Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung)

24.11.2020, 16:00 – 24.11.2020, 17:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1322/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter*innen
Zur Vorlage · 1332/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
2.1

Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
2.2

a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
3.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1333/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
4.
Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1334/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1336/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
6.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1338/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
7.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1339/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
8.
Bestellung von Vertreter*innen in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt"
Zur Vorlage · 1335/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
9.
Wahlempfehlung der Bezirksvertretung für den Vorstand des "Vereins zur Förderung der Soziokultur in Essen e. V."
Zur Vorlage · 1340/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
10.

Niederschrift Nr. 55 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.08.2020
11.
Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 1352/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020
Zur Vorlage · 1317/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
13.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
13.1
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020 - Zuwendung an das Gymnasium Essen Nord-Ost hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 1261/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
13.2
Abwasserkanal der Emschergenossenschaft am Berne-Mittellauf - Sperrung Rad-Fußweg "An der Walkmühle" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 1263/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
14.
Bauvorhaben ALDI, Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
Zur Vorlage · 1446/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Mitteilungen der Verwaltung
15.1

Sonstige Mitteilungen
16.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.a

Künftige Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Schließung Marienhospital und Notfallrettung
16.b

Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86
17.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Grundstücksangelegenheiten
18.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
19.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil