Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Immobilienwirtschaft
- 02.03.2021 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 09.03.2021 Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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