Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.08.2020
- 2.Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 16.09.2020
- 3.Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"
- 4.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Übernahme des Finanzierungsanteils des Trägers aus kommunalen Mitteln für die Kindertagesstätte Brosweg 18 des Vereins für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ e.V.)Zur Vorlage · 1017/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen FelsböschungenZur Vorlage · 1043/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1243/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"Zur Vorlage · 0955/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Lärmbelästigung Laupendahler Landstr.Zur Vorlage · 1286/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
- 12.1Aufnahme des Brehmbrücken-Anschlussgeländers in die Denkmalliste der Stadt Essen
- 13.Vergabe bezirklicher Mittel 2020
- 13.1Beseitigung Graffiti auf dem Alten Friedhof Werden, Dückerstr. hier: GGE - Kostenvoranschlag
- 13.2Heckerschule - Projektunterstützung "gewaltfrei lernen"
- 14.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Hauptstr. 88, 45219 EssenZur Vorlage · 1196/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2020 "Geplante Baumfällung Heidhauser Straße 20"Zur Vorlage · 1257/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2020 "Fußverbindung Tannenberg"Zur Vorlage · 1258/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Wilde Müllkippe Tannenweg
- 17.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2020 "Ausweisung von weiteren Parkplätzen in der Landsberger Straße" (0998/2020/CDU) und "Kennzeichnung Spielstraße Landsberger Straße" (1000/2020/CDU)Zur Vorlage · 1259/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Teileinziehung eines Abschnittes der Straße Tüschener WegZur Vorlage · 1289/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (5 Zustimmungen, 8 Ablehnungen, 1 Enthaltung)
- 19.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 19.1Kanalbaumaßnahme Bürgermeister-Fiedler-Platz
- 20.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1266/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.1Verlegung des Depotcontainerstandortes auf dem Parkplatz des Schwimmbads KettwigZur Vorlage · 1346/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Einstimmig beschlossen. Es wird um Zustimmung zur Standortverlegung gebeten.
- 20.2Aktualisierung der in 2019 erfolgten Standortvorschläge (Viehauser Berg, Schmachtenberg, Brederbachstr., Kellerstr.) für folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
- 20.3Beleuchtung des Verbindungstunnels Heiligenhauser Str. - Sengenholzer Weg/Am Wildbach
- 21.Anfragen und Mitteilungen
- 22.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Anfragen und Mitteilungen
- 24.Ortstermine
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil