Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung)

23.06.2020, 16:00 – 23.06.2020, 20:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2020
2.
Kettwiger Panoramasteig - Standorte Hinweisschilder am S-Bahnhof Werden und Kettwig
Zur Vorlage · 0780/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.
Promenadenweg zwischen Ringstraße und Bachstraße: Radverkehrsführung
Zur Vorlage · 0760/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Die BV IX nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme Einzelvertreterin DieLinke) den Änderungen zu. Die Verwaltung wird gebeten, an den Einmündungen vom Neubaugebiet (Gefahrenstellen) Piktogramme aufzubringen.
Ergebnis: Die BV IX nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme Einzelvertreterin DieLinke) den Änderungen zu. Die Verwaltung wird gebeten, an den Einmündungen vom Neubaugebiet (Gefahrenstellen) Piktogramme aufzubringen.
4.
Aus dem vergangenen Sommer lernen, guten Beispielen folgen - Trinkwasserspender am Ruhrufer installieren (Antrag 1650/2019/SPD)
Zur Vorlage · 0748/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Vergabe bezirklicher Mittel 2020
5.a
Haushaltsmittelvergabe - Investition in marode Straßen und Wege im Stadtbezirk IX
Zur Vorlage · 0831/2020/GemA · Antrag BV IX
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung)
5.1

Zuschuss für Instandsetzungsarbeiten an der Skulptur "Wind bewegt"
5.2

Zuschuss für GGE - Baumuntersuchungen im Spielplatzbereich des ehem. Freibades Werden
5.3

Finanzierung Spielplatz Am Volkswald
5.4

Antrag auf einen Zuschuss für das neue Multifunktionsgebäude
5.5

Antrag ERRV und des KRV Essen auf Zuschuss für einen Katamaran
6.

Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
7.
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Baufeld In der Pieperbeck, 45239 Essen
Zur Vorlage · 0758/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Bedarfsampel
Zur Vorlage · 0772/2020/CDU · Antrag BV IX
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
Zur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
9.1

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Erweiterung der Liste der Naturdenkmäler
10.
Risikobaumfällung Sommer 2020
Zur Vorlage · 0539/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Zwischenbericht Spielraumleitplanung
Zur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — verwiesen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"
Zur Vorlage · 0576/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.
Nahverkehrsplan 2017 - Umsetzung des Ortsbuskonzeptes Werden
Zur Vorlage · 0599/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Parkverbot Im Teelbruch (Antrag 1260/2019/CDU/SPD)
Zur Vorlage · 0762/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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Beratungsfolge

23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.1

Auswirkungen im Rahmen der Coronapandemie
17.

Anfragen und Mitteilungen
18.

Liste der offenen Anträge der BV IX
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Anfragen und Mitteilungen
20.

Ortstermine
21.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schmachtenbergschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil