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Tagesordnung
- 1.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Integrationsrates vom 17.06.2020
- 2.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Integrationsrates vom 20.05.2020
- 3.Bestellung eines Schriftführers für den IntegrationsratZur Vorlage · 1090/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Bestellung eines neuen stellvertretenden Schriftführers entscheiden. Gemäß der Geschäftsordnung des Integrationsrates ist über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen eine Niederschrift zu erstellen, wobei die Schriftführer durch das Gremium selbst zu bestellen sind.
Die Vorlage begründet die Notwendigkeit einer Neubesetzung damit, dass die bisherigen stellvertretenden Schriftführer die Funktion aufgrund personeller Veränderungen nicht mehr wahrnehmen können. Ein ehemaliges Mitglied der stellvertretenden Schriftführung ist nicht mehr im Kommunalen Integrationszentrum tätig, während das andere Mitglied durch eine geschäftsbereichsbezogene Neuzuordnung nicht mehr dem zuständigen Geschäftsbereich angehört.
Als Nachfolger für die Position des stellvertretenden Schriftführers wird ein Mitarbeiter vorgeschlagen, der seine Tätigkeit im Bereich Querschnitt und interkulturelle Öffnung im Kommunalen Integrationszentrum zum 5. August 2020 aufgenommen hat. Die Neubesetzung erfolgt ergänzend zur bereits bestehenden Schriftführerin. Der Beschlussvorschlag sieht die Bestellung des genannten Mitarbeiters zum stellvertretenden Schriftführer des Integrationsrates vor.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Erweiterung Welcome- und ServiceCenter EssenZur Vorlage · 0980/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung plant die Erweiterung des Welcome- und ServiceCenters (WSC) zu einem „Kommunalen Fachkräftezentrum International“. Ziel dieser Maßnahme ist die inhaltliche Ausweitung des Aufgabenportfolios auf alle aufenthaltsrechtlichen Anliegen gemäß den Paragrafen 16 bis 21 des Aufenthaltsgesetzes. Damit soll die Betreuung von Studierenden, Auszubildenden sowie qualifizierten Beschäftigten sichergestellt werden, wobei die bisherigen Gehaltsgrenzen, wie sie etwa für die Blaue Karte EU gelten, nicht mehr ausschlaggebend sind. Zudem soll das WSC die zentrale Übernahme der melderechtlichen Anmeldung von Zuzügen aus Drittstaaten übernehmen.
Um diese Aufgabenerweiterung umzusetzen, strebt die Verwaltung die Anmietung einer innerstädtischen Bürofläche für bis zu 23 Arbeitsplätze an. Für die Bewältigung der steigenden Fallzahlen und der neuen Aufgabenbereiche wird ein personeller Zuwachs von bis zu 15 zusätzlichen Stellen in den Entgeltgruppen E8 bis E9c angestrebt. Die maximalen zusätzlichen Personalkosten werden auf 937.178 Euro beziffert, basierend auf Durchschnittswerten der Stadt Essen aus dem Jahr 2020. Die Finanzierung soll über die Aufstockung des Personalkostenbudgets erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse und der Rat die Erweiterung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung die notwendigen organisatorischen sowie personalwirtschaftlichen Voraussetzungen schafft, um die Erfüllung der Pflichtaufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz sowie den Abbau von Arbeitsrückständen zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Anerkennung des Vereins Jugendhilfswerk deinKult e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0947/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung des Vereins Jugendhilfswerk deinKult e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Verein, der 2014 in Oberhausen gegründet wurde und seit 2017 in Essen ansässig ist, hat im Zuge des Anerkennungsverfahrens seinen Namen sowie seine Satzung geändert. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 6 für andere privat-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe. Die Anerkennung ist zunächst auf ein Jahr befristet.
Der Verein betreibt im Essener Stadtteil Altenessen, im Zentrum für Kooperation und Inklusion (KD 11/13), ein Café, welches durch eine GmbH geführt wird. Die Erträge aus diesem Betrieb dienen der Finanzierung der Vereinsaktivitäten. Das Angebot richtet sich an Jugendliche und zielt darauf ab, persönliche sowie berufliche Perspektiven durch Praktika, Unterstützung bei Bewerbungsprozessen und die Vermittlung lebenspraktischer Fertigkeiten zu fördern. Das Spektrum der Leistungen umfasst unter anderem die Organisation von Lese- und Schreibhilfen in Kooperation mit der Volkshochschule sowie Informationsveranstaltungen zu Themen wie Drogenprävention und Gewalt.
Zudem arbeitet der Verein mit Stadtteilgremien, Migrantenorganisationen und Wohlfahrtsverbänden zusammen. Geplante Projekte umfassen die Einrichtung von Nachbarschaftszirkeln zur Konfliktlösung sowie die Gründung einer Schülerzeitungsredaktion in Kooperation mit der Parkschule. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe erfüllt sind. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten, während der Jugendhilfeausschuss über die Anerkennung entscheidet.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenterZur Vorlage · 0655/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat im Rahmen des Jahresabschlusses den aktuellen Eingliederungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht dokumentiert die Strategien, die im vorangegangenen Jahr angewandt wurden, um erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Arbeitsmarkt einzugliedern und deren Hilfebedürftigkeit zu überwinden. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der erzielten Ergebnisse aus Sicht des kommunalen Trägers. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die vorliegende Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien. Es wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage ist für die Sitzungstermine im September 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2020Zur Vorlage · 0850/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das zweite Quartal 2020 beschreibt die wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung der Grundsicherung. Infolge der Corona-Pandemie und der Umsetzung der Sozialschutz-Pakete sank die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften um 2,5 % und die Anzahl der Personen um 1,8 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die SGB II-Arbeelslosenquote stieg auf 8,7 %. Durch eine Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte wird ein reduzierter Zuschussbedarf von etwa 58,0 Mio. € prognostiziert.
Die Integrationsquoten verzeichneten Rückgänge: Die allgemeine Quote sank um 20,0 %, die Integration von Alleinerziehenden um 33,3 % und die von Personen über 50 Jahren um 24,1 %. Im Gegensatz dazu stieg die Zahl der geflüchteten Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern um 6,6 %. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden bis Juni 2020 622 der 800 geplanten Förderungen nach § 16i SGB II realisiert.
Neben der Sicherstellung der Leistungsgewährung werden die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft Arbeitsmarktförderung verfolgt. Diese umfasst die Zusammenarbeit mit der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft, dem MEO-Kompetenzzentrum Frau und Beruf, der NRW-Regionalagentur MEO und dem JobCenter Essen. Weitere operative Maßnahmen umfassen die Integration von anerkannten Asylbewerbern über den Integration Point, die Umsetzung des ressourcenorientierten Vermittlungsansatzes, das Bundesprojekt rehapro sowie die Optimierung der Jugendberufsagentur. Zudem sind die Ausbildungsstellenakquisition, die Förderung schwer erreichbarer junger Menschen, die Gesundheitsprävention und die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren Bestandteil der Zielsetzungen. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.aInanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2019Zur Vorlage · 0724/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des JobCenters Essen zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) im Jahr 2019 weist einen Anstieg der Antragszahlen um 3,05 % auf 66.059 Anträge aus, wovon 62.164 bewilligt wurden. Die Gesamtausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 15,82 % auf 12.238.616,32 €. Im Bereich SGB II wurden 55.121 Anträge gestellt, wobei die Kosten für die Mittagsverpflegung und den Schulbedarf die größten absoluten Ausgabensteigerungen verzeichneten. Die Ausgaben im Bereich Wohngeld/BKGG stiegen auf 1.127.343 €, während im Bereich AsylbLG die Antragszahlen um 4,56 % auf 1.611 sanken, die Ausgaben jedoch auf 277.23مو € anstiegen. Die Kosten für SGB XII-Leistungsberechtigte werden rein kommunal finanziert.
Durch das Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) wurden die Regelungen angepasst: Die Eigenanteile für die Mittagsverpflegung und die Schülerbeförderung entfallen. Der jährliche Schulbedarf erhöht sich von 100 € auf 150 €, und die Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben steigen von 10 € auf monatlich 15 €. Zudem wurde die Antragspflicht für diverse Module in den Rechtskreisen SGB II, SGB XII und AsylbLG aufgehoben. Für die Lernförderung gelten neue Richtlinien, die eine fächerbezogene Förderung sowie angepasste Stundensätze vorsehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Schulausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Einführung einer neuen Schulbauleitlinie, um die Realisierung künftiger Schulbauprojekte zu steuern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung dieser Leitlinie beschließt. Der Verwaltung wird dabei die Aufgabe übertragen, die Leitlinie selbstständig weiterzuentwickeln und an veränderte Normen anzupassen, sofern die Grundzüge der Regelung unberührt bleiben. Die Leitlinie bezieht sich auf Neubauten, Erweiterungen sowie Generalsanierungen von Schulgebäuden.
Inhaltlich werden eine Erhöhung der Flächenbedarfe pro Schüler angestrebt, was voraussichtlich zu Mehrkosten zwischen 10 und 25 Prozent führen kann. Zudem ist ein Bedarf an Außenflächen von 10 Quadratmetern pro Kind vorgesehen, wobei Abweichungen von bis zu 5 Quadratmetern möglich sind. Die Gesamtkosten für die Umsetzung lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht für einzelne Baumaßnahmen beziffern.
Der Beratungsprozess der Vorlage umfasst Termine in den Ausschüssen für Bau und Verkehr sowie im Schulausschuss im Zeitraum zwischen August und September 2020. Zudem werden die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat einbezogen. Die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für den 30. September 2020 vorgesehen. Die Stadt ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, den Bedarf an Schulplätzen und entsprechend ausgestatteten Gebäuden für alle in Essen wohnenden Kinder sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (45. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · eingebracht
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Erhöhung der Zügigkeit der AltfriedschuleZur Vorlage · 0884/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung sieht vor, die Zügigkeit der Altfriedschule, einer städtischen katholischen Grundschule in Essen-Frintrop, ab dem 1. August 2020 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Die Entscheidung erfolgt gemäß § 81 des Schulgesetzes NRW unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Schulkonferenz.
Hintergrund der Maßnahme ist die Entwicklung der Schülerzahlen. Im Schuljahr 2019/2020 wurden an der Schule 240 Kinder in zehn Klassen unterrichtet. Aufgrund der geltenden Frequenzrichtlinien mussten in den Jahrgangsstufen 1 und 3 bereits aufgrund der Nachfrage jeweils drei Klassen gebildet werden. Auch für das kommende Schuljahr 2020/2021 verzeichnen die Eingangsklassen mit 77 Anmeldungen eine entsprechende Anzahl.
Die Prognosen für die kommenden Schuljahre deuten auf eine weitere Zunahme der Gesamtschülerzahl hin, die laut Dokument von 240 im Jahr 2020 auf bis zu 292 Kinder in den Jahren 2023/2024 und 2024/2025 ansteigen könnte. Daten des Amtes für Statistik und Wahlen für den Stadtbezirk IV bestätigen einen Anstieg der Nachfrage. Die Erhöhung der Zügigkeit an der Altfriedschule soll laut Verwaltung ohne negative Auswirkungen auf die Kapazitäten der übrigen Grundschulen im Bezirk erfolgen können. Eine bauliche Erweiterung der Schule wurde bereits im Jahr 2016 beschlossen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Sachbericht SchulsozialarbeitZur Vorlage · 0881/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulsozialarbeit legt die Entwicklung und die aktuelle Struktur dieses Aufgabenfeldes im Fachbereich Schule der Stadt Essen dar. Die Schulsozialarbeit wurde seit dem Schuljahr 2011/12 im Fachbereich Schule verankert und umfasst sowohl die direkte Schulsozialarbeit als auch Projektarbeit zur schulischen Integration. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt in der Regel über Projektmittel, unter anderem im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes.
Die Aufgaben der Schulsozialarbeit umfassen die Unterstützung der Schulen durch zusätzliches Personal, Sachmittel, die Vermittlung von Anbietern sowie fachliche Expertise. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Integration von Schülerinnen und Schülern, die seit 2015 in höheren Jahrgangsstufen eingeschult wurden und teilweise weiterhin Förderbedarf aufweisen. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung ungleicher Bildungschancen sowie die Mitgestaltung des Schulalltags in Abstimmung mit kommunalen Hilfenetzwerken.
Der Schulausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, in einer weiteren Vorlage Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die bestehenden Strategien und Kompetenzen im Fachbereich Schule weiterentwickelt werden können. Dabei soll aufgezeigt werden, wie der Arbeitsbereich unabhängig von Projektfinanzierungen beim öffentlichen Träger implementiert werden kann. Zudem soll die Rolle der Schulsozialarbeit als Bindeglied zwischen Jugendhilfeangeboten und Schulentwicklungsplanung sowie als Schnittstelle zum Gemeinwesen weiter strukturiert und Standards etabliert werden. Der Bericht wurde zudem den zuständigen Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Jugendhilfeausschuss sowie den Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen; · Ergänzung des Beschlussvorschlages durch einstimmig beschlossenen Antrag der AG Wohlfahrt vom 02.09.2020
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Änderung im Beschlusstext
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 12.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 13.Anträge und Anfragen
- 14.Mitteilungen und Aktuelles
- 15.Verschiedenes