Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 19.01.2021
- 2.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 3.Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1728/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 4.Erweiterung des Fachbeirates für IntegrationZur Vorlage · 0091/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Oberbürgermeister hat einen Beschlussvorschlag zur Erweiterung der Besetzung des Fachbeirates für Integration vorgelegt. Demnach soll der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration als weiteres Mitglied in den Fachbeirat aufgenommen werden. Der Integrationsrat erhält die Information über diese Erweiterung zur Kenntnisnahme.
Die Grundlage für die Struktur des Fachbeirates bildet der Ratsbeschluss vom 19. Februar 2020 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Dieses Konzept sieht eine bereichsübergreifende Netzwerkstruktur vor, um interkulturelle Öffnungsprozesse und gesellschaftliche Teilhabe in Essen zu steuern. Der politische Fachbeirat für Integration ist ein Bestandteil dieser Struktur. Die aktuelle Zusammensetzung des Beirats umfasst die sozial- oder integrationspolitischen Sprecher der Ratsfraktionen sowie die Vorsitzenden oder Stellvertretungen des Integrationsrates. Die Aufgabe des Fachbeirates besteht in der Beratung über konzeptionelle Schwerpunkte, deren Umsetzung sowie über die Planungsdaten des Integrationsbudgets.
Die Entscheidung zur Erweiterung der Besetzung erfolgte einvernehmlich nach der ersten Sitzung des Fachbeirates im Dezember 2020 sowie der Neubesetzung nach den Kommunalwahlen. Durch die Aufnahme des Vorsitzenden des zuständigen Fachausschusses soll die interfraktionelle Einbindung im Integrationsbereich sichergestellt werden. Die Moderation des Fachbeirates wird durch den Vorstand des Geschäftsbereichs Soziales, Arbeit und Gesundheit in Vertretung des Oberbürgermeisters wahrgenommen, während das Kommunale Integrationszentrum als geschäftsführende Dienststelle fungiert.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Berichterstattung 15. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 17.11.2020Zur Vorlage · 0119/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Berichterstattung über die 15. Kommunale Konferenz Alter und Pflege, die am 17. November 2020 stattfand. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Seniorenbeirat werden gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Die Berichterstattung umfasst verschiedene Schwerpunkte. Die Leitung des Gesundheitsamtes informierte über die Entwicklung der Corona-Pandemie in Essen, wobei ein Anstieg der Infektionszahlen sowie die Verlagerung des Lagezentums in die Messe Essen thematisiert wurden. Im Rahmen des Facharbeitskreises Pflege wurde ein Mindeststandard für das Monitoring von Symptomen sowie für die Durchführung von Schnelltests in Pflegeeinrichtungen festgelegt. Bei positiven Testergebnissen ist eine Meldung an das Gesundheitsamt sowie eine anschließende PCR-Testung vorgesehen.
Ein weiterer Aspekt betrifft den Sachstand der generalistischen Pflegeausbildung. Während Kooperationen für praktische Module bestehen, werden Engpässe bei Praxisplätzen im pädiatrischen Bereich sowie potenziell in der Psychiatrie sowie bei Trägern ohne Kooperationen im Krankenhausmodul angeführt.
Zudem wird die für die Stadt Essen verpflichtende Pflegebedarfsplanung erwähnt, deren unverbindlicher Entwurf Mitte Mai 2021 den Gremien vorgestellt werden soll. Abschließend wird die finanzielle Situation von Pflege- und Demenz-Wohngruppen behandelt, die als ambulante Wohnform eingestuft sind und unter bestimmten gesetzlichen Vorgaben Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII beziehen können.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung)
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittlerZur Vorlage · 1513/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler vor. Diese sollen vertraglich vereinbarte Leistungen in den Bereichen Erziehungsberatung, Jugendgerichtshilfe und Flüchtlingsbetreuung erbringen. Die Finanzierung durch die Stadt Essen soll durch den Abschluss von Zusatzvereinbarungen mit verschiedenen Trägern, darunter die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Essen e.V., die cse gGmbH, das Diakoniewerk Essen gemeinnützige Jugend- und Familienhilfe GmbH, der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. sowie der Impulse e.V., bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen.
Der kalkulierte Gesamtfachbedarf für das Jahr 2021 beläuft sich auf 604.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus 2.000 Euro für die Erziehungsberatung, 2.000 Euro für die Jugendgerichtshilfe, 450.000 Euro für die Flüchtlingsbetreuung sowie 150.000 Euro für das Programm Kommunales Integrationsmanagement zusammen. Sollten für das Programm Kommunales Integrationsmanagement Landesfördermittel zur Verfügung stehen, sollen die entsprechenden Kosten von maximal 150.000 Euro aus dem Gesamtaufwand gedeckt werden.
Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Jugendhilfeausschuss sowie einen Beschluss des Rats der Stadt Essen vor. Zudem ist die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie durch den Integrationsrat vorgesehen. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz ergab keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1581/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII um weitere zwei Jahre verlängern. Die ursprüngliche Anerkennung erfolgte durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses am 10. September 2019 für die Dauer eines Jahres. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat nehmen den Vorgang zur Kenntnis.
Der Verein verfolgt das Ziel, die individuelle und soziale Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu unterstützen und Benachteiligungen in deren Entwicklung zu vermeiden. Das Angebot umfasst unter anderem Sprachunterricht, religiösen Unterricht, Aufklärung über Drogengefahren sowie kulturelle Angebote wie Theater-, Gesangs- und Trommelgruppen. Im Rahmen des Landesprogramms zur Wertevermittlung und Prävention sexualisierter Gewalt wurde zudem eine Dialoggruppe unter der Federführung des Kommunalen Integrationszentrums eingerichtet, die den Abbau von Vorurteilen zum Ziel hat.
Zusätzlich hat sich eine Gruppe von Jugendlichen gebildet, die unter Einbindung eines Jugendvorstands Projekte wie Hausaufgabenbetreuung oder Kochkurse plant, um die soziale Kompetenz zu stärken. Trotz Einschränkungen durch die Corona-Pandemie sind weitere Qualifizierungen und Präventionsmaßnahmen geplant. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Verlängerung der Anerkennung vorliegen und der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1652/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschließen. Die Organisation wurde zuvor im Jahr 2016 für ein Jahr und im Jahr 2018 für weitere zwei Jahre anerkannt. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die entsprechende Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Die gemeinnützige Unternehmergesellschaft verfolgt das Ziel, Kindern mit Migrationshintergrund ganzheitliche Bildung zu ermöglichen, wobei die Arbeit sowohl die Kinder als auch deren Eltern umfasst. Die Schwerpunkte liegen in der Hausaufgabenbetreuung, der außerschulischen Lernförderung, der Sprachförderung sowie der berufsvorbereitenden Förderung. Ergänzt werden diese Angebote durch künstlerische Leistungen in den Bereichen Musik und Theater. Derzeit profitieren rund 1.400 Kinder von den Angeboten des Trägers. Die Kooperation erstreckt sich über Grundschulen im Essener Norden sowie auf verschiedene weiterführende Schulen.
Zudem agiert der Träger als Netzwerkpartner im Programm „Starke Quartiere – starke Menschen“ in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt. Im Rahmen dieser Kooperation werden 150 Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf unterstützt. Die Verwaltung befürwortet die unbefristete Verlängerung der Anerkennung, da die Voraussetzungen hierfür weiterhin vorliegen und der Träger einen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Beschlusskontrolle
- 10.Anträge
- 11.Mitteilungen und Anfragen
- 11.1Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne SORMAS
- B.Nicht öffentlicher Teil