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Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung

Bezirksvertretung V 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich mit der Bestellung von Vertretern für die Personalkommission im Rahmen der Besetzung einer Schulleitungsstelle. Die Grundlage für das Verfahren bildet das Schulgesetz Nordrhein-Westfalen, welches die Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern regelt.

Gemäß der Hauptsatzung wird für die Ausübung der Rechte des Schulträgers eine Personalkommission gebildet. Bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung, wozu unter anderem Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung im Verbund gehören, setzt sich diese Kommission aus drei Mitgliedern zusammen. Die Besetzung umfasst jeweils eine Vertretung des Schulausschusses, eine Vertretung der zuständigen Bezirksvertretung sowie eine Vertretung des Fachbereichs Schule.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Vertretung für die Bezirksvertretung V in der Personalkommission zu bestellen. Die Vorlage dient der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Mitwirkung der Bezirksvertretung bei dem Besetzungsverfahren für die betreffende Schulleitungsstelle.

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