Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Bebauungsplan Nummer 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1022/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3. Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Str./ Dickmannstr. (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirke: I, III Stadtteile: Westviertel, Altendorf Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1009/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben

4. Mobilfunkausbau hier: Verzicht auf Abstandsregelungen bei der Neuerrichtung und Erweiterung von bestehenden Anlagen

Vorlage ansehen · 1199/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.A Einkaufszentrum Limbecker Platz - Städtebaulicher Vertrag Änderung § 2 Wegeverbindung durch das Einkaufszentrum

Vorlage ansehen · 1077/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: unter Verweis auf den Beschluss zum Antrag Nr. 1220/2020/SPD/CDU mehrheitlich beschlossen (Befristung bis Ende März 2021)

4.A.1 Einkaufzentrum Limbecker Platz - Städtebaulicher Vertrag (Gemeinsamer Antrag von SPD/CDU)

Vorlage ansehen · 1220/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Anträge und Anfragen

5.1 Priorisierung von klimarelevanten Aspekten bei Bauvorhaben (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0871/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

6. Mitteilungen der Verwaltung

7. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

8. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8.A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.B Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.C Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. mündliche Sachstandsberichte zu Beschlüssen aus Bezirksvertretungen

9.1 Nutzungskonzept für das Gelände des ehemaligen "Bads am Südpark" Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.06.2020

9.2 Freistellung der Fläche Ruhrtalstr. 9 (Flurstück 496) von Bahnbetriebszwecken Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020

10. öffentlich geförderter Wohnungsbau

11. Anträge und Anfragen

12. Mitteilungen der Verwaltung

13. Pressemitteilung