Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung)

11.02.2020, 17:00 – 11.02.2020, 20:30 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.12.2019
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Vorstellung von Herrn Krahe-Weinand; Stabsstelle Jugendhilfe-Schule, Kinder- und Jugendarbeit
4.

Vorstellung der mobilen Flüchtlingshilfe
5.

Emschergenossenschaft Baumaßnahme "Borbecker Mühlenbach Unterlauf"
6.

Informationen zu CONNECTED.ESSEN
7.
Zebrastreifen auf der Schönebecker Straße Höhe Altenheim Kloster Emmaus
Zur Vorlage · 0132/2020/CDU · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Keine Gewerbeflächen im Winkhauser Tal
Zur Vorlage · 0133/2020/CDU · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen Antrag wird auf das Hexbachtal ausgeweitet
Ergebnis: einstimmig beschlossen Antrag wird auf das Hexbachtal ausgeweitet
9.
Zukunft des Krankenhauses Philippusstift in Borbeck
Zur Vorlage · 0134/2020/CDU · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
10.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0026/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) — Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Parkregelung im Wolfsbankring vor dem Gebäude Hausnummer 5b
Zur Vorlage · 0071/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte
Zur Vorlage · 1760/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.

Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen

Ergebnis: Vorlage mehrheitlich abgelehnt Antrag mehrheitlich beschlossen
14.

Ausbau der Straßenfläche zwischen Lohnstraße/Scheckenstraße und Roßstraße gemäß B-Plan 05/91 `Bandstr., Roßstr., Lohstr.`

Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
16.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/Vogelheimer Straße (Umgehungsstraße Vogelheim)"
Zur Vorlage · 1597/2019/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17.

Mitteilungen der Verwaltung
17.1

Absackungen in der Helmstraße
17.2

Fahrplanabstimmung Bus Linie 186 - Verbesserung des ÖPNV für Schönebeck
17.3

Grillen im Schlosspark
18.

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
19.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
20.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Kriminalitätsentwicklung im Bezirk IV
22.

Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
23.

Bericht Bauordnung
24.

Parken im Econova-Gewerbegebiet
25.

Anfragen und Mitteilungen
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil