Kapitalrücklage bei Stiftungen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Kulturamt
- 02.09.2020 Kulturausschuss (54. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss soll darüber entscheiden, der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2020 der Kapitalrücklage zuzuführen. Diese Maßnahme folgt einer im Jahr 2012 durch die Kämmerei festgelegten Regelung, wonach bei Stiftungen zur Werterhaltung des Stiftungsvermögens eine jährliche Sonderrücklage gebildet werden muss. Grundlage hierfür sind die Vorgaben des Stiftungsgesetzes NRW, die die Kommunen zur Werterhaltung verpflichten.
Seit 2016 wird gemäß einer Verfügung der Kämmerei der steuerlich zulässige Höchstbetrag nach der Abgabenordnung angewandt. Ziel ist es, durch die Zuführung von maximal einem Drittel der Überschüsse Schwankungen der Inflationsraten über längere Zeiträume auszugleichen. Für das Jahr 2020 wird ein Zuführungsbetrag von gerundet 32.600 Euro aus den geplanten Stiftungserträgen in Höhe von 97.800 Euro veranschlagt. Die Stadtkämmerei wird diesen Betrag vorsorglich einbehalten, wobei die endgültige Festsetzung im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgt.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass für die kommenden Jahre eine sinkende Entwicklung der bereits bereinigten Erträge zu erwarten ist. Zudem wird auf ein niedrigeres Zinsniveau und die veränderten Bedingungen bei der Einlagensicherung hingewiesen, was eine Reduzierung der Erträge um etwa ein Prozent des Stiftungsvermögens zur Folge haben könnte. Ein möglicher Ausgleich durch Umschichtungen in nachhaltige Mischfonds soll sukzessive geprüft werden. Gemäß der Stiftungssatzung liegt die Entscheidung über die Mittelverwendung und die Bildung der Rücklage beim Kulturausschuss.
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