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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung)
08.12.2020, 16:00 – 08.12.2020, 20:50
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.11.2020
2. Einwohnerfragestunde
3. Verabschiedung der ehemaligen BV-Mitglieder
4. Krankenhausplanung Contilia Gruppe
5. Auftragskontrollliste
6. Bestellung einer/eines Integrationsbeauftragten
Vorlage ansehen · 1391/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Mobilität neu denken – Umsetzung des Handlungskonzeptes für den Stadtbezirk IV
Vorlage ansehen · 1564/2020/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1 Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD und Die Grünen in der BV IV
Mobilität neu denken - Umsetzung des Handlungskonzeptes für den Stadtbezirk IV
8. Einrichtung von Tempo 30 auf einem Teilstück der Germaniastraße
Vorlage ansehen · 1565/2020/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021
Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019
Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Antrag auf Anordnung eines Durchfahrtsverbotes für Lkw auf der Bergheimer Straße zwischen Frintroper Straße und Reuenberg - Verkehrszeichen 253 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5t)
Vorlage ansehen · 1425/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Antrag auf Sperrung der Bonnemannstraße für den Durchgangsverkehr - Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) mit Zusatz "Anlieger frei"
Vorlage ansehen · 1427/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Antrag auf Anordnung einer Einbahnstraßenregelung und eines Durchfahrtsverbotes für Lkw (Verkehrszeichen 253) in der Straße Schemmannsfeld
Vorlage ansehen · 1426/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Risikobaumfällung Sommer 2020
Vorlage ansehen · 0528/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Mitteilungen der Verwaltung
16.1 Vorfahrtsregelung am Wolfsbankring
16.2 Spielplatz Heißener Straße
17. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
18. Anfragen und Mitteilungen
19. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
20.A Krankenhausplanung Contilia
20. Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil