Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung)

17.09.2020, 15:00 – 17.09.2020, 16:50 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.
Bebauungsplan Nummer 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 1022/2020/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3.
Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Str./ Dickmannstr. (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirke: I, III Stadtteile: Westviertel, Altendorf Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1009/2020/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben
03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: n eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben
4.
Mobilfunkausbau hier: Verzicht auf Abstandsregelungen bei der Neuerrichtung und Erweiterung von bestehenden Anlagen
Zur Vorlage · 1199/2020/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.A
Einkaufszentrum Limbecker Platz - Städtebaulicher Vertrag Änderung § 2 Wegeverbindung durch das Einkaufszentrum
Zur Vorlage · 1077/2020/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — unter Verweis auf den Beschluss zum Antrag Nr. 1220/2020/SPD/CDU mehrheitlich beschlossen (Befristung bis Ende März 2021)
03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: unter Verweis auf den Beschluss zum Antrag Nr. 1220/2020/SPD/CDU mehrheitlich beschlossen (Befristung bis Ende März 2021)
4.A.1
Einkaufzentrum Limbecker Platz - Städtebaulicher Vertrag (Gemeinsamer Antrag von SPD/CDU)
Zur Vorlage · 1220/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.

Anträge und Anfragen
5.1
Priorisierung von klimarelevanten Aspekten bei Bauvorhaben (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0871/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) — verwiesen
03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
6.

Mitteilungen der Verwaltung
7.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
8.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.A

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.B

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.C

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

mündliche Sachstandsberichte zu Beschlüssen aus Bezirksvertretungen
9.1

Nutzungskonzept für das Gelände des ehemaligen "Bads am Südpark" Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.06.2020
9.2

Freistellung der Fläche Ruhrtalstr. 9 (Flurstück 496) von Bahnbetriebszwecken Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020
10.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
11.

Anträge und Anfragen
12.

Mitteilungen der Verwaltung
13.

Pressemitteilung