Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2020

2. Kettwiger Panoramasteig - Standorte Hinweisschilder am S-Bahnhof Werden und Kettwig

Vorlage ansehen · 0780/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Promenadenweg zwischen Ringstraße und Bachstraße: Radverkehrsführung

Vorlage ansehen · 0760/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Die BV IX nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme Einzelvertreterin DieLinke) den Änderungen zu. Die Verwaltung wird gebeten, an den Einmündungen vom Neubaugebiet (Gefahrenstellen) Piktogramme aufzubringen.

4. Aus dem vergangenen Sommer lernen, guten Beispielen folgen - Trinkwasserspender am Ruhrufer installieren (Antrag 1650/2019/SPD)

Vorlage ansehen · 0748/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Vergabe bezirklicher Mittel 2020

5.a Haushaltsmittelvergabe - Investition in marode Straßen und Wege im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0831/2020/GemA · Antrag BV IX

5.1 Zuschuss für Instandsetzungsarbeiten an der Skulptur "Wind bewegt"

5.2 Zuschuss für GGE - Baumuntersuchungen im Spielplatzbereich des ehem. Freibades Werden

5.3 Finanzierung Spielplatz Am Volkswald

5.4 Antrag auf einen Zuschuss für das neue Multifunktionsgebäude

5.5 Antrag ERRV und des KRV Essen auf Zuschuss für einen Katamaran

6. Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Baufeld In der Pieperbeck, 45239 Essen

Vorlage ansehen · 0758/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bedarfsampel

Vorlage ansehen · 0772/2020/CDU · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Erweiterung der Liste der Naturdenkmäler

10. Risikobaumfällung Sommer 2020

Vorlage ansehen · 0539/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"

Vorlage ansehen · 0576/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Nahverkehrsplan 2017 - Umsetzung des Ortsbuskonzeptes Werden

Vorlage ansehen · 0599/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Parkverbot Im Teelbruch (Antrag 1260/2019/CDU/SPD)

Vorlage ansehen · 0762/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

16. Mitteilungen der Verwaltung

16.1 Auswirkungen im Rahmen der Coronapandemie

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Anfragen und Mitteilungen

20. Ortstermine

21. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schmachtenbergschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil