Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.11.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Verabschiedung der ehemaligen BV-Mitglieder
- 4.Krankenhausplanung Contilia Gruppe
- 5.Auftragskontrollliste
- 6.Bestellung einer/eines IntegrationsbeauftragtenZur Vorlage · 1391/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Mobilität neu denken – Umsetzung des Handlungskonzeptes für den Stadtbezirk IVZur Vorlage · 1564/2020/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.1Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD und Die Grünen in der BV IV Mobilität neu denken - Umsetzung des Handlungskonzeptes für den Stadtbezirk IV
- 8.Einrichtung von Tempo 30 auf einem Teilstück der GermaniastraßeZur Vorlage · 1565/2020/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Antrag auf Anordnung eines Durchfahrtsverbotes für Lkw auf der Bergheimer Straße zwischen Frintroper Straße und Reuenberg - Verkehrszeichen 253 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5t)Zur Vorlage · 1425/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Antrag auf Sperrung der Bonnemannstraße für den Durchgangsverkehr - Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) mit Zusatz "Anlieger frei"Zur Vorlage · 1427/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Antrag auf Anordnung einer Einbahnstraßenregelung und eines Durchfahrtsverbotes für Lkw (Verkehrszeichen 253) in der Straße SchemmannsfeldZur Vorlage · 1426/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.1Vorfahrtsregelung am Wolfsbankring
- 16.2Spielplatz Heißener Straße
- 17.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 18.Anfragen und Mitteilungen
- 19.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.AKrankenhausplanung Contilia
- 20.Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 21.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil