtung St. Laurentius als Einzelfamilienzentrum resultiert. Nach der Umsetzung werden insgesamt 123 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Partner, darunter ein Tagespflegeverbund und ein Jugendhaus, als Familienzentren in Essen agieren. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, III, IV und V übermittelt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 1876/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht über Entwicklungen und Anforderungen im Kinderschutz dient der jährlichen Information der zuständigen Gremien, darunter des Jugendhilfeausschusses, des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration und des Integrationsrates. Die Kenntnisnahme des Berichts wurde beschlossen.
Im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) ist die Umsetzung eines Fachstandards seit April 2018 als verbindliche Arbeitsanweisung festgeschrieben. Für die erste Jahreshälfte 2020 sind eine anonyme Befragung sowie Aktenstichproben zur Qualitätsentwicklung geplant. Die Zahlen der anonymen Fallberatung stiegen von etwa 150 im Jahr 2018 auf etwa 250 im Jahr 2019. Im Bereich der Qualitätsentwicklung wurden 2019 Fallwerkstätten und Fallrekonstruktionen durchgeführt; die Auswertung der Ergebnisse durch das Nationale Zentrum Frühe Hilfen wird für den Zeitraum zwischen Dezember 2019 und Juni 2020 erwartet.
Die Fallzahlen im Kinderschutz zeigen unterschiedliche Entwicklungen: Die Verfahren zur Kindeswohlgefährdung sanken von über 2.300 im Jahr 2016 auf 1.571 im Jahr 2018, wobei die Quote der festgestellten Gefährdungen im Vergleich zu anderen Kommunen wie Köln oder Duisburg überdurchschnittlich hoch ist. Die Inobhutnahmen lagen seit 2014 zwischen 533 und 626 Fällen, mit Zuwächsen in fast allen Altersgruppen im Jahr 2018. Fälle häuslicher Gewalt liegen seit Anfang der 2010er Jahre konstant über 770.
Zur Personalsituation im Jugendamt wird berichtet, dass im ASD im Jahr 2019 zehn Stellen neu besetzt wurden, sodass nun 166 Vollzeitäquivalente tätig sind. Ein Personalbemessungsverfahren mit der gpaNRW ist geplant. Zudem wurde beschlossen, im Rahmen eines Pilotprojekts zur Unterstützung von Kindern psychisch erkrankter Eltern Stellen im Jugendamt und im Gesundheitsamt einzustellen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Fach-Controlling in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit 2012 bis 2018Zur Vorlage · 0436/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit dem Fach-Controlling der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für den Zeitraum von 2012 bis 2018. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.
Die statistischen Daten für das Jahr 2017 zeigen, dass die Quote der regelmäßigen Besucher bei 7,3 % der altersgleichen Wohnbevölkerung lag, was etwa 2 % über dem Durchschnitt der NRW-Großstädte entspricht. Unregelmäßige Besucher machten 10,4 % der Zielgruppe aus. An Veranstaltungen nahmen im Jahr 2017 rund 47.110 Personen teil, was 37 % der entsprechenden Altersgruppe entspricht. Die wöchentlichen Öffnungszeiten beliefen sich konstant auf circa 1.700 Stunden. Die Anzahl der hauptberuflichen Beschäftigten bewegte sich zwischen 126 Personen im Jahr 2012 und 148 Personen im Jahr 2016, wobei im Jahr 2017 130 Beschäftigte tätig waren. Die Zahl der Ehrenamtlichen blieb mit etwa 1.000 Personen stabil, was einem Verhältnis von etwa acht Ehrenamtlichen pro Angestelltem entspricht.
Zudem thematisiert die Vorlage die Qualitätsentwicklung durch jährliche kollegiale Diskurse und einen zentralen Fachtag in allen neun Stadtbezirken. Am Beispiel des vierten Fachtags im Jahr 2019 zur sozialraumorientierten Kinder- und Jugendarbeit werden die inhaltliche Vorbereitung sowie die Untersuchung von Erwartungen und Kooperationsmöglichkeiten erläutert. Als Grundlage dient der Kinder- und Jugendförderplan 2015 bis 2020, der durch die Anrechnung von Angeboten außerhalb der Einrichtungen eine Öffnung der Strukturen ermöglichte.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2020. Der Rat der Stadt Essen hatte bereits im Jahr 2014 beschlossen, die Präventionsoffensive in der Jugendhilfe auf diese Zielgruppe auszuweiten. Zur Finanzierung der Maßnahmen wurden ab 2016 jährlich 250.000 Euro bereitgestellt, wobei die Mittel ab 2019 auf jährlich eine Million Euro erhöht wurden.
Für das Jahr 2020 sieht die Vorlage die Verteilung von 750.000 Euro vor. Die Maßnahmen basieren auf einem Konzept, das die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation umfasst. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegt der Fokus auf Themen wie Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung und Finanzgrundwissen. Im Bereich der beruflichen Orientierung werden die Jugendberufsagentur sowie Planspiele zum Übergang von der Schule in den Beruf gefördert. Das Handlungsfeld Partizipation wird durch das Projekt „mitWirkung!“ abgedeckt, das in allen neun Essener Bezirken aktiv ist und unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI umfasst.
Aufgrund der bisherigen Resonanz und des bestehenden Bedarfs schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, alle laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2019 vor. Die Initiative, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e. V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2019 insgesamt 254 Patenschaften, an denen 416 Personen beteiligt waren. Damit stieg die Zahl der Patenschaften seit dem Beginn des Programms von ursprünglich 13 auf über 250 an.
Im Berichtszeitraum wurden 176 Spielplatzfeste durch das Spielmobil durchgeführt. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Quellen: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2019 eine Gesamtfördersumme von 19.585 Euro. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2019 wurden aus diesem Topf 14 Baumaßnahmen finanziert, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 55.835,37 Euro aufwiesen.
Zur Sicherung der Qualität wird die Anzahl der Patenschaften nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom Juni 2019 von 250 auf 275 erhöht. Damit einhergehend steigt die Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund ab dem 1. Januar 2020 von 80.000 Euro auf 100.000 Euro, wobei die Kosten hälftig von der Stadt und dem Kooperationspartner getragen werden. Die Vorlage dient den genannten Gremien zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2020Zur Vorlage · 0400/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert den Jugendhilfeausschuss sowie den Integrationsrat über die anstehende Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2020. Die Zusammensetzung des Ausschusses basiert auf gesetzlichen Vorgaben des SGB VIII, des AG KJHG NRW sowie der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen.
Der Ausschuss setzt sich aus 15 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Davon werden neun Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder von diesem gewählte Personen mit Erfahrung in der Jugendhilfe bestimmt. Sechs weitere Mitglieder werden auf Vorschlag der in Essen tätigen und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe gewählt. Die Wahlzeit der Mitglieder entspricht der Wahlperiode des Rates. Bei der Besetzung wird ein paritätisches Geschlechterverhältnis angestrebt. Die Träger der freien Jugendhilfe sind verpflichtet, mindestens die doppelte Anzahl an Mitgliedern und Stellvertretern vorzuschlagen, wobei die Vorschläge der Jugend- und Wohlfahrtsverbände in einem ausgewogenen Verhältnis zu ihrer Bedeutung für die Jugendhilfe erfolgen sollen.
Zusätzlich werden beratende Mitglieder gewählt, darunter Vertreter der Jugendverbände, der Wohlfahrtsverbände sowie des Stadtverbandes Essener Kinder- und Jugendverbände. Auch der Integrationsrat wählt eine Vertretung sowie eine Stellvertretung als beratende Mitglieder. Um die Träger der freien Jugendhilfe über den Prozess zu informieren und die Abgabe der Wahlvorschläge zu ermöglichen, erfolgt eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Essen. Die Frist für die Einreichung der Vorschläge endet am 21. August 2020.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 18.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 19.Anträge und Anfragen
- 20.Mitteilungen und Aktuelles
- 21.Verschiedenes