Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2020
- 2.Kettwiger Panoramasteig - Standorte Hinweisschilder am S-Bahnhof Werden und KettwigZur Vorlage · 0780/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Errichtung von zwei Hinweistafeln im Rahmen des Projektes „Kettwiger Panoramasteig“ beschlossen. Die Tafeln sollen auf den Vorplätzen der S-Bahnhöfe Werden und Kettwig gemäß einem vorliegenden Lageplan aufgestellt werden.
Hintergrund des Antrags der Essen Marketing GmbH ist die Umsetzung des Projektes „Kettwiger Panoramasteig“, welches als Folgeprojekt des „Grüne Hauptstadt Projektes Baldeneysteig“ konzipiert wurde. Für die jeweiligen Standorte wurden jeweils zwei Alternativen für die Platzierung der Hinweistafeln vorgeschlagen.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat im Rahmen eines internen Prüfverfahrens unter Beteiligung weiterer Fachdienststellen mitgeteilt, dass keine Bedenken gegen die Errichtung der Schilder bestehen. Auf dieser Grundlage beabsichtigt die zuständige Fachabteilung, der Essen Marketing GmbH eine Sondernutzungserlaubnis für die Standorte zu erteilen.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Promenadenweg zwischen Ringstraße und Bachstraße: RadverkehrsführungZur Vorlage · 0760/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat im Rahmen der Sitzung am 23. Juni 2020 über Anpassungen der Radverkehrsführung im Promenadenweg in Essen-Kettwig entschieden. Hintergrund der Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr ist die Situation im Bereich der im Vorjahr eingerichteten Fahrradstraße. Da die Fahrbahnbreite für den motorisierten Individualverkehr und den gestiegenen Anteil des Radverkehrs nicht ausreicht, wurde eine vorübergehende Regelung vorgeschlagen.
Die beschlossenen Maßnahmen sehen vor, den Gehweg im Abschnitt zwischen der Hausnummer 15 und der Ringstraße für den Radverkehr freizugeben. Im Bereich zwischen der Bachstraße und der Hausnummer 15 sollen die Gehwegmarkierungen sowie Piktogramme entfernt werden, wobei der baulich vorhandene Gehweg für Fußgänger zur Verfügung steht. Zudem wird die Einbahnstraßenregelung von der Ringstraße bis zur Hausnummer 15 in Fahrtrichtung Bachstraße wieder eingeführt. Die Beschilderung der Fahrradstraße bleibt in Fahrtrichtung Bachstraße bestehen, während ausstehende Markierungen für die Fahrradstraße nicht umgesetzt werden.
Diese Regelung ist auf eine Dauer von höchstens einem Jahr befristet. Die Verwaltung plant, die Gespräche für eine endgültige Lösung zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzunehmen. Die Kosten für die Markierungs- und Beschilderungsarbeiten belaufen sich auf 500 Euro. Die Maßnahme dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und soll vor Beginn der nächsten touristischen Radsaison umgesetzt werden.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Die BV IX nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme Einzelvertreterin DieLinke) den Änderungen zu. Die Verwaltung wird gebeten, an den Einmündungen vom Neubaugebiet Piktogramme aufzubringen.
Ergebnis: Die BV IX nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme Einzelvertreterin DieLinke) den Änderungen zu. Die Verwaltung wird gebeten, an den Einmündungen vom Neubaugebiet Piktogramme aufzubringen. - 4.Aus dem vergangenen Sommer lernen, guten Beispielen folgen - Trinkwasserspender am Ruhrufer installieren (Antrag 1650/2019/SPD)Zur Vorlage · 0748/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 23. Juni 2020 die Stellungnahmen der Stadtwerke Essen AG sowie der Verwaltung zur Installation von Trinkwasserspendern am Ruhrufer zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein im November 2019 beschlossener Antrag, die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzepts für die Aufstellung solcher Spender im Bezirk IX zu beauftragen.
Die Stadtwerke Essen AG erklärte in einer Stellungnahme, dass eine Beteiligung an den Kosten für die Beschaffung, die Wartung, die Instandhaltung sowie die Wasserlieferung nicht erfolgen wird. Ein Anschluss an das Trinkwassernetz könne jedoch, sofern versorgungstechnisch möglich, gegen Gebühr analog eines Hausanschlusses realisiert werden.
Das Umweltamt äußerte in seiner Stellungnahme Bedenken hinsichtlich der Finanzierung des Vorhabens. Neben den Kosten für den Bau und Betrieb seien die Ausgaben für die Unterhaltung sowie die Behebung von Vandalismusschäden als problematisch einzustufen. Da die Stadtwerke Essen AG keine Kostenbeteiligung zugesichert haben, sei eine gesicherte Finanzierung nicht gegeben. Zudem wurde auf die Notwendigkeit verwiesen, im Kontext der Corona-Pandemie die Risiken einer Verunreinigung und die daraus resultierenden Desinfektionsanforderungen für die Betreiber der Brunnen neu zu bewerten. Aus diesen Gründen wurde die Umsetzung des Projekts zum Zeitpunkt der Vorlage als aktuell nicht realisierbar eingestuft.
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- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Vergabe bezirklicher Mittel 2020
- 5.aHaushaltsmittelvergabe - Investition in marode Straßen und Wege im Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0831/2020/GemA · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, Bürgerlich Liberale sowie einer Einzelvertreterin zur Verwendung von Haushaltsmitteln vorgelegt. Der Antrag mit der Nummer 0831/2020/GemA sieht vor, dass die Bezirksvertretung einen Betrag in Höhe von 100.000 Euro aus dem Haushaltssondertopf für die Instandsetzung von Straßen, Radwegen und Gehwegen im Stadtbezirk IX bereitstellt.
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, eine Prioritätenliste zu erstellen, welche die anstehenden Arbeiten sowie die damit verbundenen Kosten aufführt. Die Umsetzung dieser Liste soll kurzfristig erfolgen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die erstellte Liste im Rahmen eines Ortstermins den Bezirksvertretern vorstellt, woraufhin die endgültige Entscheidung über die einzelnen Maßnahmen durch die Bezirksvertretung erfolgen kann. Eine schriftliche Begründung des Antrags wurde nicht beigefügt, da die Erläuterungen laut Dokument mündlich erfolgen sollen.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung)
- 5.1Zuschuss für Instandsetzungsarbeiten an der Skulptur "Wind bewegt"
- 5.2Zuschuss für GGE - Baumuntersuchungen im Spielplatzbereich des ehem. Freibades Werden
- 5.3Finanzierung Spielplatz Am Volkswald
- 5.4Antrag auf einen Zuschuss für das neue Multifunktionsgebäude
- 5.5Antrag ERRV und des KRV Essen auf Zuschuss für einen Katamaran
- 6.Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
- 7.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Baufeld In der Pieperbeck, 45239 EssenZur Vorlage · 0758/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Sitzung am 23. Juni 2020 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW auseinander. Gegenstand der Eingabe ist das Baufeld In der Pieperbeck in Essen. Eine Anwohnerin hatte per E-Mail am 13. Mai 2020 darauf hingewiesen, dass im Zuge der Bauarbeiten an den Wasserleitungen Arbeitsmaterialien auf der Fläche zurückgelassen wurden.
Die Immobilienwirtschaft hat zu diesem Sachverhalt im Mai 2020 Stellung bezogen. Nach Angaben der Immobilienwirtschaft benötigen die beteiligten Firmen eine Fläche zur Einrichtung der Baustelle. Die aktuelle Gestattung für die Nutzung dieser Fläche läuft zum 3. Juni 2020 aus. Eine Verlängerung der beiden bestehenden Gestattungsverträge ist nicht vorgesehen. Die Bezirksvertretung IX nimmt den Sachverhalt sowie die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.BedarfsampelZur Vorlage · 0772/2020/CDU · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags Nr. 0772/2020/CDU einen Beschlussvorschlag für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 am 23. Juni 2020 vorgelegt. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und befasst sich mit der Verkehrsregelung an der Graf-Zeppelin-Straße.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine Prüfung durchführt, um an der Einmündung zur Corneliusstraße eine dauerhafte Fußgängerampel einzurichten. An dieser Stelle befindet sich derzeit eine temporäre Fußgängerampel, die im Rahmen der Prüfung als Bedarfsampel in eine permanente Ampelanlage überführt werden soll. Eine schriftliche Begründung für diesen Antrag wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterungen laut Vorlage mündlich erfolgten.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Neufassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Innenbereich von Essen vor. Hintergrund der Vorlage ist das Auslaufen der bisherigen Verordnung aus dem Jahr 2000 sowie die Notwendigkeit, Veränderungen in der Bestandsliste abzubilden. Der Entwurf umfasst 34 bestehende sowie 10 neue Naturdenkmale, während 12 Denkmale aus der Verordnung entlassen und fünf in den Außenbereich überführt werden sollen.
Der Entwurf enthält spezifische Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Durchführung von Kontrollen. Für bestimmte Objekte ist die Aufstellung von Gerüsten möglich, wobei die Untere Naturschutzbehörde halbjährliche Kontrollen durchführt. Bei anderen Objekten müssen Maßnahmen zur Verkehrssicherung mindestens fünf Werktage im Voraus angekündigt werden. Für ein weiteres Naturdenkmal übernimmt die Untere Naturschutzbehörde die Kosten der Verkehrssicherung sowie die halbjährlichen Kontrollen. Die Unterschutzstellung von vier Objekten, darunter Platanen und eine Kastanie, befindet sich derzeit noch in der Prüfung und wurde vorläufig nicht in den Entwurf aufgenommen.
Für die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht, die Maßnahmen wie Kronenpflege oder Wegverbesserungen umfasst, sind Sachkosten in Höhe von 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde die Verordnung ohne Bedenken zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Verordnung empfiehlt und der Rat der Stadt Essen den Entwurf beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 9.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Erweiterung der Liste der Naturdenkmäler
- 10.Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0539/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wurde über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2020 informiert. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter sind Bäume zu entfernen, die aufgrund von Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen, trockenen Ästen oder den Folgen vergangener Trockenperioden keine ausreichende Standsicherheit mehr aufweisen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst. Teilweise sind auch Bäume betroffen, die durch Sturmschäden wie Schubrisse instabil geworden sind und deren Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor. Nachpflanzungen auf anderen Flächen werden durch die jeweiligen Fachbereiche durchgeführt.
Aufgrund klimatischer Veränderungen und neu auftretender pilzlicher sowie bakterieller Erkrankungen kann die Entfernung weiterer Bäume nicht ausgeschlossen werden. Über solche Fälle wird die Bezirksvertretung einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2020/2021 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Daten der betroffenen Bäume wurden digital im System proBaum erfasst.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"Zur Vorlage · 0576/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Anschluss an eine Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen ist die Erneuerung des Straßenquerschnitts der Straße Baumblüte im Stadtteil Bredeney geplant. Das Vorhaben umfasst den Bereich zwischen der Einigkeitstraße und dem Holunderweg. Im Zuge dieser Maßnahme soll die Straße als Pilotprojekt für Baumrigolen zur Klimawandelfolgenanpassung genutzt werden.
Auf der östlichen Fahrbahnseite sollen sechs neue Baumstandorte mit einer Größe von jeweils 4,00 m x 2,00 m errichtet werden. Zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bäume ist ein unterirdisches Rigolensystem vorgesehen, das Oberflächenwasser über Sinkkästen aufnimmt und als Retentionsraum dient. Durch die neuen Baumbeete entfallen etwa sechs Parkmöglichkeiten am Fahrbahnrand, während die bestehende Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge erhalten bleibt. Die Fahrbahnbreite sowie die Gehwegbreiten bleiben unverändert. Die Gehwege werden mit Betonsteinplatten neu verlegt, die Beleuchtung auf der westlichen Seite verlegt und die Querungsstellen barrierefrei ausgebaut.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf circa 650.000 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 570.000 Euro beträgt. Für die Baumrigolen stehen Fördermittel in Höhe von 80 Prozent zur Verfügung. Der Baubeginn ist für das letzte Quartal 2020 vorgesehen, bei einer voraussichtlichen Bauzeit von etwa vier Monaten. Die Anlieger sind gemäß dem Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig; eine Eigentümerversammlung wird durch das Amt für Straßen und Verkehr durchgeführt.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 13.Nahverkehrsplan 2017 - Umsetzung des Ortsbuskonzeptes WerdenZur Vorlage · 0599/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung mit der Nummer 0599/2020/7 befasst sich mit der Umsetzung des Ortsbuskonzeptes für die Stadtteile Werden, Fischlaken und Heidhausen im Rahmen des Nahverkehrsplans 2017. Ziel des im Zuge des Bebauungsplans „Barkhovenallee/Grüne Harfe“ initiierten Gesamtverkehrskonzepts ist die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs um 25 Prozent.
Das Konzept sieht die Etablierung eines Ortsbusnetzes mit Minibussen vor. Die Details zum ÖPNV-Netz und zum Angebot wurden der Bezirksvertretung IX bereits im Jahr 2017 vorgestellt, woraufhin der Ratsbeschluss zum Nahverkehrsplan am 27. September 2017 erfolgte. Die konkrete Ausgestaltung der Ringlinie 182/192 sowie die Beschaffung der Fahrzeuge wurden in einem gemeinsamen Termin der Verwaltung und der Ruhrbahn GmbH im Januar 2019 erarbeitet.
Durch die Umsetzung des Konzepts soll das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs im Ortsverkehr gestärkt werden. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei die Aufrechterhaltung der direkten Anbindung der Ruhrlandklinik an den S-Bahnhof Werden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist zum Fahrplanwechsel am 7. Januar 2021 vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt nicht primär aus dem städtischen Haushalt, sondern ist bereits im Wirtschaftsplan der Ruhrbahn GmbH enthalten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX die Vorlage zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Parkverbot Im Teelbruch (Antrag 1260/2019/CDU/SPD)Zur Vorlage · 0762/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit dem Antrag auf ein Parkverbot für LKW und Busse in der Straße Im Teelbruch, beginnend ab der Kreuzung Hafkesdell bis zur Meisenburgstraße. Im Rahmen der Sitzung am 23. Juni 2020 wird die Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Verwaltung zu diesem Sachverhalt behandelt.
Der Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus dem Jahr 2019, die neben der Einführung eines Parkverbots auch die Suche nach alternativen Abstellplätzen für LKW, Busse und Schulbusse zum Gegenstand hatte. Die Straßenverkehrsbehörde hat in Abstimmung mit der Polizei und dem Straßenbaulastträger in einer Stellungnahme vom Januar 2020 festgestellt, dass kein zwingender Handlungsbedarf für eine Ausweitung der bestehenden Haltverbotsregelungen vorliegt.
In einer ergänzenden Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr vom Mai 2020 wurden mögliche Standorte für das Abstellen von Personenkraftwagen und Kraftomnibussen benannt. Als legale Abstellmöglichkeiten wurden die Bereiche an der Meisenburgstraße 370, zwischen dem Rombecker Weg und der Heistershecken sowie oberhalb der Meisenburgstraße 452 aufgeführt. Bezüglich der Einführung des angefragten Parkverbots hält die Verwaltung an ihrer Einschätzung fest, dass keine Notwendigkeit für eine Änderung der aktuellen Regelungen besteht.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.1Auswirkungen im Rahmen der Coronapandemie
- 17.Anfragen und Mitteilungen
- 18.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Anfragen und Mitteilungen
- 20.Ortstermine
- 21.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der SchmachtenbergschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil