Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Coronasituation
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 16.02.2021
- 3.Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer TurnhalleZur Vorlage · 0304/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau einer Einfachturnhalle im Rahmen des Projekts Neubau Tiegelschule beschließen. Die Vorlage sieht vor, den Baubeginn sowie die Gesamtkosten in Höhe von 4.500.000 Euro festzulegen und die Maßnahme in das Förderprogramm Gute Schule 2020 aufzunehmen.
Hintergrund der Vorlage ist der Bedarf an Sportunterrichtskapazitäten für die dreizügige Tiegelschule, die 30 Wochenstunden im Vormittagsbereich benötigt. Da die bisherige Nutzung der Sporthalle an der Ellernstraße sowie die Kapazitäten umliegender Schulen wie der Grundschule Nordviertel oder des Gymnasiums Nord-Ost erschöpft sind, ist eine eigene Halle erforderlich. Eine Sanierung der bisherigen Sporthalle ist aufgrund des baulichen Zustands nicht mehr wirtschaftlich möglich, weshalb die Halle bereits seit Januar 2020 nicht mehr für den Schulbetrieb genutzt werden kann. Die Bereitstellung einer Turnhalle am Schulstandort entspricht zudem den städtischen Schulbauleitlinien.
Die Finanzierung des Neubaus soll über das Förderprogramm Gute Schule 2020 erfolgen, um die Fördermittel vollständig auszuschöpfen. Während für erste Planungsleistungen in Höhe von 200.000 Euro die Mittelbereitstellung durch den Stadtkämmerer erfolgt, sollen die weiteren Mittelbedarfe in der Haushaltsanmeldung ab dem Jahr 2022 berücksichtigt werden. Das neue Gebäude wird aufgrund seiner Bauweise als energieeffizient eingestuft.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1728/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr und Olympiabewerbung hier: Sachstandsbericht
- 6.Leben in Essen hier: Bericht zur Bevölkerungsbefragung 2019
- 7.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Fortsetzung von Veranstaltungsformaten an besonderen Orten hier: Bericht zu "Kunstbaden" und "Kunstgärtnern" 2020 und Vorstellung des Kunstbaden-Programms 2021Zur Vorlage · 0026/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes befasst sich mit der Fortsetzung der Veranstaltungsformate „Kunstbaden“ und „Kunstgärtnern“ im Grugabad. Während im Jahr 2020 neun Termine im Rahmen von „Kunstbaden“ sowie das Pilotprojekt „Kunstgärtnern“ stattfanden, wird das Format „Kunstgärtnern“ aufgrund der pandemiebedingten Herausforderungen und örtlicher Gegebenheiten nicht weitergeführt. Die Kosten für das Projekt „Kunstgärtnern“ beliefen sich auf 44.500 €, wobei ein Fehlbedarf von 2.750 € über den Corona-Sonderfonds ausgeglichen wurde.
Für das Programmjahr 2021 sind zehn Veranstaltungen geplant, deren Gesamtkosten auf 28.000 € geschätzt werden. Die Finanzierung setzt sich aus 15.000 € aus Haushaltsmitteln des Kulturamtes, einer Spende der Sparkasse Essen in Höhe von 5.000 € sowie erwarteten Ticketverkaufserlösen von 8.000 € zusammen. Der Kulturausschuss soll die Aktivitäten zur Erweiterung des Angebots zur Kenntnis nehmen und die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € beschließen. Der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe soll die Vorlage ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
Die Prüfung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Es wird eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen prognostiziert. Als Maßnahmen werden die Nutzung vorhandener Ressourcen im Grugabad, die Berücksichtigung klimaneutraler Herstellung bei der Produktion von Marketingartikeln sowie der Hinweis auf die Erreichbarkeit des Veranstaltungsortes mit dem öffentlichen Personennahverkehr angeführt.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Empfohlen bei Enthaltung der AfD
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Empfohlen bei Enthaltung der AfD - 9.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 0411/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat in seiner Sitzung am 16. März 2021 die Gewährung eines Zuschusses zum Neu-, Um- und Ausbau einer vereinseigenen Sportstätte beschlossen. Grundlage für diese Entscheidung ist Ziffer 2.2.1 der städtischen Sportförderungsrichtlinien.
Gegenstand des Beschlusses ist ein Antrag des Yachtclub Ruhrland Essen e. V. für das Bootshaus an der Straße Lanfermannfähre. Das Vorhaben umfasst den Einbau einer Schiebetürenanlage, die eine bessere Durchlüftung der Räumlichkeiten ermöglichen soll. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 13.515 Euro. Da das Projekt nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert wird, beträgt die Höhe des städtischen Zuschusses 40 Prozent der Kosten, was einem Betrag von 5.405 Euro entspricht.
Die Verwaltung hat den Antrag auf Grundlage der geltenden Richtlinien sowie hinsichtlich der Kostenhöhe geprüft und die Zuteilungsreife festgestellt. Die erforderlichen Mittel für die Finanzierung sind im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Sportanlage Haedenkampstraße hier: Baubeschluss für den Umbau von 1,5 Tennenspielfeldern in 1,5 Kunstrasenspielfelder auf der Sportanlage HaedenkampstraßeZur Vorlage · 0409/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den Baubeschluss für die Umgestaltung der Sportanlage Haedenkampstraße. Das Vorhaben sieht den Umbau von 1,5 Tennenspielfeldern in 1,5 Kunstrasenspielfelder vor. Neben der neuen Spielflächen sind der Neubau einer Stützwand im Bereich der Böschung, eines Erschließungswegs sowie von Ballfangzäunen und die Sanierung der Flutlichtanlage geplant.
Die geschätzten Bau- und Planungskosten belaufen sich auf netto rund 1.280.000 Euro, was einem Bruttobetrag von etwa 1.525.000 Euro entspricht. Die Umsetzung der Maßnahme in einem einzigen Bauabschnitt soll sowohl die Errichtung des Groß- als auch des Kleinspielfeldes ermöglichen als auch Kostenersparnisse gegenüber einer zweiphasigen Realisierung erzielen. Zudem wird durch die Zusammenlegung der Bauabschnitte eine zeitnahe Fertigstellung angestrebt, um die Beeinträchtigungen des Sportbetriebs zu begrenzen.
Die Finanzierung soll über die Wirtschaftspläne 2020 bis 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen erfolgen. Während für die Maßnahmen bereits Mittel in Höhe von 940.000 Euro zur Verfügung stehen, soll die Vorfinanzierung der Kosten für das Kleinspielfeld in Höhe von 585.000 Euro durch Umwidmungen aus anderen Positionen des Wirtschaftsplans 2021 realisiert werden. Die Sicherstellung der Mittel für die entsprechenden Maßnahmen soll durch die Bindung der Beträge im Wirtschaftsplan 2022 gewährleistet werden.
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- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie den Neubau eines VereinsheimsZur Vorlage · 0410/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den Baubeschluss für umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen auf der Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße. Das Vorhaben umfasst den Umbau eines bestehenden Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld sowie den Neubau eines Vereinsheims. Ziel ist eine sogenannte 2:1-Lösung, bei der der Verein Sportfreunde 1918 Altenessen von der Sportanlage Wüllnerskamp auf die Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße umgesiedelt wird, um die Anlage Wüllnerskamp anschließend aufgeben und vermarkten zu können.
Das geplante Vereinsheim soll Räumlichkeiten für Jugend und Besprechungen, eine Teeküche mit Verkaufsbereich, einen Abstellraum sowie Sanitäranlagen und eine Terrasse beinhalten. Im Bereich des Sportplatzbaus sind neben der Umwandlung des Tennenfeldes in Kunstrasen auch Zaunbau-, Einfriedungs- und Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen. Die Kosten für den Hochbau werden auf rund 297.000 Euro netto veranschlagt, während die Kosten für den Sportstättenbau etwa 952.000 Euro netto betragen. Die Finanzierung ist über die Wirtschaftspläne 2020 und 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen sichergestellt.
Die Notwendigkeit der Maßnahmen wird mit der Abnutzung des bestehenden Tennenbelags und der Erhöhung der Nutzungsintensität begründet. Der Umbau auf Kunstrasen soll die Verkehrssicherheit erhöhen und den Immissionsschutz verbessern. Ein Baubeginn in der ersten Jahreshälfte wird aufgrund witterungsbedingter Anforderungen an die Bauausführung angestrebt.
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- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Neufassung der Haus- und Badeordnung für die Nutzung der Essener SchwimmbäderZur Vorlage · 0437/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben eine Neufassung der Haus- und Badeordnung für die Nutzung der Essener Schwimmbäder vorgelegt. Die letzte Änderung der Ordnung datiert aus dem September 2008. Die vorliegende Neufassung dient der Anpassung an gesellschaftliche und rechtliche Entwicklungen der vergangenen Jahre sowie an sprachliche Anforderungen, einschließlich genderkonformer Formulierungen. Zudem wurde die Textgestaltung an die Vorgaben des Corporate Designs der Stadt Essen angepasst.
Inhaltliche Schwerpunkte der Aktualisierung liegen auf den Paragrafen 1 und 2. Dabei wurden die Bestimmungen zum gesicherten und geordneten Badebetrieb sowie die Regelungen zur Gefährdung und Belästigung von Badegästen erweitert. Des Weiteren wurden Anpassungen im Bereich der Nutzungseinschränkungen vorgenommen, die pandemiebedingt notwendig wurden.
Um die wesentlichen Regelungen für die Badegäste verständlich zu machen, wurde eine extrahierte und vereinfachte Kurzfassung der Ordnung erstellt. Diese Zusammenfassung soll an gut sichtbaren Stellen in den Bädern ausgehängt werden. Die Neufassung der Haus- und Badeordnung tritt nach der Unterzeichnung durch die Betriebsleitung in Kraft. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen sollte die Vorlage zur Kenntnisnahme entgegennehmen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Anschaffung eines neuen Kassen-, Reservierungs- und Einlasssystems für die Essener BäderZur Vorlage · 0430/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe plant die Anschaffung eines neuen Kassen-, Reservierungs- und Einlasssystems für die Essener Bäder. Ziel der Maßnahme ist die Modernisierung der Abläufe durch die Einführung von bargeldlosem Zahlen sowie Online-Reservierungen. Zudem soll durch das neue Gästemanagementsystem die Erfüllung gesetzlicher Anforderungen der Abgabenordnung, insbesondere der Einsatz einer technischen Sicherheitseinrichtung gemäß § 146a AO, sichergestellt werden.
Die Umsetzung des Systems zur Optimierung des Erfassungs- und Einlassmanagements in den Freibädern hat im laufenden Jahr Priorität, wobei die Implementierung des Kassensystems für den Sommer vorgesehen ist. Die inhaltliche Planung erfolgt durch die Fachbereiche unter Beratung der ESH und der IT-Steuerung, während die Ausschreibung und Vergabe durch die ESH übernommen wird.
Die Kosten für die Beschaffung und Installation der Hard- und Software werden auf 450.000 € geschätzt, wobei die Gesamtkosten für das System zwischen 400.000 € und 500.000 € liegen können. Die Finanzierung erfolgt über die Budgets der Fachbereiche sowie die Wirtschaftspläne 2021/2022 der Sport- und Bäderbetriebe unter Nutzung von Mitteln aus dem Sonderprogramm Sportstätten/Bäder. Für die Leistungsbeauftragung des Stadtbads Borbeck soll ein Teilbetrag aus dem Planungs- und Baubudget 2021 in Höhe von maximal 450.000 € genehmigt werden. Der Beschluss sieht zudem die Beauftragung der Betriebsleitung mit der Vorbereitung der Vergabe und Beschaffung vor.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der EntwurfsphaseZur Vorlage · 0453/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe informiert den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe über den aktuellen Sachstand der Entwurfsphase für den Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck am Standort der Germaniastraße. Das Projekt dient als Ersatz für das bestehende Stadtbad Borbeck und basiert auf einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses sowie einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020.
Die Umsetzung erfolgt auf Grundlage der sogenannten Variante 3, welche ein Schwimmbad mit Sport- und Lehrschwimmbecken, ein Sportzentrum sowie eine Gymnastikhalle vorsieht. Die Entwurfsplanung gemäß der Leistungsphase III der HOAI wurde durch ein beauftragtes Architekturbüro erstellt und durch die Projektsteuerung der Assmann GmbH geprüft.
Die Sport- und Bäderbetriebe bereiten derzeit den Baubeschluss für das Neubauprojekt vor. Der Entwurf der Beschlussvorlage befindet sich in der verwaltungsinternen Abstimmung, wobei insbesondere die Details zur Städtebauförderung und zum laufenden Bebauungsplanverfahren geklärt werden müssen. Parallel dazu wurde eine baufachliche Prüfung durch die Steuerungsgruppe Immobilien des Finanzdezernats eingeleitet. Die Betriebsleitung plant, den Baubeschluss in den politischen Gremien im Mai 2021 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Mitteilungen
- 16.Anfragen
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- 18.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
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