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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 03.06.2020
- 2.Anträge
- 2.1Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1054/2020/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Honorarkräfte und freie Beschäftigte bei städtischen Einrichtungen und deren Gesellschaften befasst.
Die Verwaltung wird im ersten Punkt des Antrags beauftragt, über den aktuellen Stand der Beschäftigung sowie über die Auswirkungen der Pandemie auf den Einsatz dieser Arbeitskräfte zu berichten.
Im zweiten Teil der Vorlage wird die Entwicklung eines Konzepts gefordert. Dieses soll Maßnahmen enthalten, wie Honorarkräfte und freie Beschäftigte im Falle eines erneuten teilweisen oder vollständigen Lockdowns unter Berücksichtigung ihrer Qualifikationen in anderen Bereichen des Konzerns „Stadt Essen“ eingesetzt werden können. Zudem soll geprüft werden, wie eine Umwandlung dieser Arbeitsverhältnisse in feste Anstellungen für interessierte Mitarbeitende erfolgen kann.
Ein weiterer Aspekt des Antrags betrifft die technische Ausstattung. Es wird die Erarbeitung von Möglichkeiten gefordert, die Mitarbeitenden der Folkwang-Musikschule und der Volkshochschule (VHS) den Zugang zu digitalen Endgeräten zu erleichtern, beispielsweise durch die Einrichtung eines Gerätepools, um die digitalen Lehrangebote zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben
- 09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) · Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · verwiesen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 3.1Sachstand Corona Sonderfonds Kultur
- 4.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 0432/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 0432/2020/1 befasst sich mit der unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2020 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Gegenstand ist die Verwendung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für Initial- und Erprobungsprojekte. Für die Jahre 2020 und 2021 sind jährliche Mittel in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro für die Struktur- und Maßnahmenförderung vorgesehen. Davon sind 4,12 Millionen Euro für laufende Maßnahmen gebunden, während die Mittel für neue Projekte auf rund 1,35 Millionen Euro angehoben wurden.
Das aktuelle Maßnahmenpaket weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 527.910 Euro auf, während für 2021 ein Bedarf von 922.139 Euro veranschlagt ist. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02. Es wird empfohlen, bis zum nächsten Antragsstichtag am 31. Oktober 2020 eine Summe von 120.000 Euro einzuplanen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration die Aufnahme der Projekte in das Integrationsbudget beschließt. Zudem sollen der Jugendhilfeausschuss, der Schulausschuss, der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen. Eine Vorlagenvorprüfung oder eine ausdrückliche Zustimmung sind für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch MaßnahmenerweiterungZur Vorlage · 0842/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Generalsanierung des Eisenhammers im Deilbachtal-Ensemble ist eine Erhöhung der Gesamtkosten für das Projekt „Kulturlandschaft Deilbachtal“ vorgesehen. Die Kosten sollen von bisher 2.179.000 € um 224.000 € auf insgesamt 2.403.000 € angehoben werden.
Die Kostensteigerung resultiert aus drei spezifischen Maßnahmen. Zum einen müssen drei aus den 1930er-Jahren stammende Eichenstämme, die als Hammersäulen dienen, ersetzt werden, da eine dendrologische Prüfung einen maroden Zustand ergab. Der Austausch erfolgt unter archäologischer Begleitung. Für diesen Bereich werden bis zu 90.000 € durch die NRW-Stiftung bereitgestellt. Zum zweiten Punkt gehört die Anpassung der Kosten für die Projektsteuerung durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE). Aufgrund der verlängerten Projektlaufzeit erhöht sich das Honorar der GVE von 75.000 € auf 183.230 €. Drittens sind 25.000 € für die Prüfung und Sicherung der Zufahrtsrampe veranschlagt. Eine Untersuchung mittels Georadar ergab den Verdacht auf Hohlräume unter der Rampe, die für die Traglast von Feuerwehrfahrzeugen gesichert werden muss.
Der Stadtkämmerer sieht vor, den daraus resultierenden Fehlbedarf von 45.000 € über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Projekt „Pool Planungsleistungen (generell)“ zu decken. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt die Erhöhung, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen die Entscheidung trifft. Der Kulturausschuss erhält zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022Zur Vorlage · 0953/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum ab dem Jahr 2022 um einen Zeitraum von fünf Jahren. Der Beschlussvorschlag sieht eine neue Basisförderung in Höhe von 4.541.333 Euro vor. Dieser Betrag soll sich jährlich um die kumulierten Tarif- und Besoldungskostensteigerungen für maximal 39 Vollzeitäquivalente erhöhen, wobei die jährliche Steigerung auf maximal 70.000 Euro begrenzt ist. Die Regelung soll rückwirkend bis zum Haushaltsjahr 2020 gelten. Neben der finanziellen Förderung umfasst der Vorschlag die Fortführung der Personalgestellung von Beschäftigten sowie die Zuweisung von Beamten. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Verträge mit dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Landschaftsverband Rheinland und der Stiftung Ruhr Museum anzupassen. Die Verlängerung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der weiteren Stifter.
Im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 2022 ist zudem die Erhöhung des Ansatzes für das Ruhr Museum vorgesehen. Durch die gleichzeitige Erhöhung der Ertragspositionen ergibt sich eine Nettobelastung für die Haushalte ab 2022 in Höhe von 300.782 Euro. Für die Jahre 2023 und 2024 werden Beträge von 370.782 Euro beziehungsweise 440.782 Euro ausgewiesen. Die Zuwendung erfolgt als institutionelle Förderung auf vertraglicher Grundlage zur Sicherstellung der kulturellen Daseinsvorsorge. Ziel der Förderung ist die Bereitstellung eines Kulturangebots sowie die Förderung von Kunst, Kultur, Bildung und Wissenschaft durch den Betrieb des Museums am Standort Zollverein. Die Entscheidung obliegt dem Rat der Stadt Essen, nachdem die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen abgegeben haben.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der Grünen-Fraktion)
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0880/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0880/2020/4 aus dem Geschäftsbereich des Kulturamtes dient der Vorbereitung von Entscheidungsprozessen in den zuständigen Gremien der Stadt Essen. Der Vorgang ist für eine Beratung und Empfehlung im Kulturausschuss zum Termin am 2. September 2020 sowie für eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen zum Termin am 30. September 2020 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen, da lediglich der formale Rahmen und die administrativen Eckdaten der Beratungsfolge dokumentiert sind. Es liegen keine inhaltlichen Angaben zu den zu beschließenden Maßnahmen oder beantragten Sachverhalten vor.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Modernisierung, Neuausrichtung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2020 von 214.630,00 € bei dem Projekt 5.420004 - Modernisierung Stadtteilbibliothek Huttrop hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 S.4 GO NRWZur Vorlage · 0776/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll eine Dringlichkeitsentscheidung vom 8. Juni 2020 genehmigen, die eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 214.630,00 Euro für das Projekt zur Modernisierung und Neuausrichtung der Stadtteilbibliothek Huttrop vorsieht. Hintergrund der Maßnahme ist die Kündigung des Mietverhältnisses für die bisherige Räumlichkeit in der Steeler Straße, wodurch der Auszug der zuständigen Fachabteilung bis spätestens Ende 2020 erforderlich wird. Da das bestehende Inventar zum Großteil aus dem Jahr 1968 stammt, ist im Zuge des anstehenden Umzugs an einen neuen Standort eine Neumöblierung sowie eine konzeptionelle Neuausrichtung vorgesehen.
Die Finanzierung der Kosten setzt sich aus der Einzahlung von Landesfördermitteln in Höhe von 171.704,00 Euro sowie aus nicht verausgabten Mitteln des investiven Teilhaushaltes in Höhe von 42.926,00 Euro zusammen. Ein Antrag auf Landesförderung wurde bereits im Oktober 2019 gestellt, wobei eine Förderquote von voraussichtlich 80 Prozent angestrebt wird. Die Einreichung der erforderlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung durch den Kämmerer soll bis Mitte Juni 2020 erfolgen. Die Bezirksvertretung I nimmt die Entscheidung zur Kenntnis, während der Kulturausschuss die Information nachträglich erhält. Eine gesonderte Vorlage zur Anmietung einer Ersatzimmobilie wird durch die zuständige Fachabteilung erstellt.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Kapitalrücklage bei StiftungenZur Vorlage · 1076/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss soll darüber entscheiden, der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2020 der Kapitalrücklage zuzuführen. Diese Maßnahme folgt einer im Jahr 2012 durch die Kämmerei festgelegten Regelung, wonach bei Stiftungen zur Werterhaltung des Stiftungsvermögens eine jährliche Sonderrücklage gebildet werden muss. Grundlage hierfür sind die Vorgaben des Stiftungsgesetzes NRW, die die Kommunen zur Werterhaltung verpflichten.
Seit 2016 wird gemäß einer Verfügung der Kämmerei der steuerlich zulässige Höchstbetrag nach der Abgabenordnung angewandt. Ziel ist es, durch die Zuführung von maximal einem Drittel der Überschüsse Schwankungen der Inflationsraten über längere Zeiträume auszugleichen. Für das Jahr 2020 wird ein Zuführungsbetrag von gerundet 32.600 Euro aus den geplanten Stiftungserträgen in Höhe von 97.800 Euro veranschlagt. Die Stadtkämmerei wird diesen Betrag vorsorglich einbehalten, wobei die endgültige Festsetzung im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgt.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass für die kommenden Jahre eine sinkende Entwicklung der bereits bereinigten Erträge zu erwarten ist. Zudem wird auf ein niedrigeres Zinsniveau und die veränderten Bedingungen bei der Einlagensicherung hingewiesen, was eine Reduzierung der Erträge um etwa ein Prozent des Stiftungsvermögens zur Folge haben könnte. Ein möglicher Ausgleich durch Umschichtungen in nachhaltige Mischfonds soll sukzessive geprüft werden. Gemäß der Stiftungssatzung liegt die Entscheidung über die Mittelverwendung und die Bildung der Rücklage beim Kulturausschuss.
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- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Auftragskontrollliste
- 11.Mitteilungen
- 12.Anfragen
- 13.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Mitteilungen
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