Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.05.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche CarlZur Vorlage · 0751/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Umbau und die Erweiterung der Stellplatzanlage an der Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl. Die Maßnahme umfasst die Umgestaltung des derzeit wassergebundenen Parkplatzgeländes, das aktuell etwa 64 Stellplätze umfasst. Durch die Neugestaltung soll die Kapazität auf 104 Stellplätze erhöht werden.
Die baulichen Planungen sehen eine Asphaltbauweise für die Fahrbahn sowie die Verwendung von Pflaster für die Stellplätze und Gehwege vor. Die Zufahrt zur Anlage und zur Zeche Carl soll teilweise erneuert werden. Im Rahmen der Maßnahme sind zudem die Errichtung eines Straßenentwässerungskanales mit drei Schachtbauwerken, eine neue Beleuchtung sowie 13 Baumpflanzungen vorgesehen. Um das Parken auf den Gehwegflächen zu verhindern, sollen diese mit Pfosten abgesperrt werden.
Die aktuellen Kostenschätzungen des Amtes für Straßen und Verkehr belaufen sich auf circa 950.000 Euro. Die Finanzierung soll vollständig über Mittel aus der Stellplatzablöse erfolgen. Um die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme zu gewährleisten und die Voraussetzungen der Gemeindeordnung NRW zu erfüllen, ist nach der Fertigstellung eine Bewirtschaftung der Stellplatzanlage vorgesehen. Ein entsprechendes Konzept wird noch erarbeitet. Ein Bauantrag beim Amt für Stadtplanung und Bauordnung wurde bereits gestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die Planung beschließt und die Verwaltung mit der Umsetzung bis zur Baureife beauftragt.
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Beratungsfolge
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · geschoben
Ergebnis: geschoben - 4.Kein kostenpflichtiges Parken an der Zeche CarlZur Vorlage · 0687/2020/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat mit der Vorlage 0687/2020/SPD den Antrag gestellt, die Einführung einer kostenpflichtigen Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz vor der Zeche Carl abzulehnen. Hintergrund der Anfrage sind die im Bau- und Verkehrsausschuss angekündigten Pläne, den Parkplatz nach Abschluss der Sanierungsarbeiten zu bewirtschaften.
Die Fraktion befürwortet zwar die Sanierung der Fläche, spricht sich jedoch gegen die Erhebung von Parkgebühren aus. Der Parkplatz wird derzeit als Park-and-Ride-Möglichkeit für Pendler genutzt, die die nahegelegene U-Bahn zur Innenstadt nutzen, sowie von Angestellten umliegender Geschäfte in Anspruch genommen. Laut Antrag könnte eine Kostenpflicht dazu führen, dass Parkplatzsuchende auf die umliegenden Wohngebiete ausweichen, was den dort bereits bestehenden Parkdruck erhöhen könnte. Zudem wird angeführt, dass die kostenfreie Parkmöglichkeit einen Standortvorteil für die kulturelle Einrichtung Zeche Carl darstellt, der durch eine Bewirtschaftung gefährdet sei. Die Einführung von Gebühren würde zudem die Bemühungen zur verkehrlichen Entlastung der Straßen im Essener Norden beeinträchtigen. Das Gremium wird um Zustimmung zum Antrag gebeten.
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Beratungsfolge
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · zurückgezogen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · geschoben
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: geschoben - 5.Aufstellung von zwei Abfallbehältnissen im "Bräukerwald-Park"Zur Vorlage · 0747/2020/EBB · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des EBB hat im Rahmen des Antrags 0747/2020/EBB die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V dazu aufgefordert, die Aufstellung von zwei Abfallbehältnissen in der Grünanlage „Bräukerwald-Park“ zu beschließen. Die Antragsteller fordern zudem, dass die Verwaltung die Bezirksvertretung über die erfolgte Umsetzung dieser Maßnahme kurzfristig informiert.
Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass im Bereich der Sitzbank sowie im Durchgangsbereich der Anlage derzeit keine Abfallbehälter vorhanden sind, was dazu führt, dass Abfälle auf dem Boden liegen. Die Fraktion führt aus, dass durch die Bereitstellung der Behältnisse das Erscheinungsbild des Parks verbessert werden könne. In der Begründung wird zudem darauf hingewiesen, dass eine vorangegangene schriftliche Anfrage an die zuständige Forstverwaltung, welche die Grün- und Gruga-Abteilung sowie die Waldungen und Baumpflege umfasst, mit Verweis auf den KVR noch nicht zu einer zufriedenstellenden Antwort geführt hat.
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- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020Zur Vorlage · 0791/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich in ihrer Sitzung am 23. Juni 2020 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2020. Im Rahmen der laufenden Haushaltsplanung wurden bereits in den Sitzungen des Novembers 2019 sowie im Januar, Februar und Mai 2020 Beschlüsse über die Gewährung von Zuwendungen gefasst. Das bisherige Gesamtvolumen der beschlossenen Mittel beläuft sich auf 357.800,00 Euro.
Die vorliegende Vorlage dient dazu, über die Gewährung weiterer Zuwendungen zu entscheiden. Hierfür steht ein verbleibender Betrag in Höhe von 75.200,00 Euro zur Verfügung. Neben den bereits beschlossenen Mitteln umfasst die Vorlage auch neu eingegangene sowie noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge, die der Entscheidungsgrundlage beigefügt sind. Ziel der Vorlage ist die finale Festlegung der Mittelverwendung aus dem Produkt 1.01.01.04.05 für das laufende Haushaltsjahr.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse - 7.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Neufassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Innenbereich von Essen vor. Hintergrund der Vorlage ist das Auslaufen der bisherigen Verordnung aus dem Jahr 2000 sowie die Notwendigkeit, Veränderungen in der Bestandsliste abzubilden. Der Entwurf umfasst 34 bestehende sowie 10 neue Naturdenkmale, während 12 Denkmale aus der Verordnung entlassen und fünf in den Außenbereich überführt werden sollen.
Der Entwurf enthält spezifische Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Durchführung von Kontrollen. Für bestimmte Objekte ist die Aufstellung von Gerüsten möglich, wobei die Untere Naturschutzbehörde halbjährliche Kontrollen durchführt. Bei anderen Objekten müssen Maßnahmen zur Verkehrssicherung mindestens fünf Werktage im Voraus angekündigt werden. Für ein weiteres Naturdenkmal übernimmt die Untere Naturschutzbehörde die Kosten der Verkehrssicherung sowie die halbjährlichen Kontrollen. Die Unterschutzstellung von vier Objekten, darunter Platanen und eine Kastanie, befindet sich derzeit noch in der Prüfung und wurde vorläufig nicht in den Entwurf aufgenommen.
Für die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht, die Maßnahmen wie Kronenpflege oder Wegverbesserungen umfasst, sind Sachkosten in Höhe von 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde die Verordnung ohne Bedenken zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Verordnung empfiehlt und der Rat der Stadt Essen den Entwurf beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 8.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ wird der Ausbau der Familienzentren in Essen für das Kindergartenjahr 2020/2021 vorangetrieben. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die im Sachverhalt aufgeführten Kindertageseinrichtungen dem Land als neu einzurichtende Familienzentren zu melden. Durch diesen Ausbau erhöht sich das Kontingent der Stadt Essen um sechs Förderpakete auf insgesamt 94. Ein Förderpaket umfasst ab dem 1. August 2020 eine jährliche Landesförderung von 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die zusätzlichen Betriebskostenzuschüsse der Stadt in Höhe von insgesamt 120.000 Euro werden durch entsprechende Landesmittel gedeckt.
Die Auswahl der neuen Einrichtungen erfolgt nach sozialräumlichen Kriterien, der Anzahl bereits vorhandener Zentren im Stadtteil sowie der Eignung der Träger. Zu den neu gemeldeten Standorten gehören Einrichtungen in den Stadtteilen Ostviertel, Frohnhausen, Borbeck, Dellwig und Altenessen-Süd. In Steele wird das Verbundfamilienzentrum „Mittendrin“ aufgrund der perspektivischen Aufgabe eines Standorts aufgelöst, woraus die Zertifizierung der Kindertageseinrichtung St. Laurentius als Einzelfamilienzentrum resultiert. Nach der Umsetzung werden insgesamt 123 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Partner, darunter ein Tagespflegeverbund und ein Jugendhaus, als Familienzentren in Essen agieren. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, III, IV und V übermittelt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0529/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt im Rahmen der Vorlage 0529/2020/6 Kenntnis über die notwendigen Baumfällungen im Sommer 2020. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter sind Bäume zu entfernen, die aufgrund von Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen, trockenen Ästen oder den Folgen vergangener Trockenperioden keine ausreichende Standsicherheit mehr aufweisen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch Baumkontrolleure, die von der Landwirtschaftskammer NRW zertifiziert sind. Neben klimatisch bedingten Schäden sind auch Bäume betroffen, die durch Sturmschäden wie Schubrisse eine mangelnde Bruchsicherheit aufweisen, welche durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann.
Die Verwaltung sieht vor, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung durchzuführen. Die Umsetzung der Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegt in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Es wird darauf hingewiesen, dass durch klimatische Veränderungen und neue pilzliche oder bakterielle Erkrankungen weitere Baumfällungen erforderlich werden können. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2020/2021 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.1Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 0763/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Vorlage 0763/2020/BV V mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2020 auseinander. Hintergrund der Vorlage ist eine Anregung aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 25. Februar 2020. In diesem Zusammenhang wurde angemerkt, dass in einer vorangegangenen Drucksache eine explizite Benennung von Maßnahmen innerhalb des Bezirks V fehlte.
Zwar wurde auf die Maßnahme „Jugendfarm“ verwiesen, die im Bezirk V bereits seit mehreren Jahren mit einer hohen finanziellen Bezuschussung durchgeführt wird, jedoch wurde die Frage aufgeworfen, warum keine kleineren Maßnahmen im Stadtbezirk V angeboten werden. Infolgedessen wurde die Verwaltung um Auskunft gebeten, welche Maßnahmen im Bezirk V durchgeführt werden, in welchem finanziellen Rahmen diese stattfinden und welche Gründe gegen weitere Angebote sprechen. Die Stellungnahme des zuständigen Jugendamtes ist der Vorlage beigefügt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.2Überquellende Abfalltonnen auf dem Gehweg Altenessener Straße 275Zur Vorlage · 0792/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 am 23. Juni 2020 wurde eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die sich mit der Situation von Abfalltonnen auf dem Gehweg der Altenessener Straße 275 befasst. Bereits in einer Sitzung im Januar 2020 war darauf hingewiesen worden, dass Mülltonnen von dem Grundstückseigentümer oder den Mietern offenbar unzulässigerweise auf dem Gehweg vor dem genannten Gebäude abgestellt werden und dort überquellen.
Es bestand die Vermutung, dass die Tonnen möglicherweise nicht ordnungsgemäß befüllt waren, was dazu geführt haben könnte, dass die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) die Tonnen ungeleert zurückgestellt haben. Der Vorgang umfasst zudem eine Stellungnahme der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE), die der Vorlage beigefügt ist. Die Bezirksvertretung nahm den Sachverhalt im Rahmen der Sitzung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.3Sonstige Mitteilungen
- 11.3.1Ausbau des KinderbetreuungsangebotesZur Vorlage · 0795/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 23. Juni 2020 die Kenntnisnahme einer Vorlage zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes beschlossen. Der Vorgang bezieht sich auf einen Sachbericht aus dem Jahr 2019 sowie auf weiterführende Anfragen der Bezirksvertretung in den Sitzungen vom 28. Januar 2020 und 25. Februar 2020.
Gegenstand der Vorlage ist die Klärung der aktuellen Situation bei den geschaffenen Betreuungsplätzen. Im Rahmen der vorangegangenen Sitzungen wurde die Verwaltung um eine Rückmeldung gebeten, ob die neu geschaffenen Plätze vollständig genutzt werden oder ob ein Mangel an Personal besteht. Die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 51, des Jugendamtes, liegt der Vorlage als Anlage bei. Die Bezirksvertretung hat den Sachverhalt in der Sitzung zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.3.2Stadtteilbibliothek AltenessenZur Vorlage · 0811/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 setzt sich im Rahmen der Sitzung am 23. Juni 2020 mit der Situation der Stadtteilbibliothek in Altenessen auseinander. Hintergrund der Vorlage ist ein Wasserschaden im Gebäude der Bibliothek, der im Rahmen einer vorangegangenen Sitzung am 26. Mai 2020 thematisiert wurde.
In der entsprechenden Sitzung im Mai wurde die Verwaltung dazu aufgefordert, die Wiederherstellung der Bibliothek mit Priorität so zu planen, dass eine Nutzung der Räumlichkeiten zeitnah wieder möglich ist. Zudem wurde die Verwaltung gebeten, das Gremium über die laufenden Planungen kurzfristig in Kenntnis zu setzen. Die vorliegende Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand. Als Grundlage für die Beratung dient eine Stellungnahme des Fachbereichs 42, der für die Zentralbibliothek zuständig ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 12.aSchimmelbefall in den Kellerräumen des zentralen Schularchivs aller städt. Hauptschulen in der Glückauf-Schule an der Bischoffstraße
- 12.bÜbersicht unerledigter Aufträge der Bezirksvertretung V
- 12.cGehweg- und Fahrbahnschäden nach Hochbauarbeiten in der Kleinstraße / Wildstraße
- 12.dVerkehrsberuhigung Böhmerheide und Umfeld
- 12.eWidmung und Umbenennung des Karnaper Senioren-Begnungszentrums
- 12.fLärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma IST GmbH in der Stauderstraße
- 13.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Grundstücksangelegenheiten
- 14.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Maria-Kunigunda-SchuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil