Städtebauförderung von Land und Bund hier: Inanspruchnahme der Fördermittel durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Sport- und Bäderbetriebe
- 18.08.2020 Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe eine Sachverhaltsdarstellung zur Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln von Land und Bund vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Kenntnisnahme über den aktuellen Stand der Förderfähigkeit von Baumaßnahmen an Sportstätten und Bädern.
Neben dem regulären Regelförderprogramm stehen derzeit zwei Sonderprogramme zur Verfügung: der „Investitionspakt Sportstätten“ des Landes sowie das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Während für das Landesprogramm bereits ein Förderaufruf vorliegt, liegen für das Bundesprogramm bislang lediglich Ankündigungen vor.
Für eine erfolgreiche Antragstellung ist ein fortgeschrittener Planungsstand erforderlich, der detaillierte Kostenberechnungen, Baurecht sowie einen Baubeschluss umfasst. Eine Prüfung durch die zuständige Fachabteilung ergab, dass für geplante Projekte, wie den Ersatzbau des Stadtbades Borbeck, den Kunstrasen der Sportanlage Hagenbecker Bahn oder die Modernisierung des Grugabades und der Regattastrecke, der Planungsstand für die Förderperioden 2020 und 2021 noch nicht ausreicht.
Es wurde vereinbart, die Eignung der Projekte Mitte 2021 auf Basis der dann gültigen Programmaufrufe erneut zu prüfen. Für das Projekt des Ersatzbades in Borbeck/Bochold wird eine Antragstellung für das Jahr 2022 als realistisch eingeschätzt. Ein regelmäßiger Austausch zwischen den Sport- und Bäderbetrieben und dem Fachbereich Städtebauförderung soll sicherstellen, dass verfügbare Fördermittel künftig genutzt werden können.
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