Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.01.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Baumbeete an der Saarbrücker StraßeZur Vorlage · 0208/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Künstlerische Gestaltung von Strom- und Telefonkästen in der InnenstadtZur Vorlage · 0209/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen Brunnenstraße/Emilienstraße und Brunnenstraße/Friedrich-List-StraßeZur Vorlage · 0210/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 7.Verkehrliche Problempunkte
- 7.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 7.2SWE Baustelle Brandhövel/Franz-Fischer-Weg
- 7.3Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Frillendorfer Straße in Höhe der Theodor-Goldschmidt-Realschule
- 8.Modellprojekt Huyssenallee - Errichtung von 15 Smart PolesZur Vorlage · 0169/2020/1 · VorlageErgebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 9.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach FrohnhausenZur Vorlage · 1612/2019/6A 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Endgültige Einziehung bzw. Teileinziehung von Verkehrsflächen der SachsenstraßeZur Vorlage · 0149/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Auflistung der neu bewilligten Straßencafés auf den öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Bezirksvertretung IZur Vorlage · 0221/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kapelle im Krankenhaus der Huyssens-Stftung Henricistr. 92 in EssenZur Vorlage · 0056/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Naturdenkmal Platane Hirschlandplatz Hier: Erstellung einer historischen ErläuterungstafelZur Vorlage · 0215/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Haushalt 2020 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0206/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0143/2020/BV I · Bezirksvertretung I
- 19.1Verkehrliche Problempunkte Hier: Beleuchtung in der Michaelstraße zwischen Kirche und ehemaligem Michelshof
- 19.2Stationäre Geschwindigkeitsmessung auf der Ruhrallee
- 19.3Verkehrliche Problempunkte Hier: Parken vor dem Haus der Begegnung
- 19.4Endgültige Teileinziehung von Abschnitten der Straße Assmannweg und der Hilgerstraße
- 19.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Verbreiterung des Gehweges auf der Moltkestraße
- 19.6Verkehrliche Problempunkte Hier: Buslinie 193/Haltverbot entlang der ehemaligen Fahrstrecke
- 19.7Verkehrliche Problempunkte Hier: Lose Gehwegplatten / Stolperfallen
- 19.8Sonstige Mitteilungen
- 19.8 aVerkehrliche Problempunkte Hier: Automatiktür am Zugang vom U-Bahnhof Berliner Platz zum Einkaufszentrum
- 19.8 bAusbau des Berthold-Beitz-Boulevards Hier: Fällarbeiten im Bereich des Berthold-Beitz-Boulevards
- 19.8 cAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Fehlender Papierkorb vor dem Gesundheitsamt Eugen-Sulz-Straße
- 19.8 dAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Nutzung der Gebäude Söllingstraße 13-15
- 19.8 eVerkehrliche Problempunkte Hier: Tempo 30 vor der Kindertagesstätte Lysegang
- 19.8 fListe der offenen Aufträge Hier: Sprayer Auf der Donau und Hohenburgstraße / Aufstellung eines Müllcontainers
- 19.8 gAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kindertagesstätte Lysegang
- 19.8 hMassiver Komfortverlust für Fahrgäste der Ruhrbahn-Linien 145 und 155 durch Einsatz von Standard- statt Gelenkbussen
- 19.8 iVerkehrliche Problempunkte Hier: Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Berliner Platz
- 19.8 kAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kindertagesstätte Elisenstraße
- 19.8 lVerkehrliche Problempunkte Hier: STEAG Baumaßnahme "Osttrasse"
- 20.Aktion "Hässliche Ecken"
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- 21.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 21.1Bericht aus der Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel
- 21.2Einrichtung einer neuen Lenkungsgruppe Stadtkern, Ostviertel, Südostviertel
- 21.3Stadtteilbibliothek Huttrop
- 22.Liste der offenen Aufträge
- 23.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 24.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Sachstandsbericht zur Sicherheitslage im Stadtbezirk I
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 26.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil