Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.12.2019

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung von Herrn Krahe-Weinand; Stabsstelle Jugendhilfe-Schule, Kinder- und Jugendarbeit

4. Vorstellung der mobilen Flüchtlingshilfe

5. Emschergenossenschaft Baumaßnahme "Borbecker Mühlenbach Unterlauf"

6. Informationen zu CONNECTED.ESSEN

7. Zebrastreifen auf der Schönebecker Straße Höhe Altenheim Kloster Emmaus

Vorlage ansehen · 0132/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Keine Gewerbeflächen im Winkhauser Tal

Vorlage ansehen · 0133/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen Antrag wird auf das Hexbachtal ausgeweitet

9. Zukunft des Krankenhauses Philippusstift in Borbeck

Vorlage ansehen · 0134/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

10. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Parkregelung im Wolfsbankring vor dem Gebäude Hausnummer 5b

Vorlage ansehen · 0071/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte

Vorlage ansehen · 1760/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen

Ergebnis: Vorlage mehrheitlich abgelehnt Antrag mehrheitlich beschlossen

14. Ausbau der Straßenfläche zwischen Lohnstraße/Scheckenstraße und Roßstraße gemäß B-Plan 05/91 `Bandstr., Roßstr., Lohstr.`

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

16. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/Vogelheimer Straße (Umgehungsstraße Vogelheim)"

Vorlage ansehen · 1597/2019/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Mitteilungen der Verwaltung

17.1 Absackungen in der Helmstraße

17.2 Fahrplanabstimmung Bus Linie 186 - Verbesserung des ÖPNV für Schönebeck

17.3 Grillen im Schlosspark

18. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Kriminalitätsentwicklung im Bezirk IV

22. Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

23. Bericht Bauordnung

24. Parken im Econova-Gewerbegebiet

25. Anfragen und Mitteilungen

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil