Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.02.2020

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten

6. Markierung von Außengastronomieflächen auf öffentlicher Verkehrsfläche im Bereich Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0228/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Beleuchtungsmöglichkeiten auf dem Rad-Wanderweg Gruga St. Annental

8. Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0110/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0252/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.1 „Radachse B“ Rüttenscheider Straße: Mindestanforderungen für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 0342/2020/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

Vorlage ansehen · 1848/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1866/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1875/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

13.1 Bewohnerparken im Floraviertel

Vorlage ansehen · 0066/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation Stiftbusch

Vorlage ansehen · 0246/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken/Sperrung Krawehlstraße

Vorlage ansehen · 0248/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Sondernutzung des Schulhofes der Theodor-Heuss-Schule

Vorlage ansehen · 0135/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Errichtung eines Bücherschrankes auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Werrastraße 2, 45136 Essen

Vorlage ansehen · 0234/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Vergabe bezirklicher Mittel 2020

18.1 Zuschuss für den Gartenbauverein Elbestraße

Vorlage ansehen · 0235/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.2 Mittel für die Innenraumsanierung der Elsa-Brändström-Realschule

Vorlage ansehen · 0323/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.3 Mittel für Fahrradanlehnbügel

Vorlage ansehen · 0324/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Baumaßnahme Am Glockenberg

Vorlage ansehen · 0230/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Baumaßnahme Krawehlstr. 18-42

Vorlage ansehen · 0082/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0223/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes

23. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

25. Verschiedenes

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil