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Endgültige Einziehung bzw. Teileinziehung von Verkehrsflächen der Sachsenstraße

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat einen Beschluss zur endgültigen Einziehung sowie zur Teileinziehung von Verkehrsflächen der Sachsenstraße vorgelegt. Das Vorhaben umfasst die vollständige Einziehung verschiedener Flächenabschnitte der Sachsenstraße, darunter ein etwa 60 Meter langer und 4 Meter breiter Bereich im Bereich der Hausnummer 30 sowie weitere Teilflächen im Bereich der Hausnummern 27, 36 und 34 der Friedrichstraße. Diese Flächen sollen dem öffentlichen Verkehr gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 20/18 entzogen werden.

Zusätzlich ist die Teileinziehung eines etwa 135 Meter langen Abschnitts der Sachsenstraße, der sich von der Mitte der Hausnummer 30 bis zur Friedrichstraße erstreckt, vorgesehen. Für diesen Bereich wird die Widmung auf den öffentlichen Fußgänger- und Radverkehr beschränkt.

Die Grundlage für diesen Beschluss bildet das Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Absicht der Einziehung wurde bereits im Juli 2019 im Amtsblatt der Stadt Essen öffentlich bekannt gemacht. Da im Rahmen des Verfahrens keine Einwendungen eingegangen sind und der Bebauungsplan Nr. 20/18 seit Januar 2020 rechtskräftig ist, kann die endgültige Entscheidung erfolgen. Der Beschluss wird nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Essen mit Rechtsbehelfsbelehrung finalisiert. Die Zuständigkeit für die Entscheidung über die Einziehung von Straßen bezirklicher Bedeutung liegt gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen bei der Bezirksvertretung.

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Ort

📍 Sachsenstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Sachsenstraße.