Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 1322/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter*innen

Vorlage ansehen · 1332/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

2.1 Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin

2.2 a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder

3. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten

Vorlage ansehen · 1333/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

4. Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 1334/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5. Bestellung einer/eines Bezirkskulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz

Vorlage ansehen · 1336/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

6. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung

Vorlage ansehen · 1338/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

7. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 1339/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

8. Bestellung von Vertreter*innen in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt"

Vorlage ansehen · 1335/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

9. Wahlempfehlung der Bezirksvertretung für den Vorstand des "Vereins zur Förderung der Soziokultur in Essen e. V."

Vorlage ansehen · 1340/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

10. Niederschrift Nr. 55 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.08.2020

11. Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1352/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

Vorlage ansehen · 1317/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

13. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

13.1 Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020 - Zuwendung an das Gymnasium Essen Nord-Ost hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1261/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

13.2 Abwasserkanal der Emschergenossenschaft am Berne-Mittellauf - Sperrung Rad-Fußweg "An der Walkmühle" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1263/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

14. Bauvorhaben ALDI, Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße

Vorlage ansehen · 1446/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Mitteilungen der Verwaltung

15.1 Sonstige Mitteilungen

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16.a Künftige Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Schließung Marienhospital und Notfallrettung

16.b Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

18.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil