Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.05.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Terminliche Abstimmung von Bauvorhaben im Stadtbezirk IZur Vorlage · 0769/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.Beseitigung der Stolperfallen auf dem Steinplatz unter Erhaltung des BaumbestandesZur Vorlage · 0770/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Zusätzliche Radabstellanlagen im Stadtbezirk IZur Vorlage · 0788/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: 11 Einzelabstimmungen
- 5.1Angebotsverbesserungen beim ÖPNV im Stadtbezirk IZur Vorlage · 0821/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Fahrbahnmarkierung IsenbergplatzZur Vorlage · 0785/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 8.Verkehrliche Problempunkte
- 8.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 8.2Lärmbelästigung durch quietschende Straßenbahn in Höhe Gutenbergstraße 19
- 8.3Stolperfalle Friedrich-Ebert-Straße 65 Seitenausgang
- 8.4Baustelle Weberstraße/Kreuzeskirchstraße
- 8.5Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Hirschlandplatz
- 8.6Zugang zum Einkaufszentrum Limbecker Platz
- 8.7Verkehrsbehinderungen durch die STEAG-Baumaßnahme "Osttrasse"
- 8.8Verkehrsbeschilderungen im Bereich der Baustelle Parkfriedhof
- 8.9Radweg "Auf der Donau"
- 8.10Grünschnitt an der Huttropstraße, Einmündung Herwarthstraße
- 8.11Baustelle Sessenbergstraße
- 8.12Baustelle Burggrafenstraße Ecke Gerlingstraße
- 9.
- 10.Modernisierung, Neuausrichtung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2020 von 214.630,00 € bei dem Projekt 5.420004 - Modernisierung Stadtteilbibliothek Huttrop hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 S.4 GO NRWZur Vorlage · 0776/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Umgestaltung und Erweiterung des Kinderspielplatzes Paulstraße im NordviertelZur Vorlage · 0705/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.
- 15.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 16.Zuwendungen an Dritte Hier: Finanzielle Unterstützung der Bezirksvertretung I für das Schülerprojekt "Leben retten" an der UNESCO-SchuleZur Vorlage · 0779/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.Eingabe gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung von 3 Hundekotbeutelspendern im EltingviertelZur Vorlage · 0744/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen Brunnenstraße / Emilienstraße und Brunnenstraße / Friedrich-List-StraßeZur Vorlage · 0745/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 19.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0746/2020/BV I · Bezirksvertretung I
- 19.1Depotcontainerstandort 'Am Bernewäldchen' Hier: Verlegung des Depotcontainerstandortes (Glas und Papier) zur Richard-Wagner-Straße
- 19.2Liste der offenen Aufträge Hier: Sprayer Auf der Donau und Hohenburgstraße / Aufstellung eines Müllcontainers
- 20.Sonstige Mitteilungen
- 20.1Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung
- 20.2Parkscheinautomaten Hindenburgstraße
- 20.3Bewirtschaftung des Parkplatzes "Kleine Stoppenberger Straße"
- 21.Aktion "Hässliche Ecken"
- 21.1Immobilien der Deutschen Bahn an der Hollestraße
- 21.2Leerstand im Gebäudekomplex Handelshof
- 21.3Illegale Müllablagerungen im Bereich des Verkehrsübungsplatzes Frillendorf
- 21.4Fehlender Müllbehälter am Hintereingang zur Heimstatt Engelbert
- 22.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 22.1Stolpersteine in der Selma-, Henrietten- und Hachestraße
- 22.2Baumbeete an der Ruhrallee und der Moltkestraße
- 22.3Abriss von Wohnhäusern im Stadtbezirk I
- 22.4Tierfütterung im Stadtgarten
- 23.Liste der offenen Aufträge
- 24.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil