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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Formalia, Feststellung der Tagesordnung
- 2.Bebauungsplan Nr 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße"Zur Vorlage · 1159/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 21/18 „Bäuminghausstraße/Hövelstraße“ wurde der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde angehört. Der etwa 3,9 Hektar große Plangebiet befindet sich im Stadtteil Altenessen-Süd. Die Fläche, die bisher als Baggerübungsgelände für die Baugeräteausbildung genutzt wurde, soll nach dem geplanten Umzug eines Ausbildungszentrums nach Oberhausen als Wohnbaufläche entwickelt werden.
Die Planung sieht die Schaffung von etwa 400 bis 430 Wohneinheiten vor, die verschiedene Nutzergruppen wie Senioren und Studenten ansprechen sollen. Das Angebot umfasst frei finanzierte Mietwohnungen, öffentlich geförderten Wohnungsbau sowie Eigentumswohnungen. Ziel ist die Entwicklung eines nachhaltigen, weitgehend autofreien Wohngebiets mit integrierter Parkierung in Tief- und Hochgaragen sowie der Anbindung an den Grünzug Zangenstraße und die bestehende Infrastruktur.
Da der Regionale Flächennutzungsplan das Gebiet derzeit als Grünfläche ausweist, läuft parallel ein Änderungsverfahren, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Wohnbebauung zu schaffen. Ein Landschaftspflegerischer Fachbeitrag mit Artenschutzprüfung liegt vor. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass kein ausgleichender Eingriff in Natur und Landschaft erforderlich ist, wenngleich eine Ersatzpflicht für Waldflächen bestehen kann. Der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde hat gegen den Bebauungsplan keine Bedenken erhoben.
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Beratungsfolge
- 07.09.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (28. Sitzung)
- 3.Bebauungsplan 02/19 Kesselstraße / Bocholder StraßeZur Vorlage · 1115/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 02/19 „Kesselstraße / Bocholder Straße“ wird der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde angehört. Das etwa 2,7 Hektar große Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk IV im Stadtteil Bochold, begrenzt durch die Bocholder Straße im Norden und die Kesselstraße im Süden. Ziel der Planung ist die Umnutzung einer ehemaligen Gewerbebrache zur Schaffung von Wohnraum. Das Vorhaben ist Teil des Konzepts „Bedarfsgerechte Flächenentwicklung“ der Stadt Essen.
Geplant ist die Errichtung von rund 133 Wohneinheiten, die vorwiegend aus Geschosswohnungsbau, ergänzt durch Doppel- und Reihenhäuser, bestehen sollen. Ein angemessener Anteil der Wohnungen ist als öffentlich geförderter Wohnungsbau vorgesehen. Die aktuelle Planung sieht vor, die Bebauung auf Grundstücksflächen außerhalb der öffentlichen Grünflächen zu beschränken, nachdem im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Einwände gegen die Inanspruchnahme von Grünanlagen vorlagen.
Die städtebauliche Entwicklung umfasst zudem die Festsetzung eines Spielplatzes in einer angrenzenden öffentlichen Grünfläche sowie die Errichtung eines Regenwasserrückhaltebeckens zur Entwässerung im Trennsystem. Um die Erschließung zu gewährleisten, ist zudem der Umbau der Straßenkreuzung Bocholder Straße / Otto-Brenner-Straße vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat gegen den Bebauungsplan keine Bedenken erhebt.
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Beratungsfolge
- 07.09.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (28. Sitzung)
- 4.Staudenpflanzen im Straßenraum
- 5.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen hat einen Entwurf für eine neue ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen im Stadtgebiet vorgelegt. Ziel der Vorlage ist der Erlass einer neuen Verordnung, da die bisherige Regelung aus dem Jahr 2000 abgelaufen ist und der Schutz der Objekte im Innenbereich somit nicht mehr rechtsverbindlich gewährleistet ist.
Im Rahmen der Neufassung wurden drei städtische Objekte – eine Platane am Hirschlandplatz, eine Platane in der Wittekindstraße sowie eine Kastanie in der Pausmühlenhegge – in das Schutzgebiet aufgenommen. Zuvor waren diese Bäume vorläufig aus der Planung ausgeklammert, da das Anhörungsverfahren noch nicht abgeschlossen war.
Die zuständige Fachabteilung, das Umweltamt, bekräftigt die Schutzwürdigkeit der Objekte. Auf Bedenken des Amtes für Straßen und Verkehr hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht und möglicher Einschränkungen bei Straßenbaumaßnahmen wurde eine Regelung ergänzt. Diese sieht vor, dass die Untere Naturschutzbehörde auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für Maßnahmen des Straßenbaulastträgers erteilen kann, sofern der Schutzzweck der Naturdenkmale nicht beeinträchtigt wird.
Der Entwurf sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Verordnung beschließt. Die Kosten für die Kronenpflege und weitere Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht sind mit 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren veranschlagt und im Haushaltsplan 2020/2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 07.09.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (28. Sitzung)
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 6.Kita Loskamp, Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Bischoffstr. 120 in Altenessen-NordZur Vorlage · 1168/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 1168/2020/6 befasst sich mit dem geplanten Neubau einer eingeschossigen Kindertagesstätte in Altenessen-Nord. Das Bauvorhaben soll auf einer etwa 2.900 m² großen Waldfläche realisiert werden. Durch die geplante Nutzung der Fläche ist die Fällung von Bäumen erforderlich, was zur Entfernung eines geschützten Horsts eines Mäusebussardpaares führen würde. Da im unmittelbaren räumlichen Umfeld keine wirksamen Maßnahmen zur kontinuierlichen ökologischen Funktionalität (CEF-Maßnahmen) identifiziert werden konnten, wird eine Ausnahme gemäß § 45 Abs. 7 BNatSchG beantragt.
Als Begründung für diesen Antrag wird das soziale Interesse an der Deckung des Kita-Bedarfs angeführt. Die aktuellen Versorgungsquoten liegen bei den unter dreijährigen Kindern bei 28,6 % bei einem angestrebten Zielwert von 40 %, während die Quote bei den über dreijährigen Kindern 87,0 % beträgt und ein Ziel von 100 % verfolgt wird. Im Rahmen der Planung wurden 17 alternative Standorte geprüft, die sich jedoch nicht als realisierbar erwiesen haben.
Für den Schutz von Fledermausarten, Sternen und Kleinspechten sind vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, wie etwa die Installation von Nistkästen, vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt.
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Beratungsfolge
- 07.09.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (28. Sitzung)
- 7.Arten- und naturschutzrechtliche BefreiungenZur Vorlage · 1114/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1114/2020/6 des Umweltamtes dient der Information des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde. Gegenstand der Vorlage sind arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen für den Monat August 2020.
Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die im öffentlichen Teil enthaltenen Listen, welche die entsprechenden Befreiungen detailliert aufführen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Entscheidung oder ein Beschluss über die Inhalte ist in diesem Vorgang nicht vorgesehen. Die Vorlage wurde von der zuständigen Beigeordneten erstellt.
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Beratungsfolge
- 07.09.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (28. Sitzung)
- 8.Berichte/Beschlussvorschläge der Arbeitsgruppen
- 9.Berichte der Verwaltung
- 10.Berichte des Vorsitzenden
- 11.Anfragen / Mitteilungen
- 12.Nächster Sitzungstermin 18.11.2020
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen nicht öffentlich
- 14.Berichte und Anfragen