Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
- 09.02.2021 Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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