Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.02.2020
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Markierung von Außengastronomieflächen auf öffentlicher Verkehrsfläche im Bereich Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0228/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II wird angefragt, der vorgeschlagenen Form der Markierung von genehmigten Außenflächen für die Gastronomie auf der Rüttenscheider Straße zuzustimmen. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 24. Oktober 2019, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die genehmigten gastronomischen Sondernutzungsbereiche auf dem Gehweg farblich zu kennzeichnen.
Nach der Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr ist beabsichtigt, Markierungen dort vorzunehmen, wo dies aufgrund der örtlichen Gegebenheiten zweckmäßig ist. Ziel der Maßnahme ist es, die Einhaltung der Abgrenzung zu Rettungswegen, Feuerwehraufstellflächen und der übrigen Verkehrsfläche an kritischen Stellen sichtbar zu machen.
Die Umsetzung soll durch das Aufbringen weißer Punkte mit einem Durchmesser von etwa fünf Zentimetern an den Eckpunkten der Sondernutzungsflächen erfolgen. Dabei wird wetterfeste Farbe verwendet. Die Durchführung der Markierung erfolgt durch die jeweiligen Erlaubnisnehmer im Rahmen einer Auflage in den Erlaubnisbescheiden. Bei größeren Außenbereichen können Zwischenmarkierungen notwendig sein. Die Erlaubnisnehmer sind verpflichtet, für die dauerhafte Sichtbarkeit der Markierungen zu sorgen, während die Kontrolle der Aufbringung durch die Mitarbeiter der Verkehrsbehörde erfolgt. Das beschriebene Verfahren orientiert sich an der Praxis der Stadt München. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung die Zustimmung zu dieser Umsetzung.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 7.Beleuchtungsmöglichkeiten auf dem Rad-Wanderweg Gruga St. Annental
- 8.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0110/2020/4 zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Essen legt Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Bedarf an Schulkapazitäten bis zum Jahr 2030 dar. Für die Altersgruppe der 6- bis 9-Jährigen werden Zuwächse in den Bezirken I, VII und IV sowie Rückgänge in den Bezirken VI und VIII erwartet. Bei den 10- bis 17-Jährigen zeigt sich ein Zuwachs in den Bezirken I, VII, IV, II, IX und V.
In den Bezirken I bis V ist zur Deckung des Bedarfs eine Erweiterung bestehender Schulen sowie die Prüfung von Neubauten vorgesehen. Im Stadtbezirk I sollen die Münsterschule, die Regenbogenschule und die Winfriedschule erweitert werden. In Stadtbezirk II ist eine dreizügige Erweiterung der Sternschule geplant, während in Stadtbezirk III ein Schulneubau in Bochold angestrebt wird. In Stadtbezirk IV soll die Altfriedschule dreizügig werden und eine Eignungsprüfung für einen neuen Standort in Bochold wurde beauftragt.
In den Bezirken V bis IX besteht Bedarf an Schulraum, unter anderem durch die Erweiterung der Hövelschule in Altenessen sowie der Nikolausschule in Stoppenberg. Für Schonnebeck sind zwei Neubauten geplant. In den Bezirken VII und VIII sind Erweiterungen der Bonifaciusschule sowie ein weiterer Schulzug in Kupferdreh vorgesehen.
An den Gesamtschulen und Realschulen wird eine kontinuierliche Übernachfrage durch die Einführung kleinerer Klassen prognostiziert. Die Kapazität der Sekundarstufe I soll durch die Eigenständigkeit der Realschule Kettwig und den Neubau der Gesamtschulen Altenessen-Süd steigen, wobei ein steigendes Defizit besteht. Als Beschlussvorschlag wird die Notwendigkeit mindestens einer weiteren Gesamtschule und zweier Realschulen angeführt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Mit Anmerkungung Kenntnis genommen.
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0252/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projekts „Modellstadt Essen“ plant die Verwaltung die Einrichtung der Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße. Die Planung umfasst die Abschnitte zwischen der Baumstraße und der Einigkeitsstraße. Ziel der Maßnahme ist es, den Anteil des Radverkehrs bis zum Jahr 2035 auf 25 % zu erhöhen und die Stickstoffdioxid-Werte zu senken.
Die baulichen Maßnahmen beinhalten die Einrichtung von aufgeweiteten Radaufstellstreifen an signalisierten Knotenpunkten sowie technische Standards wie Sicherheitsmarkierungen und bauliche Einengungen an Einmündungen. Im Zuge der Umsetzung entfallen an verschiedenen Stellen Parkplätze sowie Bäume. Zudem soll der Bordsteinradweg auf einer Länge von 2,3 Kilometern entfallen, um Gehwege zu verbreitern.
Die Einrichtung eines modalen Filters an der Martin- und Klarastraße wird vorerst zurückgestellt. Eine Evaluation der Verkehrsbelastung soll bis zum 30. Juni 2021 abgeschlossen sein. Sollte der Durchgangsverkehr nicht sinken, wird die Verwaltung eine erneute Einrichtung vorschlagen. Die Kosten für die Achse B belaufen sich auf 324.000 Euro. Die Inbetriebnahme ist für den Zeitraum September/Oktober 2020 vorgesehen. Der Bau- und Verkehrsausschuss soll die Planung beschließen, während die Bezirksvertretungen I und II um Zustimmung gebeten werden. Ein separater Baubeschluss zur Umsetzung und Finanzierung ist für Mai 2020 geplant.
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Beratungsfolge
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung)
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.1„Radachse B“ Rüttenscheider Straße: Mindestanforderungen für den RadverkehrZur Vorlage · 0342/2020/GRÜNE · Antrag BV II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0342/2020/GRÜNE verschiedene Anforderungen für die Planung der „Radachse B“ in der Rüttenscheider Straße an die Verwaltung übermittelt. Die Fraktion beantragt, dass bei der Erarbeitung der Planungsvorlage aufgeweitete Radaufstellflächen an allen Lichtsignalanlagen im Planungsbereich mit einer Länge von drei bis fünf Metern sowie Vorbeifahrflächen für Radfahrer mit einer Länge von mindestens 20 Metern berücksichtigt werden.
Zudem fordert der Antrag die Prüfung zusätzlicher Radabstellanlagen sowie konkreter Standorte, um Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermeiden. Im Bereich der Rüttenscheider Straße 159 sollen Radabstellanlagen auf dem Gehweg sowie die Möglichkeit für E-Bike-Ladestationen geprüft werden. Die Liste der Standorte für Lademöglichkeiten ist der Bezirksvertretung vor einer Ausschreibung vorzulegen.
Hinsichtlich der Infrastruktur wird die Erhaltung der Fläche des nicht benutzungspflichtigen Radweges zwischen Martinstraße und Manfredstraße ohne Bebauung gefordert. Im Bereich zwischen Girardetstraße und Wittekind soll die Fläche zur Umfahrung der Bushaltestelle „Girardet Haus“ genutzt werden, um eine Vorbeifahrt bis zum Grugaplatz zu ermöglichen. Des Weiteren wird eine Verlängerung der Fahrradstraße bis zur Einigkeitsstraße bzw. Wiedfeldtstraße sowie die Planung grüner Rechtsabbiegepfeile an den Lichtsignalanlagen beantragt. Abschließend wird die Bezirksvertretung I sowie der Bauausschuss gebeten, Vorschläge für die Anbindung der Radachse B an den Radweg auf der Huyssenalle zu erarbeiten.
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Beratungsfolge
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung)
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2019 vor. Die Initiative, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e. V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2019 insgesamt 254 Patenschaften, an denen 416 Personen beteiligt waren. Damit stieg die Zahl der Patenschaften seit dem Beginn des Programms von ursprünglich 13 auf über 250 an.
Im Berichtszeitraum wurden 176 Spielplatzfeste durch das Spielmobil durchgeführt. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Quellen: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2019 eine Gesamtfördersumme von 19.585 Euro. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2019 wurden aus diesem Topf 14 Baumaßnahmen finanziert, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 55.835,37 Euro aufwiesen.
Zur Sicherung der Qualität wird die Anzahl der Patenschaften nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom Juni 2019 von 250 auf 275 erhöht. Damit einhergehend steigt die Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund ab dem 1. Januar 2020 von 80.000 Euro auf 100.000 Euro, wobei die Kosten hälftig von der Stadt und dem Kooperationspartner getragen werden. Die Vorlage dient den genannten Gremien zur Kenntnisnahme.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2020/2021 sieht die Beschlussfassung über die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen durch den Jugendhilfeausschuss vor. Der Schulausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX nehmen die Planungen zur Kenntnis.
Im Kita-Jahr 2019/2020 stehen 22.426 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 1.123 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Für das Jahr 2020/2021 sind 88 neue Gruppen mit insgesamt 1.627 neuen Plätzen geplant. Es wird ein Zuwachs von 1.595 Plätzen erwartet, wodurch die Versorgungsquoten für Kinder unter drei Jahren um 3,8 und für Kinder über drei Jahre um 5,2 Prozentpunkte steigen sollen. Kommunal geförderte Spielgruppen, Brückenprojekte sowie Sprachbildungsgruppen der Jugendhilfe Essen gGmbH sollen fortgeführt werden.
Finanziell wird für das Haushaltsjahr 2020 ein Mehraufwand von 6.840.000 Euro und ein Mehrertrag von 4.800.000 Euro geschätzt. Die Gesamtaufwendungen für das Kita-Jahr 2020/2021 belaufen sich auf 183.746.367 Euro, wobei 139.000.000 Euro durch Erträge gedeckt sind. Die Sachkosten umfassen unter anderem Betriebskostenzuschüsse nach KiBiz in Höhe von 179.520.000 Euro sowie Zuschüsse für Spiel- und Sprachbildungsgruppen in Höhe von 1.200.000 Euro. Beim städtischen Träger führt der Ausbau zu einer Personalvergrößerung um 9,25 Vollzeitäquivalente.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2020. Der Rat der Stadt Essen hatte bereits im Jahr 2014 beschlossen, die Präventionsoffensive in der Jugendhilfe auf diese Zielgruppe auszuweiten. Zur Finanzierung der Maßnahmen wurden ab 2016 jährlich 250.000 Euro bereitgestellt, wobei die Mittel ab 2019 auf jährlich eine Million Euro erhöht wurden.
Für das Jahr 2020 sieht die Vorlage die Verteilung von 750.000 Euro vor. Die Maßnahmen basieren auf einem Konzept, das die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation umfasst. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegt der Fokus auf Themen wie Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung und Finanzgrundwissen. Im Bereich der beruflichen Orientierung werden die Jugendberufsagentur sowie Planspiele zum Übergang von der Schule in den Beruf gefördert. Das Handlungsfeld Partizipation wird durch das Projekt „mitWirkung!“ abgedeckt, das in allen neun Essener Bezirken aktiv ist und unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI umfasst.
Aufgrund der bisherigen Resonanz und des bestehenden Bedarfs schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, alle laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 13.1Bewohnerparken im FloraviertelZur Vorlage · 0066/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem Anliegen einer Bürgerin, im Bereich der Florastraße im Stadtbezirk II einen Bewohnerparkbereich einzurichten. Die Anregung erfolgte im November 2019 mit dem Hinweis auf die schwierige Parkplatzsituation im Wohnumfeld.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Knappheit an Stellplätzen im Bereich der Florastraße bekannt ist. In verdichteten Wohngebieten wie Rüttenscheid übersteigt die Anzahl der gemeldeten Kraftfahrzeuge oft die vorhandenen privaten und öffentlichen Parkflächen, da die Bebauung vor der Massenmotorisierung erfolgte. Zusätzlicher Parkdruck entsteht durch Pendler sowie die Nutzung des öffentlichen Raums durch Kunden von Einzelhandel und Gastronomie sowie durch den Verkehr des Kruppkrankenhauses und der Messe Essen.
Ein Bewohnerparkbereich schafft keine neuen Stellplätze, sondern bewirkt eine Umverteilung des vorhandenen Parkraums zugunsten der Anwohner. Für auswärtige Besucher würde sich das Angebot im öffentlichen Straßenraum einschränken.
Für die Einrichtung solcher Bereiche ist laut Gesetz eine umfassende Konzepterstellung für größere Gebiete erforderlich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Rat der Stadt Essen im Rahmen der Haushaltsplanung 2013/14 beschlossen hat, die Neuplanung von Bewohnerparkbereichen aufgrund der Kosten- und Personalaufwände einzustellen. Infolgedessen wurden die entsprechenden Planungsaufgaben aufgelöst, wessofern Anfragen zu Bewohnerparkbereichen nun an verschiedene Fachbereiche gerichtet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die Informationen zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation StiftbuschZur Vorlage · 0246/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat im Rahmen einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW die Verkehrssituation in der Sackgasse Stiftbusch im Stadtteil Stadtwald/Grenze Rellinghausen behandelt. Der Antragsteller wies auf die Parkplatzsituation in der Sackgasse hin, wobei insbesondere der enge Wendekreis am Ende der Straße thematisiert wurde.
Als Lösungsvorschlag wurde die Aufzeichnung von Fahrbahnmarkierungen eingereicht. Diese Markierungen sollten die Parkräume festlegen und mit einem Abstand von etwa einem Meter vor und hinter den Garageneinfahrten sowie Parkbuchten beginnen, um eine ungehinderte Ein- und Ausfahrt zu gewährleisten.
Die Verwaltung nahm zu diesem Anliegen Stellung und teilte mit, dass die Umsetzung des vorgeschlagenen Maßnahmenpakets nicht möglich ist. Als Gründe wurden die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) angeführt. Die Bezirksvertretung nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und schloss sich den Ausführungen der Verwaltung an.
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Beratungsfolge
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken/Sperrung KrawehlstraßeZur Vorlage · 0248/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung II geht es um die Bearbeitung einer Bürgereingabe bezüglich der Parkplatzsituation und einer möglichen Straßensperrung in der Krawehlstraße. Die Antragstellerin, eine Inhaberin eines Bewohnerparkausweises für den Bereich Goethestraße „Museum Süd“, wies darauf hin, dass die dortigen Parkplätze aufgrund von länger andauernden Bauarbeiten nicht nutzbar seien. In diesem Zusammenhang wurde beantragt, die Parkplätze auf dem Abschnitt der Krawehlstraße zwischen Alfredstraße und der Kreuzung Goethestraße für Inhaber von Bewohnerparkausweisen freizugeben. Zudem wurde eine Prüfung angefragt, ob der Abzweig von der Alfredstraße zur Krawehlstraße für den allgemeinen Autoverkehr gesperrt werden könne, da die Goethestraße als reine Wohnstraße geführt wird.
Die Verwaltung teilte mit, dass dem Antrag auf Parkplatzfreigabe teilweise gefolgt wird. Die Parkplätze auf der nördlichen Straßenseite der Krawehlstraße im genannten Bereich werden Anwohnern mit dem Parkausweis „Museum Süd“ bis zum Abschluss der Bauarbeiten kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ein Antrag auf eine Straßensperrung wird von der Verwaltung jedoch nicht unterstützt. Eine Überprüfung ergab, dass eine Sperrung zu einer Verkehrsverlagerung über die Kahrstraße, die Goethestraße oder die Cäsarstraße führen würde, was eine Mehrbelastung für die Anwohner in diesen Bereichen zur Folge hätte. Die Bezirksvertretung II nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und schloss sich den Ausführungen der Verwaltung an.
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- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 14.Sondernutzung des Schulhofes der Theodor-Heuss-SchuleZur Vorlage · 0135/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II hat in ihrer Sitzung am 5. März 2020 der Überlassung des Schulhofes der Theodor-Heuss-Schule in der Elbestraße 43 zugestimmt. Die Überlassung erfolgt an den ESC Rellinghausen 06 e.V. für den Zeitraum vom 15. August 2020 bis zum 16. August 2020.
Der Verein beabsichtigt, die Fläche des Schulhofes im Rahmen eines Jugendturniers als Parkplatz zu nutzen. Laut der vorliegenden Vorlage der Immobilienwirtschaft bestehen seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Fachabteilung keine Einwände gegen dieses Vorhaben. Da die Entscheidungskompetenz für die Überlassung bei der Bezirksvertretung liegt, wurde der Beschlussvorschlag zur Zustimmung vorgelegt. Weitere Kosten oder finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Errichtung eines Bücherschrankes auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Werrastraße 2, 45136 EssenZur Vorlage · 0234/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II hat der Errichtung eines Bücherschrankes auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich der Werrastraße 2 in Essen zugestimmt. Das Vorhaben geht auf das Projekt „Voting innogy Bücherschrank 2018“ der Firma Innogy Westenergie GmbH zurück.
Die Umsetzung erfolgt durch den Fachbereich 42 der Zentralbibliothek in Zusammenarbeit mit der genannten Firma. Der geplante Bücherschrank weist die Maße von 2,10 Metern Höhe, 0,60 Metern Breite und 0,60 Metern Tiefe auf. Zur Stabilisierung ist eine feste Verbindung mit dem Boden mittels eines Betonfundaments vorgesehen. Für die Errichtung, die laufende Pflege sowie die Unterhaltung der Anlage ist der verantwortliche Erlaubnisnehmer zuständig.
Seitens der beteiligten Fachdienststellen der Verwaltung wurden keine Einwände gegen die Aufstellung des Bücherschrankes an dem vorgesehenen Standort geäußert. Die Verwaltung empfahl der Bezirksvertretung daher, dem Antrag des Fachbereichs 42 auf Erteilung einer Erlaubnis für die Nutzung der fußläufigen Fläche zuzustimmen. Ein entsprechender Lageplan sowie eine Fotomontage zur Veranschaulichung des Standortes liegen der Vorlage bei.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Tätigkeiten der Jahre 2018 und 2019 sowie über die Planung für die Jahre 2020 und 2021. Der Bericht umfasst eine Zusammenfassung der Aktivitäten in verschiedenen Themenbereichen und enthält wichtige Daten in einem Anhang.
Im Bereich der Bauleitplanung umfasste das Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2019 insgesamt 52 Verfahren, wobei 13 Bauleitpläne zum Satzungsbeschluss oder zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die verbleibenden Verfahren werden größtenteils in das neue Arbeitsprogramm 2020 bis 2021 überführt. Ein Verfahren im Stadtbezirk IX wurde aus dem Programm genommen, da eine Realisierung auf einer anderen planungsrechtlichen Grundlage möglich ist. Ein weiteres Verfahren im Stadtbezirk IX wurde nach dem Wegfall von Entwicklungshemmnissen wieder in das Programm aufgenommen.
Zudem wurden durch einen Ratsbeschluss vom Dezember 2019 verschiedene Flächen in die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 weitere Verfahren integriert werden müssen. Da die Kapazitäten des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung derzeit ausgeschöpft sind, wird eine Entscheidung über die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Verfahren erforderlich sein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Vergabe bezirklicher Mittel 2020
- 18.1Zuschuss für den Gartenbauverein ElbestraßeZur Vorlage · 0235/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 hat in ihrer Sitzung am 5. März 2020 die Gewährung eines Zuschusses für den Gartenbauverein Elbestraße e.V. beschlossen. Die finanzielle Unterstützung beläuft sich auf einen Betrag von 408 Euro.
Der Verein hat eine von insgesamt zwölf Parzellen in einen Schulgarten umgewidmet. Ziel dieses Projekts ist es, Kindern der angrenzenden Kindertagesstätte den Prozess des naturnahen Gärtnerns, von der Aussaat bis zur Ernte, zu vermitteln. Für die notwendige Grundausstattung besteht ein Bedarf an spezieller Ausrüstung. Der beantragte Zuschuss ist zweckgebunden für die Anschaffung von 20 kindgerechten Handschaufeln vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.2Mittel für die Innenraumsanierung der Elsa-Brändström-RealschuleZur Vorlage · 0323/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk II hat im Rahmen der Vorlage 0323/2020/BV II die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro beschlossen. Die Mittel sind für die Innenraumsanierung der Elsa-Brändström-Realschule vorgesehen.
Grundlage für diesen Beschluss war ein Antrag der Schulleitung, der am 21. Januar 2020 eingereicht wurde. In diesem Schreiben wurde die Bewilligung der Mittel für die anstehenden Sanierungsarbeiten an den Innenräumen der Schule beantragt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung II. Die Vorlage sah eine Beratungsfolge in zwei Sitzungen vor, wobei die Entscheidungstermine auf den 5. März und den 15. Juni 2020 festgesetzt wurden.
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Beratungsfolge
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 18.3Mittel für FahrradanlehnbügelZur Vorlage · 0324/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat beschlossen, der Evangelischen Kirchengemeinde Essen-Rellinghausen einen Zuschuss in Höhe von 1.250 Euro zu gewähren. Die Mittel sind für die Anschaffung von vier Fahrradanlehnbügeln vorgesehen.
Hintergrund der Anfrage ist die Umgestaltung der Außenanlagen am ehemaligen Kindergarten in der Bodelschwinghstraße 6 bis 8, der zu einem Gemeindezentrum umgebaut und durch einen neuen Saal erweitert wurde. Im Zuge dieser Maßnahmen ist eine Terrasse zwischen der Kirche und dem Gemeindezentrum entstanden. Die Kirchengemeinde hatte die finanzielle Unterstützung beantragt, um die im zweiten Teilabschnitt der Außenanlagen geplanten Fahrradbügel zu realisieren. Ziel ist es, den Anforderungen der Stadt Essen an die Gestaltung der Außenanlagen nachzukommen und die Sicherheit für Radfahrer auf dem Plateau zwischen den Gebäuden zu gewährleisten. Die Finanzierung des Zuschusses erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 19.Baumaßnahme Am GlockenbergZur Vorlage · 0230/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks 2 hat in ihrer Sitzung am 5. März 2020 die geplante Gasbaumaßnahme im Bereich „Am Glockenberg 5“ bis „Am Frommen Joseph“ zur Kenntnis genommen. Die Grundlage für diesen Vorgang bildete eine Information der Stadtwerke Essen AG vom 31. Januar 2020 über die Durchführung der Arbeiten.
Im Rahmen der Vorlage wurde zudem die damit einhergehende geänderte Verkehrsführung im betroffenen Bereich dargelegt. Die Details zur Umsetzung der Verkehrsleitung sind in den der Vorlage beigefügten Anlagen erläutert. Mit dem Beschluss der Bezirksvertretung wurde lediglich die formale Kenntnisnahme über die anstehende Baumaßnahme und die damit verbundenen Änderungen im Verkehrsfluss vollzogen.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Baumaßnahme Krawehlstr. 18-42Zur Vorlage · 0082/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat im Rahmen der Sitzung am 6. Februar 2020 die geplante Baumaßnahme in der Krawehlstraße 18 bis 42 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung der Abwasserkanäle sowie der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in dem genannten Bereich.
Die Information über das Vorhaben erfolgte durch die Stadtwerke Essen AG. Im Zuge der Erneuerungsarbeiten ist eine Änderung der Verkehrsführung vorgesehen. Die Details zur Durchführung der Baumaßnahme sowie die konkreten Regelungen für den Verkehr wurden in den Anlagen zur Vorlage erläutert. Die Bezirksvertretung hat der vorgeschlagenen Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Entscheidung zugestimmt.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0223/2020/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II hat in ihrer Sitzung am 5. März 2020 die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Information ist die geplante Anlage eines beidseitigen Radfahrstreifens in der Frankenstraße, konkret im Bereich zwischen dem Stadtwaldplatz und dem Berenberger Mark.
Im Zuge dieser baulichen Maßnahme ist laut Verwaltung der Rückbau eines in der Straßenmitte befindlichen Trennstreifens im Abschnitt zwischen dem Stadtwaldplatz und der Ägidiusstraße (Hausnummern 301 bis 307) erforderlich. Dieser Rückbau ist mit der Fällung von sechs Bäumen verbunden. Da die durch den Rückbau gewonnene Fahrbahnfläche für die neue Verkehrsführung benötigt wird, kann an dieser Stelle keine direkte Ersatzpflanzung erfolgen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass etwaige Ersatzpflanzungen in diesem Bereich nur nach Abstimmung mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie dem Amt für Grün und Pflege (Grün und Gruga) an anderen Standorten realisiert werden können.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Verschiedenes
- 23.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Grundstücksangelegenheiten
- 25.Verschiedenes
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil