Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.01.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. Baumbeete an der Saarbrücker Straße

Vorlage ansehen · 0208/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Künstlerische Gestaltung von Strom- und Telefonkästen in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 0209/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen Brunnenstraße/Emilienstraße und Brunnenstraße/Friedrich-List-Straße

Vorlage ansehen · 0210/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

7. Verkehrliche Problempunkte

7.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

7.2 SWE Baustelle Brandhövel/Franz-Fischer-Weg

7.3 Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Frillendorfer Straße in Höhe der Theodor-Goldschmidt-Realschule

8. Modellprojekt Huyssenallee - Errichtung von 15 Smart Poles

Vorlage ansehen · 0169/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

9. Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0110/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1875/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1866/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

Vorlage ansehen · 1848/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1612/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Endgültige Einziehung bzw. Teileinziehung von Verkehrsflächen der Sachsenstraße

Vorlage ansehen · 0149/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Auflistung der neu bewilligten Straßencafés auf den öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Bezirksvertretung I

Vorlage ansehen · 0221/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kapelle im Krankenhaus der Huyssens-Stftung Henricistr. 92 in Essen

Vorlage ansehen · 0056/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Naturdenkmal Platane Hirschlandplatz Hier: Erstellung einer historischen Erläuterungstafel

Vorlage ansehen · 0215/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Haushalt 2020 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0206/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0143/2020/BV I · Bezirksvertretung I

19.1 Verkehrliche Problempunkte Hier: Beleuchtung in der Michaelstraße zwischen Kirche und ehemaligem Michelshof

19.2 Stationäre Geschwindigkeitsmessung auf der Ruhrallee

19.3 Verkehrliche Problempunkte Hier: Parken vor dem Haus der Begegnung

19.4 Endgültige Teileinziehung von Abschnitten der Straße Assmannweg und der Hilgerstraße

19.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Verbreiterung des Gehweges auf der Moltkestraße

19.6 Verkehrliche Problempunkte Hier: Buslinie 193/Haltverbot entlang der ehemaligen Fahrstrecke

19.7 Verkehrliche Problempunkte Hier: Lose Gehwegplatten / Stolperfallen

19.8 Sonstige Mitteilungen

19.8 a Verkehrliche Problempunkte Hier: Automatiktür am Zugang vom U-Bahnhof Berliner Platz zum Einkaufszentrum

19.8 b Ausbau des Berthold-Beitz-Boulevards Hier: Fällarbeiten im Bereich des Berthold-Beitz-Boulevards

19.8 c Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Fehlender Papierkorb vor dem Gesundheitsamt Eugen-Sulz-Straße

19.8 d Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Nutzung der Gebäude Söllingstraße 13-15

19.8 e Verkehrliche Problempunkte Hier: Tempo 30 vor der Kindertagesstätte Lysegang

19.8 f Liste der offenen Aufträge Hier: Sprayer Auf der Donau und Hohenburgstraße / Aufstellung eines Müllcontainers

19.8 g Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kindertagesstätte Lysegang

19.8 h Massiver Komfortverlust für Fahrgäste der Ruhrbahn-Linien 145 und 155 durch Einsatz von Standard- statt Gelenkbussen

19.8 i Verkehrliche Problempunkte Hier: Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Berliner Platz

19.8 k Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kindertagesstätte Elisenstraße

19.8 l Verkehrliche Problempunkte Hier: STEAG Baumaßnahme "Osttrasse"

20. Aktion "Hässliche Ecken"

21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

21.1 Bericht aus der Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel

21.2 Einrichtung einer neuen Lenkungsgruppe Stadtkern, Ostviertel, Südostviertel

21.3 Stadtteilbibliothek Huttrop

22. Liste der offenen Aufträge

23. Veranstaltungen in der Innenstadt

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Sachstandsbericht zur Sicherheitslage im Stadtbezirk I

26. Grundstücksangelegenheiten

26.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil