Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.08.2020

2. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 16.09.2020

3. Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"

4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Übernahme des Finanzierungsanteils des Trägers aus kommunalen Mitteln für die Kindertagesstätte Brosweg 18 des Vereins für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ e.V.)

Vorlage ansehen · 1017/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen Felsböschungen

Vorlage ansehen · 1043/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

Vorlage ansehen · 1243/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"

Vorlage ansehen · 0955/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Lärmbelästigung Laupendahler Landstr.

Vorlage ansehen · 1286/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben

12.1 Aufnahme des Brehmbrücken-Anschlussgeländers in die Denkmalliste der Stadt Essen

13. Vergabe bezirklicher Mittel 2020

13.1 Beseitigung Graffiti auf dem Alten Friedhof Werden, Dückerstr. hier: GGE - Kostenvoranschlag

13.2 Heckerschule - Projektunterstützung "gewaltfrei lernen"

14. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Hauptstr. 88, 45219 Essen

Vorlage ansehen · 1196/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2020 "Geplante Baumfällung Heidhauser Straße 20"

Vorlage ansehen · 1257/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2020 "Fußverbindung Tannenberg"

Vorlage ansehen · 1258/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Wilde Müllkippe Tannenweg

17. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2020 "Ausweisung von weiteren Parkplätzen in der Landsberger Straße" (0998/2020/CDU) und "Kennzeichnung Spielstraße Landsberger Straße" (1000/2020/CDU)

Vorlage ansehen · 1259/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Teileinziehung eines Abschnittes der Straße Tüschener Weg

Vorlage ansehen · 1289/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (5 Zustimmungen, 8 Ablehnungen, 1 Enthaltung)

19. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

19.1 Kanalbaumaßnahme Bürgermeister-Fiedler-Platz

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1266/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.1 Verlegung des Depotcontainerstandortes auf dem Parkplatz des Schwimmbads Kettwig

Vorlage ansehen · 1346/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Einstimmig beschlossen. Es wird um Zustimmung zur Standortverlegung gebeten.

20.2 Aktualisierung der in 2019 erfolgten Standortvorschläge (Viehauser Berg, Schmachtenberg, Brederbachstr., Kellerstr.) für folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen

20.3 Beleuchtung des Verbindungstunnels Heiligenhauser Str. - Sengenholzer Weg/Am Wildbach

21. Anfragen und Mitteilungen

22. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Anfragen und Mitteilungen

24. Ortstermine

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil