Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.02.2020
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Markierung von Außengastronomieflächen auf öffentlicher Verkehrsfläche im Bereich Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0228/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Beleuchtungsmöglichkeiten auf dem Rad-Wanderweg Gruga St. Annental
- 8.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0252/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.1„Radachse B“ Rüttenscheider Straße: Mindestanforderungen für den RadverkehrZur Vorlage · 0342/2020/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 13.1
- 13.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation StiftbuschZur Vorlage · 0246/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken/Sperrung KrawehlstraßeZur Vorlage · 0248/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Sondernutzung des Schulhofes der Theodor-Heuss-SchuleZur Vorlage · 0135/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Errichtung eines Bücherschrankes auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Werrastraße 2, 45136 EssenZur Vorlage · 0234/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Vergabe bezirklicher Mittel 2020
- 18.1Zuschuss für den Gartenbauverein ElbestraßeZur Vorlage · 0235/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.2Mittel für die Innenraumsanierung der Elsa-Brändström-RealschuleZur Vorlage · 0323/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 18.3Mittel für FahrradanlehnbügelZur Vorlage · 0324/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Baumaßnahme Am GlockenbergZur Vorlage · 0230/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Baumaßnahme Krawehlstr. 18-42Zur Vorlage · 0082/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0223/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes
- 23.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Grundstücksangelegenheiten
- 25.Verschiedenes
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil