Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 16.06.2020
- 3.Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Sport- und Bäderbetriebe EssenZur Vorlage · 0974/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen dient der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019. Der Abschluss wurde im Zeitraum vom 20. April bis zum 22. Mai 2020 durch die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft, wobei die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft am 27. Juli 2020 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt hat.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Jahresabschluss 2019 mit einem Bilanzverlust in Höhe von 2.796.230,62 Euro sowie den Lagebericht 2019 feststellt. Der Jahresfehlbetrag von 2.312.954,85 Euro soll teilweise durch Entnahmen aus Rücklagen ausgeglichen werden. Hierbei sind 1.815.465,00 Euro aus der Investitionsrücklage und 277.907,08 Euro aus der Vermögensrücklage vorgesehen. Der verbleibende Verlust in Höhe von 219.582,77 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Zudem wird dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfohlen, die Betriebsleitung zu entlasten, während der Rat der Stadt Essen die Entlastung des Betriebsausschusses beschließt. Die Entscheidungsgrundlage bildet die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Betriebssatzung der Sport- und Bäderbetriebe Essen. Die entsprechenden Bilanzunterlagen, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Anhang liegen der Vorlage als Anlagen bei.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG 1, KInvFöG 2 und „Gute Schule 2020“ umfasst die Ergebnisse des ersten Halbjahres 2020. Aufgrund von Bundesratsinitiativen haben sich die Fristen zur Fertigstellung im Programm KInvFöG 1 vom 31. Dezember 2020 auf den 31. Dezember 2021 und im Programm KInvFöG 2 vom 31. Dezember 2022 auf den 31. Dezember 2023 verlängert.
Im Programm KInvFöG 1 wurden bislang 38,43 Millionen Euro von insgesamt 64,28 Millionen Euro abgerufen, wobei im ersten Halbjahr 2020 Maßnahmen im Wert von rund 15,84 Millionen Euro abgerechnet wurden. Im Programm KInvFöG 2 wurden 1,17 Millionen Euro abgerufen. Ein Projekt in Höhe von 2,68 Millionen Euro wurde abgemeldet, während die Sanierung der Schultoiletten an der Joachimschule mit 0,6 Millionen Euro neu aufgenommen wurde. Die verbleibenden Mittel von etwa 2 Millionen Euro sind für die Deckung von Mehrkosten bei fünf Turnhallen vorgesehen.
Hinsichtlich des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ steht der Stadt ein Kreditkontingent von rund 81,41 Millionen Euro zur Verfügung. Von den bisherigen drei Tranchen wurden etwa 41,7 Millionen Euro bei der NRW.BANK abgerufen; die vierte Tranche in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro soll bis zum 15. Dezember 2020 erfolgen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden WC-Sanierungen an der Regenbogenschule und der Laurentiusschule abgerechnet. Bei den konsumtiven Kleinmaßnahmen wurden 26 von 35 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 3,5 Millionen Euro beendet, zudem sind 12 von 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Am Grugapark 10, GrugabadZur Vorlage · 0546/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat einen Antrag des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) – Amt für Denkmalpflege im Rheinland (ADR) auf die Eintragung des Objekts Am Grugapark 10, Grugabad, in die Denkmalliste der Stadt Essen vorgelegt. Nach einer Prüfung durch die Untere Denkmalbehörde wurde die Denkmaleigenschaft des Gebäudes bestätigt. Das Objekt wird gemäß dem Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen als Baudenkmal von überbezirklicher Bedeutung eingestuft.
Die Entscheidung über die Eintragung in die Denkmalliste obliegt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Eintragung beschließt, während der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
Das Verfahren zur Eintragung des Grugabades wurde bereits im Jahr 2015 initiiert, jedoch nach einem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung im August 2015 vertagt. Hintergrund war der Wunsch nach einem Ideenwettbewerb sowie einem Workshop zum Thema „Zukunft Grugabad“. Nach Durchführung des Workshops im Jahr 2017 wird das Verfahren nun fortgeführt. Die im Anhörungsverfahren vorgebrachten Einwände der Eigentümerin, der Sport- und Bäderbetriebe Essen, konnten im Einvernehmen mit dem Landschaftsverband Rheinland und dem Niederrheinischen Traditions- und Entwicklungsverband (IDD) berücksichtigt werden.
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Beratungsfolge
- 03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Städtebauförderung von Land und Bund hier: Inanspruchnahme der Fördermittel durch die Sport- und Bäderbetriebe EssenZur Vorlage · 0971/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe eine Sachverhaltsdarstellung zur Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln von Land und Bund vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Kenntnisnahme über den aktuellen Stand der Förderfähigkeit von Baumaßnahmen an Sportstätten und Bädern.
Neben dem regulären Regelförderprogramm stehen derzeit zwei Sonderprogramme zur Verfügung: der „Investitionspakt Sportstätten“ des Landes sowie das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Während für das Landesprogramm bereits ein Förderaufruf vorliegt, liegen für das Bundesprogramm bislang lediglich Ankündigungen vor.
Für eine erfolgreiche Antragstellung ist ein fortgeschrittener Planungsstand erforderlich, der detaillierte Kostenberechnungen, Baurecht sowie einen Baubeschluss umfasst. Eine Prüfung durch die zuständige Fachabteilung ergab, dass für geplante Projekte, wie den Ersatzbau des Stadtbades Borbeck, den Kunstrasen der Sportanlage Hagenbecker Bahn oder die Modernisierung des Grugabades und der Regattastrecke, der Planungsstand für die Förderperioden 2020 und 2021 noch nicht ausreicht.
Es wurde vereinbart, die Eignung der Projekte Mitte 2021 auf Basis der dann gültigen Programmaufrufe erneut zu prüfen. Für das Projekt des Ersatzbades in Borbeck/Bochold wird eine Antragstellung für das Jahr 2022 als realistisch eingeschätzt. Ein regelmäßiger Austausch zwischen den Sport- und Bäderbetrieben und dem Fachbereich Städtebauförderung soll sicherstellen, dass verfügbare Fördermittel künftig genutzt werden können.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um- kleide-/Funktionsgebäude durch den REV GrugaZur Vorlage · 0905/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer umfassenden Modernisierung der Rollschuhbahn im Grugapark beschließen. Das Vorhaben umfasst die Überdachung der etwa zwei Drittel der Bahn durch eine Kalthalle mit Satteldach, die Sanierung des Deckenbelags der Fahrbahn sowie den Ersatzneubau des Umkleide- und Funktionsgebäudes. Die bauliche Gestaltung sieht zudem eine extensive Dachbegrünung vor, um die ökologische Einbindung in den Park zu gewährleisten.
Die Umsetzung erfolgt durch den Roll- und Eissportverein Gruga Essen e.V. im Rahmen des Landesförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 807.480 Euro brutto. Die Finanzierung setzt sich aus Eigenmitteln des Vereins, Landesfördermitteln sowie Kostenbeiträgen der Stadt Essen zusammen. Die Stadt übernimmt einen Finanzierungsanteil in Höhe von 440.000 Euro brutto. Dieser Betrag setzt sich aus 350.000 Euro zusammen, die aus einer Umwidmung von Investitionsmitteln der Sport- und Bäderbetriebe stammen, sowie 90.000 Euro für die Dachbegrünung aus dem Haushalt des Fachbereichs Grün und Gruga.
Durch die Überdachung soll eine witterungsunabhängige Nutzung der Anlage ermöglicht werden, wodurch die Ausweichbewegungen in andere Sporthallen reduziert werden. Die jährlichen Folgekosten für die Pflege der Dachbegrünung in Höhe von 5.000 Euro werden aus dem regulären Unterhaltungsbudget des Grugaparks getragen.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Festlegung der weiteren VorgehensweiseZur Vorlage · 0945/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll beschließen, die Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße niederzulegen und einen Teil des ehemaligen Tribünenareals neu zu gestalten. Hintergrund ist eine im Sommer des Vorjahres durch einen Sachverständigen durchgeführte Bauwerksprüfung, bei der Mängel an der Standsicherheit, Statik, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der Tribünenüberdachung festgestellt wurden. In der Folge wurde der Bereich zur Gefahrenabwehr gesperrt.
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen schlagen als Alternative zu den zuvor vorgestellten Sanierungsvarianten, deren Kosten zwischen 189.000 € und 318.000 € lagen, einen Rückbau vor. Der Plan sieht vor, eine Teilfläche von etwa 210 m² ebenerdig zu pflastern, während der restliche Bereich als Rasenfläche angelegt werden soll. Um dem Bedarf des Fachbereichs Schule nach Sitzmöglichkeiten für den Schulsport nachzukommen, sollen sechs Stahlbänke oder Betonelemente auf der Pflasterfläche installiert werden.
Die Kosten für die Maßnahme, die den Rückbau der Stahlkonstruktion, Erdarbeiten, Pflasterarbeiten sowie die Ausstattung umfasst, belaufen sich auf netto rund 73.800 €. Da die Sanierung der bestehenden Tribüne nach Einschätzung der Sport- und Bäderbetriebe im Hinblick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht wirtschaftlich ist, wird die Umsetzung des Alternativvorschlags empfohlen. Die Finanzierung soll über den Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen erfolgen. Die Bezirksvertretung V wird über das Vorhaben informiert.
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Beratungsfolge
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · vertagt
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben
Ergebnis: In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben - 8.1Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Festlegung der weiteren VorgehensweiseZur Vorlage · 1122/2020/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe einen Antrag zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße gestellt. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, die Notwendigkeit der Tribünenanlage für eine schulische Nutzung zu prüfen. Hierbei soll eine Abstimmung mit der Schulverwaltung sowie der Schulleitung des Leibniz-Gymnasiums erfolgen.
Zudem sieht der Antrag vor, eine mögliche Finanzierung der vorliegenden Sanierungskonzepte eins bis vier mit Haushaltsmitteln aus dem Geschäftsbereich 4 zu verknüpfen. Die Ergebnisse der durchgeführten Erörterungen sollen dem Ausschuss in der darauffolgenden Sitzung zur Kenntnis gebracht werden.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben
Ergebnis: In die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben - 9.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht II. Quartal 2020 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)Zur Vorlage · 0934/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben für den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den II. Quartalsbericht 2020 zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie eine Berichterstattung zum Baukostencontrolling vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Januar bis Juni 2020.
Im Bereich der Umsatzerlöse wird ein Rückgang gegenüber den Planwerten verzeichnet. Grund hierfür war die Schließung der Bäder ab Mitte März aufgrund der Corona-Pandemie, wodurch Einnahmen aus Eintrittsgeldern für die Monate März bis Juni entfielen. Zwar konnten Einrichtungen wie das Grugabad und das SZ Bad und Sport Oststadt wieder öffnen, jedoch unterliegen die Betriebe aufgrund der Corona-Schutzverordnung Besucherlimitierungen und spezifischen Hygieneregeln. Zudem ist die Rückzahlung von Sportstättennutzungsgebühren für die Schließungszeit vorgesehen, was weitere Mindereinnahmen zur Folge hat.
Die Materialaufwendungen werden durch notwendige Reinigungsintervalle und Maßnahmen zum Infektionsschutz beeinflusst. Einsparungen durch den reduzierten Betrieb können die Kosten für Personal, Energie und Wasser bei der Wiedereröffnung der Bäder nicht ausgleichen. Im Personalaufwand wurde für den Monat Mai eine Erstattung von Kurzarbeitergeld in Höhe von 132.417,78 Euro verbucht. Die Betriebsleitung prognostiziert, dass das Jahresergebnis aufgrund der Einnahmeverluste nicht erreicht wird.
Die Investitionsausgaben und Abschreibungen liegen im Rahmen der Plandaten. Der Bericht zum Baukostencontrolling informiert über den aktuellen Sachstand, den finanziellen Status sowie die Budgeteinhaltung laufender Bauprojekte.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Sportanlage Hinsbecker Berg hier: Baubeschluss für den Umbau der Dienstwohnung in Umkleiden samt SanitäranlagenZur Vorlage · 0743/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll den Bau und den Baubeginn für den Umbau der ehemaligen Dienstwohnung auf der Sportanlage Hinsbecker Berg beschließen. Die Räumlichkeiten, die sich oberhalb der Sporthalle befinden, werden seit mehreren Jahren nicht genutzt. Ziel des Vorhabens ist die Einrichtung von Damen- und Herrenumkleiden inklusive der dazugehörigen Sanitäranlagen, um Engpässe bei Hallenveranstaltungen und im Trainingsbetrieb zu vermeiden.
Im Rahmen der Vorbereitungen für die Baugenehmigung wurden Bedenken hinsichtlich der Brandschutzanforderungen der Dachkonstruktion sowie Schäden an der Dacheindeckung und den Dachbalken festgestellt. Untersuchungen durch einen Brandschutzgutachter und einen Prüfstatiker haben ergeben, dass die Schäden weniger schwerwiegend sind als zunächst angenommen. Durch statische Ertüchtigungen der Holzkonstruktion mittels Vollgewindeschrauben und den Austausch der Unterspannbahnen kann der technisch einwandfreie Zustand wiederhergestellt werden. Eine umfassende Dachsanierung im hohen sechsstelligen Bereich wird dadurch nicht erforderlich.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf netto 416.000 Euro (brutto 495.000 Euro). Während für den Umbau ursprünglich 356.500 Euro in den Wirtschaftsplänen 2019 und 2020 vorgesehen waren, müssen zusätzliche Kosten in Höhe von 138.500 Euro gedeckt werden. Die Finanzierung der Mehrkosten soll durch eine Vorfinanzierung aus anderen, nicht voll ausgeschöpften Maßnahmen des Wirtschaftsplans 2020 der Sport- und Bäderbetriebe Essen erfolgen, wobei die Sicherung der Mittel im Wirtschaftsplan 2021 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie: Umgang mit den SportstättennutzungsgebührenZur Vorlage · 0926/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der Anpassung der Sportstättennutzungsgebühren infolge der durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Schließungen von Sportanlagen. Aufgrund der Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 wurde der Sportbetrieb in Essen unterbrochen, wobei die Nutzung der Sportplätze ab dem 14. Mai 2020 und der Hallen ab dem 18. Mai 2020 wieder aufgenommen wurde.
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Jahresnutzungsgebühren für städtische Sportplätze anteilig für eine Dauer von zwei Monaten zu erstatten. Damit wird von der bestehenden Regelung der Gebührensatzung abgewichen, da die Schließungsdauer der Sportplätze den satzungsgemäßen Mindestzeitraum von zwei Monaten knapp verfehlt hat. Eine einheitliche Behandlung von Hallen und Plätzen soll die wirtschaftliche Situation der Vereine berücksichtigen. Die Erstattungen für beide Bereiche werden auf etwa 61.300 Euro geschätzt.
Zudem wird vorgeschlagen, auf die Festsetzung der Verwaltungsgebühr in Höhe von 20 Prozent der ursprünglichen Gebühr bei abgesagten Sportveranstaltungen bis zum 31. Dezember 2020 zu verzichten. Dies gilt auch für Veranstaltungen, die nach der Wiedereröffnung aufgrund der geltenden Auflagen oder der Unsicherheit über die weitere Entwicklung abgesagt wurden. Die daraus resultierenden Einnahmeverluste von insgesamt rund 70.000 Euro sollen über den Wirtschaftsplan 2020 der Sport- und Bäderbetriebe aufgefangen werden.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Zuschüsse zum Neu-, Umbau- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 0736/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll über die Gewährung von Zuschüssen für den Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten entscheiden. Die Vorlage bezieht sich auf die städtischen Sportförderungsrichtlinien und umfasst drei konkrete Vorhaben, die nicht durch das Landesförderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ abgedeckt werden können.
Für den Etuf e. V. ist ein Zuschuss in Höhe von 40.965,00 Euro vorgesehen, um die Tennisplätze 7 und 8 zu sanieren sowie das Hockeyspielfeld einzuzäunen. Dem TC RAWA Essen 1972 e. V. sollen 22.030,00 Euro für diverse Instandsetzungen und Modernisierungen, unter anderem an der Beleuchtung, den Zäunen und der Fassade, bewilligt werden. Für den Verband der Ruderriege „Mark“ am Helmholtz-Gymnasium ist ein Betrag von 80.000,00 Euro für die Sanierung und Erweiterung des Bootshauses vorgesehen.
Die Prüfung der Anträge erfolgte durch die Verwaltung auf Grundlage der Sportförderungsrichtlinien sowie hinsichtlich der Höhe der zuschussfähigen Gesamtkosten. Die Gesamtsumme der beantragten Zuschüsse beläuft sich auf 142.995,00 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus der Sportpauschale des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020, wodurch keine Mittel aus dem städtischen Haushalt beansprucht werden. Die entsprechenden Mittel sind im Wirtschaftsplan 2020 der Sport- und Bäderbetriebe vorhanden.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Eigenverantwortliche Nutzung städtischer Sportanlagen durch Essener Sportvereine (EVN) hier: Dringend erforderliche Anpassung der RahmenbedingungenZur Vorlage · 0965/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben im Rahmen einer Vorlage zur Anpassung der Rahmenbedingungen für die eigenverantwortliche Nutzung (EVN) städtischer Sportanlagen Bericht erstattet. Das Modell der EVN, das Ende der 1970er Jahre eingeführt wurde, überträgt Vereinen wesentliche Aufgaben der Platzpflege und Reinigung, während die Stadt lediglich größere bauliche Maßnahmen übernimmt. Durch die Erweiterung des Modells auf mittlerweile rund 34 Anlagen, darunter auch große Bezirkssportanlagen mit hoher Auslastung, sind die Aufgaben für die ehrenamtlich tätigen Vereine gestiegen.
Um die Fortführung dieses Modells zu sichern, sieht die Vorlage zwei wesentliche Änderungen vor. Erstens wird der Winterdienst auf den öffentlichen Wegen außerhalb der Sportanlagen ab dem Jahr 2020 aus dem Aufgabenkatalog der Vereine herausgenommen. Die Sicherstellung des Winterdienstes durch die Sport- und Bäderbetriebe wird mit einem jährlichen Finanzbedarf von etwa 70.000 Euro veranschlagt. Zweitens soll der Mehraufwand durch die Mitnutzung der Anlagen durch weitere Nutzergruppen durch einen Zuschuss von 250 Euro pro Jahreswochenstunde abgegolten werden, was einen Mehrbedarf von rund 50.000 Euro zur Folge hat.
Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfordert ein jährliches Budget von insgesamt 120.000 Euro. Die Finanzierung für das Jahr 2020 erfolgt über überplanmäßige Mittelbereitstellungen. Für die Folgejahre ist ab 2022 eine jährliche Aufstockung des Verlustausgleichs der Sport- und Bäderbetriebe vorgesehen. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat den Bericht zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee hier: Planungsbeschluss und Festlegung des Vergabeverfahrens für die Ausschreibung von PlanungsleistungenZur Vorlage · 0952/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben einen Beschlussvorschlag zur Neugestaltung des Regattabereichs am Baldeneysee vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist es, den Bereich an moderne sportliche Anforderungen anzupassen, insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung als Trainingsstandort für Kanu- und Rudersport. Die Planung umfasst die Modernisierung des Regattaturms, die Errichtung einer Tribüne mit Funktionsräumen sowie eines multifunktionalen Gebäudes. Zudem sollen die Verkehrssituation und die Parkmöglichkeiten, etwa durch eine Parkpalette, verbessert werden. Dabei sollen der Denkmalschutz des Ensembles sowie die Sichtbeziehungen zum See gewahrt bleiben.
Die Verwaltung empfiehlt, die Vergabe der Planungsleistungen durch einen Generalplaner im Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Teilnahmewettbewerb durchzuführen. Der beauftragte Planer soll ein Gesamtkonzept für das Areal sowie ein Verkehrskonzept erstellen. Da der aktuelle Bebauungsplan für neue Nutzungen und bauliche Erweiterungen nicht ausreicht, ist die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie erforderlich, die als Grundlage für künftige Bauleitplanverfahren dient. Parallel dazu soll die Realisierungsplanung für den Tribünenneubau beginnen.
Die Kosten für das Vergabeverfahren werden auf rund 552.000 Euro brutto geschätzt und sollen aus dem Wirtschaftsplan 2020 und 2021 der Sport- und Bäderbetriebe finanziert werden. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe soll dem Rat der Stadt Essen eine entsprechende Empfehlung aussprechen.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14. aDringlichkeitsantrag: Verlängerung der Öffnungszeiten des GrugabadesZur Vorlage · 1093/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Öffnungszeiten des Grugabades gestellt. Der Antrag sieht vor, dass das Schwimmbad ab sofort bis zum Ende der laufenden Saison die Öffnungszeiten an Wochentagen auf den Zeitraum von 6.00 bis 20.00 Uhr und an Wochenenden auf den Zeitraum von 8.00 bis 20.00 Uhr ausweitet.
Um die Umsetzung dieser zeitlichen Änderung zu ermöglichen, wird die Kämmerei beauftragt, den Sport- und Bäderbetrieben die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Eine schriftliche Begründung für diesen Antrag wurde nicht eingereicht; die Erläuterungen dazu sollen mündlich erfolgen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe am 18. August 2020 eingebracht.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimmen von EBB und Linken
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimmen von EBB und Linken - 15.Mitteilungen
- 16.Anfragen
- 17.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im II.Quartal 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 19.Mitteilungen
- 20.Anfragen
- 21.Verschiedenes