Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung)

18.08.2020, 12:00 – 18.08.2020, 14:16 Uhr

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
2.

Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 16.06.2020
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Zur Vorlage · 0974/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.
Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Am Grugapark 10, Grugabad
Zur Vorlage · 0546/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Städtebauförderung von Land und Bund hier: Inanspruchnahme der Fördermittel durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen
Zur Vorlage · 0971/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um- kleide-/Funktionsgebäude durch den REV Gruga
Zur Vorlage · 0905/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Zur Vorlage · 0945/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben
Ergebnis: In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben
8.1
Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Zur Vorlage · 1122/2020/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben
Ergebnis: In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben
9.
Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht II. Quartal 2020 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)
Zur Vorlage · 0934/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Sportanlage Hinsbecker Berg hier: Baubeschluss für den Umbau der Dienstwohnung in Umkleiden samt Sanitäranlagen
Zur Vorlage · 0743/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie: Umgang mit den Sportstättennutzungsgebühren
Zur Vorlage · 0926/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Zuschüsse zum Neu-, Umbau- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Zur Vorlage · 0736/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Eigenverantwortliche Nutzung städtischer Sportanlagen durch Essener Sportvereine (EVN) hier: Dringend erforderliche Anpassung der Rahmenbedingungen
Zur Vorlage · 0965/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee hier: Planungsbeschluss und Festlegung des Vergabeverfahrens für die Ausschreibung von Planungsleistungen
Zur Vorlage · 0952/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. a
Dringlichkeitsantrag: Verlängerung der Öffnungszeiten des Grugabades
Zur Vorlage · 1093/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimmen von EBB und Linken
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimmen von EBB und Linken
15.

Mitteilungen
16.

Anfragen
17.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im II.Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Mitteilungen
20.

Anfragen
21.

Verschiedenes