Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.05.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. Terminliche Abstimmung von Bauvorhaben im Stadtbezirk I

Vorlage ansehen · 0769/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. Beseitigung der Stolperfallen auf dem Steinplatz unter Erhaltung des Baumbestandes

Vorlage ansehen · 0770/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Zusätzliche Radabstellanlagen im Stadtbezirk I

Vorlage ansehen · 0788/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: 11 Einzelabstimmungen

5.1 Angebotsverbesserungen beim ÖPNV im Stadtbezirk I

Vorlage ansehen · 0821/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Fahrbahnmarkierung Isenbergplatz

Vorlage ansehen · 0785/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

8. Verkehrliche Problempunkte

8.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

8.2 Lärmbelästigung durch quietschende Straßenbahn in Höhe Gutenbergstraße 19

8.3 Stolperfalle Friedrich-Ebert-Straße 65 Seitenausgang

8.4 Baustelle Weberstraße/Kreuzeskirchstraße

8.5 Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Hirschlandplatz

8.6 Zugang zum Einkaufszentrum Limbecker Platz

8.7 Verkehrsbehinderungen durch die STEAG-Baumaßnahme "Osttrasse"

8.8 Verkehrsbeschilderungen im Bereich der Baustelle Parkfriedhof

8.9 Radweg "Auf der Donau"

8.10 Grünschnitt an der Huttropstraße, Einmündung Herwarthstraße

8.11 Baustelle Sessenbergstraße

8.12 Baustelle Burggrafenstraße Ecke Gerlingstraße

9. Jahresbericht KOD und SIKO 2019

Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Modernisierung, Neuausrichtung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2020 von 214.630,00 € bei dem Projekt 5.420004 - Modernisierung Stadtteilbibliothek Huttrop hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 S.4 GO NRW

Vorlage ansehen · 0776/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0437/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Umgestaltung und Erweiterung des Kinderspielplatzes Paulstraße im Nordviertel

Vorlage ansehen · 0705/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Risikobaumfällung Sommer 2020

Vorlage ansehen · 0523/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

16. Zuwendungen an Dritte Hier: Finanzielle Unterstützung der Bezirksvertretung I für das Schülerprojekt "Leben retten" an der UNESCO-Schule

Vorlage ansehen · 0779/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Eingabe gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung von 3 Hundekotbeutelspendern im Eltingviertel

Vorlage ansehen · 0744/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen Brunnenstraße / Emilienstraße und Brunnenstraße / Friedrich-List-Straße

Vorlage ansehen · 0745/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0746/2020/BV I · Bezirksvertretung I

19.1 Depotcontainerstandort 'Am Bernewäldchen' Hier: Verlegung des Depotcontainerstandortes (Glas und Papier) zur Richard-Wagner-Straße

19.2 Liste der offenen Aufträge Hier: Sprayer Auf der Donau und Hohenburgstraße / Aufstellung eines Müllcontainers

20. Sonstige Mitteilungen

20.1 Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung

20.2 Parkscheinautomaten Hindenburgstraße

20.3 Bewirtschaftung des Parkplatzes "Kleine Stoppenberger Straße"

21. Aktion "Hässliche Ecken"

21.1 Immobilien der Deutschen Bahn an der Hollestraße

21.2 Leerstand im Gebäudekomplex Handelshof

21.3 Illegale Müllablagerungen im Bereich des Verkehrsübungsplatzes Frillendorf

21.4 Fehlender Müllbehälter am Hintereingang zur Heimstatt Engelbert

22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

22.1 Stolpersteine in der Selma-, Henrietten- und Hachestraße

22.2 Baumbeete an der Ruhrallee und der Moltkestraße

22.3 Abriss von Wohnhäusern im Stadtbezirk I

22.4 Tierfütterung im Stadtgarten

23. Liste der offenen Aufträge

24. Veranstaltungen in der Innenstadt

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Grundstücksangelegenheiten

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil